Lauterbach: Nach Omikron-Welle ist Zeit für Lockerungen gekommen
21:15 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können. Im Moment müsse man angesichts der steigenden Fallzahlen noch hoffen, "dass wir ohne Verschärfungen hinkommen", sagte er am Montagabend nach Ende der Bund-Länder-Beratungen in der ARD. Wenn die Welle aber überwunden sei, "beispielsweise Mitte Februar", und die Infektionszahlen wieder runtergingen, "dann ist die Zeit für Lockerungen gekommen".
Söder: Mehr Zuschauer bei Sport- und Kultur-Events in Bayern
21:11 Uhr
Kurz nach den Corona-Beratungen von Bund und Ländern hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Zusage für Lockerungen bei Sport- und Kulturveranstaltungen in Bayern erneuert. Man werde in beiden Bereichen mehr Zuschauer zulassen, sagte Söder im BR - jeweils unter 2G-Plus-Bedingungen und mit Maskenpflicht. Die Details will das Kabinett an diesem Dienstag beschließen. Ob und für welche Profi-Ligen dies gelten soll, ließ Söder noch offen.
Schnelle Entscheidung über längere Hilfen gefordert
20:37 Uhr
Wirtschaftsverbände haben die Bundesregierung zu einer schnellen Entscheidung über längere Corona-Hilfen sowie eine Ausweitung der Unterstützung aufgefordert. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer sagte nach den Beratungen von Bund und Ländern: "Die Betriebe brauchen eher heute denn morgen Planungssicherheit. Die absehbare weitere pandemische Entwicklung spricht eindeutig dafür, diese für viele Handwerksbetriebe existenzsichernde Unterstützung weiter zu verlängern." Der Handelsverband HDE forderte eine Anpassung der Corona-Hilfen. Die Bundesregierung will prüfen, ob die Corona-Wirtschaftshilfen und die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld über den März hinaus verlängert werden, wie es im Beschlusspapier zu den Beratungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder heißt.
Aufforderung aus BW: Schnelle Einrichtung von Impfregister prüfen
19:31 Uhr
Baden-Württemberg und Hessen haben den Bund dazu aufgefordert, die schnelle Einrichtung eines zentralen Impfregisters zu prüfen. In einer gemeinsamen Protokollerklärung der beiden Länder zum Corona-Beschluss der Ministerpräsidenten heißt es, das Register sei nötig, um die aktuelle Impfkampagne in Deutschland zu unterstützen. "Damit werden die Grundlagen gelegt, damit künftigen Infektionswellen effektiver begegnet werden kann." Die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg und das von CDU und Grünen geführte Hessen sind der Meinung, dass ein Impfregister "ein wichtiges Element der Verwaltungsmodernisierung und durch die Möglichkeit der Verknüpfung mit digitalen Patientenakten ein zentraler Baustein zur Digitalisierung des Gesundheitswesens" wäre. Dagegen gibt es aber Protest bei Datenschützern.
Lucha: Impfpflicht soll über Stichproben kontrolliert werden
19:23 Uhr
Eine allgemeine Impfpflicht soll aus Sicht der Landesregierung zunächst nur mit Stichprobenkontrollen durchgesetzt werden. "Es gibt in Deutschland auch eine Gurtpflicht, aber keinen Sensor, der alle, die sich nicht anschnallen, an die Bußgeldstelle meldet", sagte Gesundheitsminister Manfed Lucha (Grüne) in einem digitalen Fachgespräch zur Einführung einer Impfpflicht. Es sollte aber trotzdem nicht dauerhaft bei Stichprobenkontrollen bleiben. Parallel zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht müsse ein Impfregister aufgebaut werden. Ein Verstoß gegen die Impfpflicht sollte eine Ordnungswidrigkeit darstellen, sagte Lucha. Härtefälle könnten dabei berücksichtigt werden. Er bekräftigte, dass es nicht um einen Impfzwang gehe.
Kretschmann: Bleiben wegen Omikron-Gefahr bei "Kurs der Vorsicht"
19:17 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat das grundsätzliche Festhalten an den aktuellen Corona-Maßnahmen verteidigt. Da die Ansteckungen mit der Omikron-Variante des Coronavirus drastisch steigen würden, müssten die Krankenhäuser weiter entlastet werden, sagte der Grünen-Politiker am Montagabend in Stuttgart. Deswegen habe es bei der Schaltkonferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) keine wesentlichen Änderungen an dem bisherigen Kurs gegeben. "Es bleibt beim Kurs der Vorsicht."
Adler Mannheim in Isolation
19:02 Uhr
Die Corona-Pandemie hat für die nächste Spielabsage in der Deutschen Eishockey Liga gesorgt. Die für diesen Dienstag angesetzte Partie der Adler Mannheim gegen die Krefeld Pinguine kann wegen einer "Isolations- und Quarantäneanordnung für das gesamte Team der Adler Mannheim" nicht stattfinden. Das teilte die DEL am Montagabend mit. Ein Nachholtermin steht noch nicht fest.
Vorerst weiter kaum Zuschauer bei Sportveranstaltungen
18:57 Uhr
Eine verstärkte Rückkehr von Zuschauern zu Spielen der Fußball-Bundesliga und anderen deutschen Profiligen wird es wegen der steigenden Zahl an Corona-Infektionen vorerst nicht geben. Bei ihren Beratungen mit dem Bund beschlossen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder am Montag, dass die Chefs der Staats- und Senatskanzleien bis zum 9. Februar zumindest eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren sollen. Das geht aus dem nach der Videoschaltkonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder veröffentlichten Papier hervor.
Bund und Länder schließen Überlastung auch bei Omikron nicht aus
18:52 Uhr
Bund und Länder schließen eine Überlastung des Gesundheitssystems in Deutschland auch im Zuge der Ausbreitung der Omikron-Variante nicht aus. Das betonte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) auf der Pressekonferenz nach den Bund-Länder-Beratungen. Gleichzeitig arbeite man aber auch an einer Öffnungsstrategie für den Fall, dass sich die Pandemielage entschärft, so Wüst. Es müsse in den nächsten Wochen "in beide Richtungen" geblickt werden, sagte er. Der CDU-Politiker machte zudem deutlich, dass Bund und Länder an der Ausarbeitung einer möglichen Impfpflicht festhalten. Die Impfpflicht gehöre zu einer vorausschauenden Pandemie-Politik dazu, so Wüst. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe ein Angebot der Länder angenommen, diese frühzeitig in die Abstimmung über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht einzubinden.
Demos für und gegen die Maßnahmen in BW
18:48 Uhr
Erneut sind am Montagabend Menschen in Baden-Württemberg auf die Straßen gegangen, um für oder gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. So gab es beispielsweise Veranstaltungen in Rottweil, Karlsruhe und Ulm. Vielerorts waren zudem wie in den vergangenen Wochen wieder sogenannte Spaziergänge geplant, bei denen die Organisatoren ihre Treffen nicht als Veranstaltung bei den Behörden anmelden. Die Polizei bekommt allerdings davon Wind, indem sie Messengerdienste verfolgt, wie ein Sprecher des Konstanzer Präsidiums sagte.
Bund und Länder halten an bisherigen Schutzmaßnahmen fest
18:25 Uhr
Bund und Länder halten an den bisherigen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie fest. Das teilte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den heutigen Beratungen der Länderregierungschefs mit.
Ablehnung gegenüber Luca-App groß
18:18 Uhr
Wie soll es mit der Luca-App weitergehen? Vor der Entscheidung über den Weiterbetrieb ist die Ablehnung groß. Nutzer und Kritiker nannten die Anwendung am Montag in Stuttgart überflüssig.
Zahl der Intensivpatienten in BW geht erneut leicht zurück
18:02 Uhr
In Baden-Württemberg liegt die Sieben-Tage-Inzidenz laut Landesgesundheitsamt aktuell (Stand: 16 Uhr) bei 877,3. Am Sonntag hatte der Wert noch 854,4 betragen. Den Daten zufolge werden zurzeit 293 Menschen aufgrund einer Covid-19-Infektion auf einer der Intensivstationen im Land behandelt - das sind sechs weniger als am Sonntag. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz ist leicht gestiegen und wird aktuell mit 5,0 angegeben (Sonntag: 4,6). 11.865 Neuinfektionen mit dem Coronavirus wurden den Behörden übermittelt - vergangenen Montag waren es 6.813 Neuinfektionen. Im Vergleich zum Vortag gab es 47 neue Todesfälle.
SPD-Politiker fordern Sonderstab "Corona-Extremismus"
17:36 Uhr
Die baden-württembergische SPD-Landtagsfraktion sowie Bürgermeister und Oberbürgermeister der Sozialdemokraten fordern einen Sonderstab "Corona-Extremismus" und mehr Unterstützung der Kommunen im Vorgehen gegen die Corona-Proteste. Dieser Sonderstab müsse einen Schwerpunkt auf die Beobachtung von Online-Medien und dabei insbesondere Telegram legen, hieß es in einer Erklärung der SPD-Politiker nach einem virtuellen Treffen am Montag. Dies sei wichtig, damit die Einsatzkräfte rechtzeitig wüssten, wo Proteste geplant seien, mit wie vielen Teilnehmenden und mit welchem Radikalisierungs- und Gewaltpotenzial zu rechnen sei. Die grün-schwarze Landesregierung wurde außerdem aufgefordert, ihre Kommunikation zu den Corona-Maßnahmen zu verbessern. Neue Regelungen müssten rechtzeitig bekannt gegeben und unmissverständlich im Verordnungstext selbst geregelt sein. Die Corona-Verordnungen müssten mindestens 24 Stunden vor Inkrafttreten veröffentlicht werden, damit Kommunen und Bürger sich auf neue Regelungen vorbereiten könnten.
Freiburger Regierungspräsidentin: Weniger falsche Corona-Atteste
17:17 Uhr
Im Kampf gegen falsche Atteste zur Befreiung von der Corona-Maskenpflicht hat das Regierungspräsidium Freiburg nach eigener Einschätzung Fortschritte erzielt. Viele Schulen hätten die Hilfe angenommen, wie sie solche Atteste prüfen können, sagte die dortige Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer (parteilos). Als Beispiel nannte sie eine Schule, an der 55 Atteste von Schülern, Schülerinnen und Lehrkräften vorlagen - inzwischen seien es nur noch neun.
Behörde: Nur etwa jeder fünfte Flüchtling geimpft
17:12 Uhr
Die niedrige Impfquote bei Flüchtlingen bereitet dem Regierungspräsidium Freiburg Sorgen. Nur etwas mehr als 20 Prozent der in den Unterkünften untergebrachten Menschen sei gegen Corona geimpft, sagte Regierungsvizepräsident Klemens Ficht am Montag. Zur Einordnung: Betrachtet man die gesamte Bevölkerung Baden-Württembergs sind etwa drei Viertel mindestens einmal geimpft.
Freiburg: Antrag gegen Verbot unangemeldeter Corona-Proteste abgelehnt
17:03 Uhr
Ein Gericht hat mehrere Eilanträge gegen ein Verbot unangemeldeter Corona-Proteste in Freiburg abgelehnt. Die seit Anfang Januar gültige Allgemeinverfügung sei "voraussichtlich rechtmäßig", teilte das Verwaltungsgericht Freiburg am Montag zu dem Beschluss mit. Die Stadt dürfe solche Versammlungen demnach verbieten, da von ihnen "erhebliche Gesundheitsgefahren ausgingen". Der Beschluss ist nach Angaben des Gerichts nicht rechtskräftig. Die Antragsteller können demnach innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim einlegen.
Pflegepersonal in Gaggenau demonstriert für bessere Arbeitsbedingungen
16:34 Uhr
Nach zwei Jahren Corona-Pandemie sind die Mitarbeiter am Gaggenauer Pflegeheim am Limit. Sie fordern mehr Personal, faire Löhne und keine Rendite aus der Pflege.
Korruptionsverdacht bei Corona-Kontrollen
16:23 Uhr
Das Landeskriminalamt hat am Donnerstag die Räume von drei Sicherheitsunternehmen durchsucht, die für die Stuttgarter Straßenbahnen (SSB) tätig waren. Ein SSB-Mitarbeiter und Mitarbeitende von Sicherheitsfirmen sollen unzulässig Einfluss auf die Auftragsvergabe genommen haben. Dabei ging es unter anderem um die aktuellen 3G-Kontrollen im Öffentlichen Nahverkehr.
Stuttgart: Omikron vor allem in Schulen und Kitas
16:22 Uhr
In der Stadt Stuttgart sind wegen Omikron-Coronafällen derzeit insgesamt neun Kindertageseinrichtungen geschlossen, 41 Gruppen sind in Quarantäne. Die Schulen sind nach Angaben der Stadt Stuttgart alle offen, aber mehr als 40 Klassen sind in Quarantäne. Die Sieben-Tage Inzidenz ist bei Kindern und Jugendlichen auch besonders hoch. In den Bürgerämtern und Einrichtungen der Stadt führt die Corona-Welle derzeit noch nicht zu Schließungen. Personalausfälle können noch kompensiert werden. Kleinere Ausbrüche werden auch aus den Pflegeheimen gemeldet. Schließungen konnten bisher aber vermieden werden.
Corona: Bildungsgerechtigkeit auch bei digitalem Unterricht gefordert
15:14 Uhr
Der Paritätische Wohlfahrtsverband mit Sitz in Stuttgart fordert, dass Kinder und Jugendliche aus einkommensarmen Familien beim digitalen Schulunterricht stärker unterstützt werden müssen. Anlass ist der internationale Tag der Bildung am 24. Januar. Der Verband befürchtet angesichts verstärkt drohender Schulschließungen eine fortschreitende Benachteiligung von Schülerinnen und Schülern aus Familien mit wenig Einkommen. Der Paritätische begrüßt zwar die Anstrengungen des Landes mit Leihgeräten. Dennoch gebe es noch keine umfassende Bildungsgerechtigkeit. Dazu müssten auch die Bildungs- und die Betreuungskonzepte geändert werden. Schließlich entwickle sich die Digitalisierung des Unterrichts wegen der Corona-Pandemie auch immer weiter. Der Paritätische vertritt in Baden-Württemberg über 880 selbstständige Mitgliedsorganisationen mit insgesamt rund 4.000 sozialen Diensten und Einrichtungen sowie rund 40.000 freiwillig Engagierte.
Ärzteschaft in Schwäbisch Hall unterstützt PCR-Test-Priorisierung
14:53 Uhr
Die Ärzteschaft Schwäbisch Hall unterstützt die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), PCR-Tests für bestimmte Gruppen zu priorisieren. Dabei sollen zum Beispiel Mitarbeiter im Gesundheitswesen bevorzugt einen PCR-Test machen, um so sicherzustellen, dass das Virus nicht bei besonders gefährdeten Gruppen eingetragen wird.
Kretschmann informiert am Mittwoch über weitere Corona-Maßnahmen
13:32 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will am Mittwoch im Landtag über den weiteren Kurs im Kampf gegen das Coronavirus informieren. Wie üblich wolle Kretschmann kurz nach der Ministerpräsidentenkonferenz die Pläne im Parlament vorstellen, bestätigte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Am Nachmittag beraten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen über die weitere Corona-Strategie.
Ulm verhängt Maskenpflicht in der Innenstadt
12:43 Uhr
Die Stadt Ulm reagiert auf die wachsende Zahl der Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen. Ab sofort gilt in der Ulmer Innenstadt Maskenpflicht - und zwar immer dann, wenn die unangemeldeten Protestmärsche normalerweise stattfinden: montags zwischen 17:45 Uhr und 20 Uhr sowie freitags zwischen 18:45 Uhr und 21 Uhr.
Bund-Länder-Treffen zu Corona-Regeln
12:24 Uhr
Vor dem Hintergrund der steigenden Corona-Zahlen beraten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten am frühen Nachmittag über die weitere Corona-Strategie. Grundlegende Änderungen am Kurs wird es wohl nicht geben. Der Beschlussvorlage zufolge sind aber neue Regelungen bei den PCR-Tests geplant. Weil die knapp werden könnten, sollen sie auf Personal im Gesundheitswesen und auf Risikogruppen beschränkt werden.
Verdacht auf Stellenanzeigen-Fake von Corona-Impfgegnern
12:16 Uhr
In mehreren deutschen Zeitungen und Anzeigenblättern sind in den letzten Tagen massenhaft Stellenanzeigen aufgetaucht, in denen angeblich ungeimpfte Pflegekräfte nach neuen Jobs suchen. Es gibt Anzeichen, dass es sich in vielen Fällen um fingierte Anzeigen handelt.
Erste Corona-Fälle im Zusammenhang mit Olympia
12:12 Uhr
Im Zusammenhang mit den Olympischen Winterspielen in China gibt es erste Corona-Fälle. Nach Angaben der Organisatoren wurden seit Anfang Januar 72 Menschen positiv getestet.
Was steckt hinter der Pandemie-Müdigkeit?
10:44 Uhr
Zu Beginn des dritten Pandemiejahrs sind viele Menschen mental erschöpft. Neurowissenschaftlerin Maren Urner schätzt diese Erschöpfung aus medienpsychologischer Sicht ein. Das menschliche Gehirn sei von den ständigen Regeländerungen und unterschiedlichen Prognosen frustriert.
Wüst bekräftigt Forderung nach Impfpflicht ab 18
9:16 Uhr
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Forderung nach einer Impfpflicht ab 18 bekräftigt. Wenige Stunden vor den Bund-Länder-Beratungen über den weiteren Kurs in der Corona-Politik sagte der CDU-Politiker, bei den Älteren sei die Impfquote etwa in NRW schon sehr hoch. Deshalb sei es wichtig, "dort anzusetzen wo wir noch nicht so stark durchimpft sind. Für mich wäre richtig eine Impfpflicht ab 18."
Ifo-Institut: Weniger Corona-Tote als bislang geschätzt
9:14 Uhr
Die Zahl der Corona-Toten ist nach Angaben des Ifo-Instituts geringer als bislang angenommen. "Bis Jahresende 2021 sind seit Ausbruch der Pandemie 96.200 Personen mehr gestorben, als unter normalen Umständen zu erwarten gewesen wäre", sagte Joachim Ragnitz von der Niederlassung Dresden des Ifo-Instituts. "Die Zahl der auf die Pandemie zurückzuführenden zusätzlichen Todesfälle liegt damit niedriger, als es bisherige Schätzungen nahelegen." Sie ist den Angaben zufolge um rund 15 Prozent kleiner als die vom Robert Koch-Institut erfasste Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion.
Landesbauernverband: Schweinehalter in BW bangen um ihre Existenz
9:08 Uhr
Wegen der geringen Preise und der Corona-Pandemie bangen die Schweinehalter in Baden-Württemberg um ihre Existenz. "Wir stehen mit dem Rücken zur Wand, einige von uns haben die Ställe bereits zugesperrt, andere stehen kurz davor", hieß es in einem offenen Brief des Landesbauernverbands an die Politik. Seit fast zwei Jahren seien die Schweinepreise nicht annähernd ausreichend, um die Kosten zu decken. Besonders kleinere Familienbetriebe treffe die Krise hart, Rücklagen seien aufgebraucht. Ohne mehr Unterstützung aus der Landespolitik befürchtet der Verband das Ende der Schweinehaltung. Die Bauern fordern in dem Brief, der sich laut einer Sprecherin an alle Landtagsfraktionen und Mitglieder des Ausschusses für Ländlichen Raum richtet, unter anderem weniger Hürden beim Umbau von Betrieben und einheitliche Tierwohlstandards in der EU.
Menschen mit Migrationshintergrund im Fokus der neuen Impfkampagne?
8:24 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat für diese Woche den Start einer neuen Corona-Impfkampagne angekündigt. "Kreativer" und in mehreren Sprachen soll sie sein, um noch einmal mehr Menschen anzusprechen und sie zur Corona-Impfung zu bewegen. Neben Älteren, Familien und jungen Männern auf dem Land sollen auch Menschen mit Migrationshintergrund gezielt angesprochen werden. Für Sevinc Das vom Netzwerk der Kulturen in Heilbronn ist das kaum nachvollziehbar, da die Impfskepsis wenig mit der Sprache oder Kultur zu tun habe.
Impfgegner platzieren womöglich gefälschte Stellenanzeigen in Zeitungen
8:03 Uhr
In mehreren deutschen Zeitungen und Anzeigenblättern sind in den letzten Tagen massenhaft Stellenanzeigen aufgetaucht, in denen angeblich ungeimpfte Pflegekräfte nach neuen Jobs suchen. Allein die Menge der Anzeigen hat aber doch für erhebliche Zweifel an der Echtheit gesorgt. Als ein Journalist vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) in einem Bautzener Anzeigenblatt 126 Gesuche fand, rief er stichprobenartig die jeweiligen Nummern an. Doch sie waren entweder nicht vergeben, oder es ging keiner ran. Viele vermuten dahinter eine geplante Aktion von Impfgegnern, da sich in mehreren einschlägigen Telegram-Gruppen Aufrufe zu genau solchen Aktionen finden. In Heilbronn würde im Moment dazu aufgerufen, die "Heilbronner Stimme" nächsten Samstag mit Anzeigen zu füllen.
Zahl der Grippefälle in BW steigt bislang nur leicht
7:01 Uhr
Eine Grippewelle ist in den vergangenen Wochen in Baden-Württemberg trotz leicht steigender Zahlen ausgeblieben. Im Land wurden zwischen Anfang Oktober des vergangenen Jahres und Mitte Januar insgesamt 158 Influenzafälle an das Landesgesundheitsamt übermittelt. Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, lag die Zahl der registrierten Fälle zu diesem Zeitpunkt in der vergangenen Grippesaison bei nur 43 Erkrankungen, in der Saison zuvor allerdings bei 973 registrierten Fällen.
Stuttgarter Dirigent: "Absagen wegen Corona tun mir in der Seele weh"
6:57 Uhr
Der Dirigent Cornelius Meister, Generalmusikdirektor der Staatsoper und des Staatsorchesters Stuttgart, fühlt sich trotz der deutlich reduzierten Zahl zugelassener Zuschauer im Konzertsaal keineswegs verloren. Im Gegenteil: "Verglichen mit Bayern und Sachsen sind wir hier an den Stuttgarter Staatstheatern privilegiert", sagte der 41-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. "Wir spielen vor 500 Menschen, das ist schon eine ganze Menge." Nach den Vorgaben der derzeit noch geltenden Corona-Verordnung dürfen Veranstaltungen in Opernhaus und Konzertsälen nur mit 50-prozentiger Auslastung stattfinden, höchstens dürfen 500 Besucher zusammenkommen. Meister ist sich der Folgen der Einschränkungen für einen Kulturbetrieb und auch für das Publikum bewusst: "Was mir wirklich in der Seele wehtut sind die Menschen, die im Moment nicht reinkönnen", sagte er. "Die Hunderte, die wir anrufen und deren reservierte Karten wir absagen müssen."
Heilbronn: Einzelhandel will Einheitlichkeit bei Corona-Regeln
6:45 Uhr
Die Rufe nach 3G im Einzelhandel werden auch in der Region Heilbronn lauter. Vor den Bund-Länder-Gesprächen heute fordert die Heilbronner Stadtinitiative einheitliche Regeln in Deutschland. Ihr Vorstandsvorsitzender Johannes Nölscher sagte dem SWR, dass die unterschiedliche Handhabung der Regelungen in den einzelnen Bundesländern zur Verwirrung bei den Kundinnen und Kunden und bei den Betreibern führen würden. Die Stadtinitiative fordert eine bundeseinheitliche Lösung. "Dann wäre es für uns von absolutem Vorteil, wenn die 2G-Regelung flächendeckend kippt, weil eben nachweislich im Einzelhandel das pandemische Geschehen nicht aktiv oder nennenswert vorangetrieben wird", so Nölscher.
Schulze sagt ärmeren Ländern mehr Hilfe zu
6:40 Uhr
Entwicklungsministerin Svenja Schulze hat ärmeren Ländern eine verstärkte deutsche Hilfe im Kampf gegen die Corona-Pandemie zugesagt. Deutschland habe bereits mehr als 500 Millionen Euro für die Förderung guter Rahmenbedingungen für die Impfstoffproduktion in Afrika bereitgestellt, sagte die SPD-Politikerin der Nachrichtenagentur Reuters. Man kooperiere dabei vor allem mit Südafrika, Ruanda, Ghana und Senegal. "Ich will diese Unterstützung weiter ausbauen", sagte die Entwicklungsministerin. Schulze wird heute in Genf mit dem Präsidenten der Weltgesundheitsorgansiation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, zusammentreffen.
VGH: 2G-Regel an Hochschulen in BW außer Vollzug gesetzt
6:05 Uhr
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat einem ungeimpften Studenten recht gegeben und am Freitag entschieden, einen Teil der Corona-Verordnung außer Vollzug zu setzen. Die neuen Regeln gelten ab heute.
Verband: Symptomlos Infizierte in Schlüsselpositionen arbeiten lassen
5:55 Uhr
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat angesichts drohender Engpässe in kritischen Infrastrukturen den Einsatz von symptomlosen Infizierten in wichtigen Positionen ins Spiel gebracht. "Wichtig wäre Schützenhilfe von der Politik für den Ernstfall, wie zuletzt der Wegfall der Quarantäne für geboosterte Kontaktpersonen", teilte VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing mit. "Konkret sollte zum Beispiel der Einsatz von symptomlosen Infizierten in Schlüsselpositionen erlaubt sein."
Sprachforscher: "Querdenker" greifen auf Rhetorik der 68er zurück
5:40 Uhr
Die "Querdenker"-Bewegung greift nach Angaben des Sprachforschers Henning Lobin rhetorisch auf Mittel der früheren linken Szene zurück. "Mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen wird nicht nur die Art des Aktivismus von den 68ern übernommen, sondern auch die Haltung", sagte der Direktor des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache dem Evangelischen Pressedienst (epd): "Hinter allem staatlichen Handeln werden Faschismus und die Gefahr einer aufziehenden Diktatur gesehen." Das zeige sich bei den Demonstrationen in Slogans wie "Bye-bye Demokratie", "Frieden, Freiheit, keine Diktatur" oder Warnungen vor "Corona-Diktatur" und "Pharma-Faschismus".
Bundesweite Inzidenz steigt auf 840,3
5:34 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen hat erneut einen Höchstwert erreicht. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) liegt die Inzidenz aktuell bei rund 840 - nach 807 gestern. Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI mehr als 63.000 Neuinfektionen innerhalb eines Tages.
Offenbar "Öffnungsperspektiven" Thema bei Bund-Länder-Treffen
4:45 Uhr
Vor den Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zeichnen sich "Öffnungsperspektiven", aber keine sofortigen bundesweiten Lockerungen der Beschränkungen ab. Das geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Bei der Vorlage handelt es sich zunächst um eine Diskussionsgrundlage für die heutigen Gespräche von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder. Bis zum Beschluss könnte sich daran noch einiges ändern. Lockerungen "auf breiter Front" zum jetzigen Zeitpunkt seien sicher nicht angebracht, hatte Scholz bereits mit Blick auf die Omikron-Welle in der "Süddeutschen Zeitung" deutlich gemacht.
Beratungen über weitere Nutzung der Luca-App
3:47 Uhr
Wie geht es weiter mit der Luca-App in Baden-Württemberg? Vor einer Entscheidung über eine weitere Nutzung der App zur Kontaktverfolgung in der Corona-Pandemie will das Land Kritiker, Betreiber und Gesundheitsämter an einen Tisch bringen. An dem öffentlichen Austausch am Montag sollen neben den Experten des Freiburger Chaos Computer Clubs auch der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband als Sprecher der Gastronomen sowie Vertreter der staatlichen Corona-Warn-App teilnehmen.
