Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Stuttgarter Schülerin unterliegt in Maskenstreit vor Gericht
21:46 Uhr
Eine Stuttgarter Schülerin hat im Streit um das Verhalten ihrer Kunstlehrerin vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht eine Niederlage erlitten. Sie darf künftig nicht mehr behaupten, wegen ihrer Befreiung von der Maskenpflicht diskriminiert worden zu sein. Der Streit zwischen der Stuttgarter Gymnasiastin, den Eltern und der Lehrerin war durch mehrere Gerichtsinstanzen und auch in den sozialen Netzwerken ausgetragen worden. Nun hat das Oberlandesgericht in Stuttgart zugunsten der Lehrerin entschieden. Demnach darf das Mädchen unter Androhung eines Ordnungsgeldes bestimmte Äußerungen nicht mehr wiederholen. Was die Schülerin öffentlich gesagt hat, würdige die Lehrerin herab, urteilte das Gericht. Die Schülerin, die laut Gericht auch als Influencerin im Internet veröffentlicht, darf damit ihre Behauptungen nicht mehr wiederholen.
Bericht: Über 200 Corona-Verordnungen in Baden-Württemberg
19:57 Uhr
Im Zuge der Corona-Pandemie hat die baden-württembergische Landesregierung Medienberichten zufolge mehr als 200 Verordnungen erlassen. Wie "Stuttgarter Nachrichten" und "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstag) unter Berufung auf das Staatsministerium berichteten, gab es allein zwölf allgemeine Corona-Verordnungen und 49 Änderungsverordnungen. Hinzu kämen 153 Einzelverordnungen, zum Beispiel für den Studienbetrieb, die Krankenhäuser, die Jugendarbeit, religiöse Veranstaltungen sowie den Betrieb von Bädern und Saunen. Inzwischen sind nur noch wenige in Kraft.
Immer weniger bestätigte Corona-Fälle in BW
18:14 Uhr
Die Zahl der bestätigten Corona-Fälle in Baden-Württemberg geht immer weiter zurück. Wie das Landesgesundheitsamt mitteilt, kamen heute (Stand: 16 Uhr) 7.323 weitere Neuinfektionen hinzu. Am Dienstag waren es noch 8.915, vor einer Woche 12.015 neue Corona-Fälle innerhalb eines Tages. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank um 23,6 auf 357,1. In der Vorwoche lag der Wert noch bei 464,6. Die Zahl der Intensivpatientinnen und -patienten mit einer Covid-19-Infektion ging leicht zurück und liegt nun bei 114. Das sind vier Fälle weniger als am Dienstag. Innerhalb von 24 Stunden wurden sechs Menschen gemeldet, die im Zusammenhang mit einer Corona-Erkrankung gestorben sind.
EMA prüft Booster-Impfung für Kinder ab fünf Jahre
17:17 Uhr
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA prüft die Zulassung einer Booster-Impfung für Kinder von fünf bis elf Jahren mit dem Corona-Impfstoff der Hersteller Pfizer und Biontech. Ein entsprechender Antrag der Hersteller sei gestellt worden, teilte die Behörde mit. Bisher ist die dritte Dosis mit diesem Präparat in der EU für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen. In den USA hatte erst am Dienstag die Arzneimittelbehörde FDA grünes Licht für die Booster-Impfung für Fünf- bis Elfjährige gegeben. Testreihen hätten gezeigt, dass die Booster auch in dieser Altersgruppe sicher seien, erklärte die FDA. Wie lange die Prüfung der EMA dauern wird, ist unklar. Die Behörden der EU-Mitgliedsstaaten entscheiden aber selbst, ob überhaupt eine Auffrischungsimpfung für Kinder angeboten werden soll. Der Impfstoff ist bereits als Grundimpfung in zwei Dosen für Menschen ab fünf Jahren zugelassen.
Kulturfestival "Ulmer Zelt" kehrt nach zwei Jahren Pause zurück
17:01 Uhr
Nach zwei Jahren coronabedingter Pause findet ab heute wieder das Kulturfestival "Ulmer Zelt" in Ulm statt. Auf dem Gelände in der Friedrichsau werden bis zum 2. Juli an 36 Abenden zahlreiche Bands, Musikerinnen und Musiker und andere Künstlerinnen und Künstler auftreten. Mit dabei sind unter anderem die Band BAP oder die Kabarettistin Martina Schwarzmann. Den Auftakt heute Abend macht der aus Sizilien stammenden Pippo Pollina mit seinem "Palermo Acoustic Quintet".
EMA prüft Zulassung eines sechsten Impfstoffes für die EU
16:37 Uhr
Die europäische Arzneimittelbehörde EMA prüft die Zulassung des Corona-Impfstoffs des französischen Pharmakonzerns Valneva für den EU-Markt. Das Unternehmen habe einen entsprechenden Antrag gestellt, teilte die EMA mit. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, blieb offen. Die EMA-Experten prüfen bereits seit Dezember alle Daten aus Studien und Versuchen zu dem Impfstoff mit dem offiziellen Namen VLA2001. Wenn sie grünes Licht geben, muss noch die EU-Kommission zustimmen - aber das gilt als Formsache. Bisher gibt es in der EU fünf zugelassene Corona-Impfstoffe. Im April war der Valneva-Impfstoff bereits in Großbritannien zugelassen worden. VLA2001 wird in zwei Dosen verabreicht und soll dem Körper helfen, sich vor einer Infektion mit dem Virus zu schützen. Das Präparat enthält dafür inaktive, also abgetötete Viren. Diese können nicht zu einer Infektion und Krankheit führen, sie kurbeln aber die Bildung von Antikörpern an.
Neue Impfstrategie: Angepasstes Vakzin und viertes Impfangebot
15:49 Uhr
Die Bundesregierung will allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern bis zum Herbst eine vierte Corona-Impfung ermöglichen und schafft dafür neuen Impfstoff an. Für 830 Millionen Euro will sie beim Hersteller Moderna einen neu zugeschnittenen Impfstoff bestellen, der sowohl gegen herkömmliche Virusvarianten als auch gegen die Omikron-Variante wirksam sein soll. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Bundeskabinett, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte. Bis zum Herbst sollen drei unterschiedlich zugeschnittene Impfstoffe in großer Zahl bereitstehen: Die bislang eingesetzten Impfstoffe gegen ältere Varianten wie Delta, ein speziell auf Omikron zugeschnittener Impfstoff und der bei Moderna bestellte "bivalente" Impfstoff. Das Kabinett beschloss nach Lauterbachs Angaben zudem, dass die Impfzentren am Leben erhalten werden sollen. Dafür stelle der Bund bis zu 100 Millionen Euro monatlich zur Verfügung.
Urteil zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht kommt am Donnerstag
14:53 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird am Donnerstag seine Entscheidung zur Corona-Impfpflicht für das Personal in Kliniken und Pflegeeinrichtungen veröffentlichen. Das kündigte das Gericht heute an. Zahlreiche Eilanträge gegen das Inkrafttreten der Teilimpfpflicht, die seit Mitte März gilt, hatten die Karlsruher Richter im Februar zurückgewiesen. Nun folgt die Entscheidung im Hauptsacheverfahren. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht war im Dezember 2021 beschlossen worden, um besonders verletzliche Menschen etwa in Pflegeheimen besser zu schützen. Seit Mitte März 2022 müssen Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen oder Arztpraxen einen vollen Corona-Impfschutz oder eine Genesung nachweisen. Allerdings hakt es bei der Umsetzung der Impfpflicht. Auch wurden nach dem Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht im April die Rufe lauter, die einrichtungsbezogene Impfpflicht wieder abzuschaffen.
Corona-Pandemie sorgt für teuren Katholikentag in Stuttgart
13:47 Uhr
Obwohl beim Katholikentag in Stuttgart in der kommenden Woche viel weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet werden als vor der Corona-Pandemie, bleiben die Kosten gleich hoch. Die planmäßigen Kosten lägen bei rund zehn Millionen Euro, sagte der Geschäftsführer des Katholikentags, Roland Vilsmaier. Der letzte Katholikentag vor vier Jahren in Münster habe ebenfalls etwa 10,4 Millionen Euro gekostet. Während nach Münster aber 90.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen, werden in Stuttgart nur 20.000 bis maximal 30.000 erwartet. Als Grund für die Preissteigerung pro Person nennt Vilsmaier vor allem Corona. "Die Corona-Pandemie hat im Veranstaltungsbereich für eine extreme Kostensteigerung gesorgt", sagte er. Zudem habe man noch lange mit deutlich erhöhten Abstandsflächen rechnen und deshalb entsprechend große Räume anmieten müssen. Im Gegenzug führen die geringeren Teilnehmerzahlen automatisch auch zu niedrigeren Einnahmen durch Eintrittsgelder.
Infos zum Impfen nun auch in fünf weiteren Sprachen
13:03 Uhr
Um noch mehr Menschen zu erreichen, stellt das Landesgesundheitsministerium seine Informationen über das Impfen gegen das Coronavirus künftig in insgesamt 13 Sprachen zur Verfügung. Bisher konnten sich die Menschen auf der Website www.dranbleiben-bw.de bereits auf Arabisch, Deutsch, Englisch, Französisch, Rumänisch, Russisch, Türkisch und Ukrainisch über das Impfen informieren. Nun kommen noch Dari, Georgisch, Kurmanji, Pashto und Sorani hinzu. Sprachen, die vor allem in Afghanistan und Pakistan sowie dem Iran und dem Irak gesprochen werden. "Auf diesem Weg erreichen wir auch Menschen, die die deutsche Sprache noch nicht oder noch nicht so gut beherrschen“, sagte Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne). Auch in Gebärdensprache und Leichter Sprache wurden bereits zielgruppenspezifische Informationen veröffentlicht.
Gericht: Von Kita angeordnete Quarantäne rechtmäßig
12:45 Uhr
Eine von einer Kindertageseinrichtung ausgehende Quarantäne ist auch dann rechtens, wenn die betroffenen Kinder selbst keine Corona-Infektion haben. Das hat das Landgericht Düsseldorf entschieden und eine Schmerzensgeld- Klage eines fünfjährigen Mädchens gegen die Stadt Neuss abgelehnt. Zwischen März und Mai 2021 hatte die Stadtverwaltung dreimal für jeweils acht bis zehn Tage die häusliche Quarantäne der fünfjährigen Klägerin angeordnet. Grund war jeweils ein positiver Corona-Test eines anderen Kindes in der Kindertageseinrichtung. Das fünfjährige Mädchen, vertreten durch seine Eltern, hatte Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 7.000 Euro verlangt, da die Quarantäneanordnung rechtswidrig und unverhältnismäßig sei. Das Gericht befand nun aber, dass die Stadt Neuss bei der Dauer der Quarantäneanordnung verhältnismäßig gehandelt habe.
Studierende sollen in künftigen Krisen besser abgesichert werden
12:13 Uhr
Studierende sowie Schülerinnen und Schüler sollen in künftigen Krisen finanziell besser abgesichert sein. Das Bundeskabinett hat ein Gesetz für einen sogenannten Notfallmechanismus im BAföG auf den Weg gebracht. Damit wird die Regierung ermächtigt, in Krisensituationen per Verordnung das BAföG auch für Studierende und Schülerinnen und Schüler zu öffnen, die es normalerweise nicht bekommen würden. Allerdings muss der Bundestag laut Gesetzentwurf zuvor eine bundesweite Notlage mit einem Beschluss feststellen. Hintergrund sind die Erfahrungen aus der Corona-Krise. Studentenjobs waren weggebrochen und die Betroffenen gerieten in finanzielle Notlagen. Die damalige Bundesregierung hatte zwar eine sogenannte Überbrückungshilfe auf den Weg gebracht - die kam aber nach Ansicht von Studierendenvertretungen viel zu spät.
Wieder so viele Erwerbstätige wie vor Corona-Pandemie
9:01 Uhr
Zu Beginn des laufenden Jahres ist die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland in der Jahresfrist so stark gestiegen wie seit 15 Jahren nicht mehr. Bereinigt um Saisoneffekte hat die Erwerbstätigenzahl das Vorkrisen-Niveau von 2019 inzwischen übertroffen. 45,1 Millionen Arbeitnehmerinnen und -arbeiternehmer sowie Selbstständige bedeuteten im Vergleich zum Vorjahresquartal einen Zuwachs um 687.000 Menschen (+1,5 Prozent), wie das Statistische Bundesamt berichtete. Einen derart steilen Anstieg hatte es zuletzt im zweiten Quartal 2007 gegeben. Dieser war damals den Hartz-Reformen am Arbeitsmarkt zugeschrieben worden. Seit dem Sommer 2021 beobachteten die Statistikerinnen und Statistiker einen deutlichen Aufwärtstrend bei der Beschäftigung.
Lauterbach arbeitet an Plan für Corona-Herbst
7:52 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will bald ein Konzept zur Bekämpfung von der Corona-Pandemie im Herbst vorstellen. Er sagte dem Bayerischen Rundfunk in einem am Mittwoch ausgestrahlten und bereits vergangene Woche aufgezeichneten Interview: "Ich werde da in ein paar Tagen, in kurzer Zeit, einen Plan vorstellen, den ich auch mit dem Bundeskanzleramt sehr eng abgestimmt habe, wie man im Herbst die Pandemie managt." Es würden etwa Einkäufe von angepassten Impfstoffen vorbereitet, Impfzentren würden offen gehalten, zudem werde eine Impfkampagne mit "kreativen Ansätzen" vorbereitet, die Meldung von Corona-Patienten in Krankenhäusern an das Robert Koch-Institut solle beschleunigt werden und Erkrankte schnell Medikamente bekommen. Die Gesundheitsminister der Länder hatten am Montag auf rechtzeitige Vorbereitungen für eine mögliche neue Corona-Welle in Deutschland ab Herbst gedrungen. Gefordert wurden etwa ein mit den Ländern abgestimmter "Masterplan" sowie eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. In einem einstimmig gefassten Beschluss der Länder wurde der Bund aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten.
USA genehmigen Booster-Impfung für Kinder
6:58 Uhr
Die US-Behörden haben Corona-Auffrischungsimpfungen für Kinder ab einem Alter von fünf Jahren zugelassen. Die Arzneimittelbehörde FDA genehmigte eine dritte Impfdosis mit dem Vakzin von BioNTech/Pfizer für Kinder zwischen fünf und einschließlich elf Jahren. Der Booster, der frühestens fünf Monate nach der zweiten Impfdosis verabreicht werden kann, soll den Kindern einen "andauernden Schutz gegen Covid-19" bieten. Testreihen hätten gezeigt, dass Booster auch in dieser Altersgruppe sicher seien.
RKI registriert 72.051 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 407,4
6:40 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 407,4 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.00 Einwohnerinnen und Einwohner und Woche bei 437,6 gelegen (Vorwoche: 507,1; Vormonat: 808,8). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Expertinnen und Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 72.051 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 97.010 registrierte Ansteckungen) und 174 Todesfälle (Vorwoche: 231) innerhalb eines Tages.
