Das war der Samstag in Baden-Württemberg
Unverständnis über Rückforderung von Corona-Soforthilfen
22:36 Uhr
Mehr als zwei Milliarden Euro an Corona-Soforthilfen sind in Baden-Württemberg ausgezahlt worden. Doch viele Unternehmen müssen diese Hilfen zurückzahlen. Das sorgt bei den Betroffenen für Unverständnis.
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen in der Landeshauptstadt
22:05 Uhr
Wegen gestiegener Corona-Zahlen gelten in Stuttgart ab diesem Sonntag (0 Uhr) erneut nächtliche Ausgangsbeschränkungen für Nicht-Immunisierte. Sie sind zwischen 21 und 5 Uhr in Kraft, wie die Stadt am Abend mitteilte. Auch in anderen Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs tritt diese Maßnahme in Kraft - oder gilt bereits:
Reisebüros beklagen zögerliche Auszahlung von Hilfsgeldern
21:47 Uhr
Die Reisebüros in Baden-Württemberg rechnen wegen der Omikron-Variante des Coronavirus nicht mit einer schnellen Erholung in der Branche. Zusätzlich beklagen viele Reisebüro-Betreiber, dass bei ihnen die staatliche Überbrückungshilfe nur zögerlich ankommt. Das Geld wird derweil knapper:
Demo gegen Corona-Maßnahmen in Reutlingen
21:15 Uhr
Rund 2.500 Menschen waren nach Polizeiangaben heute in der Reutlinger Innenstadt unterwegs, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Zuvor hatten sich viele vor der Stadthalle zu einer Kundgebung versammelt. Sie demonstrierten gegen Schulschließungen und eine Impfpflicht, unter ihnen waren auch viele Pflegekräfte. Die Polizei begleitete den Menschenzug und war unter anderem mit einer Reiterstaffel unterwegs. Trotz der großen Menschenmenge verlief die Demonstration friedlich, so ein Polizeisprecher.
Covax knackt Marke von einer Milliarde Impfdosen
20:55 Uhr
Das internationale Impfstoffprogramm Covax hat die Milliardenmarke bei der Auslieferung von Corona-Impfdosen erreicht. Das verkündete Gavi, die Impfallianz aus Regierungen, Firmen, Stiftungen und UN-Organisationen, die das Covax-Programm durchführt. Die einmilliardste Dosis war nach Angaben von Gavi in einer Lieferung, die heute in Ruanda ankam. Covax hat inzwischen 144 Länder beliefert. Die Allianz versorgt vor allem ärmere Länder, die kein Geld haben, um die Impfstoffe selbst zu bestellen. Das Programm hat mehr als zehn Milliarden US-Dollar an Spenden bekommen.
Lichterkette für Corona-Schutzmaßnahmen in Karlsruhe
20:21 Uhr
Rund 1.000 Beschäftigte aus dem Gesundheitswesen haben am Abend mit einer Lichterkette dazu aufgerufen, Corona-Schutzmaßnahmen einzuhalten und für das Impfen geworben. Sie wollten auch auf ihre Situation aufmerksam machen:
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen in weiteren Regionen ab Sonntag
19:09 Uhr
In mehreren Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs gelten wieder nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Grund sind gestiegene Corona-Zahlen. Weitere Regionen folgen ab Sonntag.
Mehr als 7.000 Neuinfektionen in Baden-Württemberg
17:00 Uhr
Die Corona-Infektionsrate in Baden-Württemberg ist weiter gestiegen. Das Landesgesundheitsamt meldete (Stand 16 Uhr) eine Sieben-Tage-Inzidenz von 538,9. Gestern hatte der Wert noch bei 519,4 gelegen. Im Vergleich zur Vorwoche (269,4) ist das fast eine Verdoppelung. 7.369 Neuinfektionen mit dem Virus wurden verzeichnet, darunter 2.181 mit der Omikron-Variante. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz im Land hat aktuell Baden-Baden mit 804,3, die niedrigste meldet der Neckar-Odenwald-Kreis mit 366,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern innerhalb einer Woche. Die Hospitalisierungsinzidenz bleibt den Angaben zufolge unverändert bei 3,1. Sie steht für die Zahl der Corona-Infizierten pro 100.000 Einwohner, die innerhalb einer Woche in Kliniken aufgenommen werden. Aktuell werden 355 Menschen mit Covid-19 auf den Intensivstationen in Baden-Württemberg behandelt, 17 weniger als gestern. Acht weitere Menschen starben an oder mit Corona.
Mehrere tausend Menschen bei Corona-Demos in Freiburg
16:10 Uhr
In Freiburg sind am Nachmittag mehrere tausend Menschen für und gegen die Corona-Regeln auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Polizei versammelten sich rund um die Innenstadt etwa 6.000 Gegner der Maßnahmen. In der Stadtmitte waren demnach bereits zuvor rund 2.500 Menschen zusammengekommen, um für die Regeln und gegen Verschwörungsideologien und Corona-Verharmlosung zu demonstrieren. Die Freiburger Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und wurde auch von auswärtigen Kräften unterstützt. Größere Zwischenfälle habe es nicht gegeben. Beide Demonstrationen seien auf bestimmte Bereiche begrenzt gewesen.
Schwäbisch-Alemannische Fastnacht eher im kleinen Format
15:40 Uhr
Die Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN) geht davon aus, dass die Fastnacht trotz steigender Corona-Zahlen in diesem Jahr stattfinden kann - zumindest im kleinen Format. "Die Fasnet ist ein Brauch", sagte VSAN-Präsident Roland Wehrle nach der Hauptversammlung der Vereinigung. Den könne man weder verbieten noch verschieben. In welcher Form das närrische Treiben Ende Februar und Anfang März vom "Schmotzigen Dunschtig" bis Aschermittwoch möglich sein wird, könne man aktuell noch nicht absehen. "Da müssen wir spontan sein und schauen, was unter Einhaltung der Corona-Regeln möglich ist", sagte Wehrle. Viele Bräuche ließen sich aber auch ohne großen Vorlauf organisieren. Der VSAN sei wichtig, dass Impfgegner die Fastnacht nicht für ihre Zwecke instrumentalisierten. "Die Fasnet ist keine politische Demonstration", betonte Wehrle. Auch für die eigenen Mitglieder gelte deshalb: keine "Spaziergänge" im Narrenhäs, dem traditionellen Kostüm der Narren in Baden-Württemberg.
Mehr Daten über Corona in Heimen und Kliniken gefordert
14:55 Uhr
Mediziner und Patientenschützer fordern angesichts der sich schnell ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus, Daten über Infizierte auch auf Normalstationen in Krankhäusern und in Pflegeheimen zu erheben. "Wir brauchen endlich ein Monitoring, das wie das Intensivregister zuverlässig die mit Corona infizierten Krankenhauspatienten erfasst", sagte der wissenschaftliche Leiter des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Christian Karagiannidis, der "Rheinischen Post". "Bislang ist das ein nicht hinnehmbarer Blindflug, den wir uns nicht länger leisten können", so der Intensivmediziner. Eine Erhebung von Corona-Falldaten mahnt die Deutsche Stiftung Patientenschutz auch für Alten- und Pflegeheime an. Stiftungs-Vorstand Eugen Brysch beklagte im selben Blatt, dass die Öffentlichkeit über das Infektionsgeschehen dort oft nur zufällig aus Presse oder von Angehörigen erfahre.
Energiewirtschaft fordert Unterstützung bei Personalengpässen
13:55 Uhr
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) fordert angesichts steigender Corona-Infektionszahlen politische Zusagen für den Fall von Personalengpässen. Die Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, Kerstin Andreae, nannte als Beispiel eine bevorzugte Kinderbetreuung für Beschäftigte in Schlüsselpositionen. "Gleiches gilt für eine bevorzugte Einbindung in eine Impfkampagne, sobald ein gegen Omikron angepasster Impfstoff verfügbar ist, oder eine Bevorzugung bei PCR-Tests", sagte Andreae der Deutschen Presse-Agentur. Als letzter Schritt sei auch eine mögliche Entlassung des Schlüsselpersonals aus der Quarantäne sinnvoll, damit Betroffene zum Dienst kommen könnten.
Deutsche Handballer sehen lasche Corona-Regen in Ungarn kritisch
13:20 Uhr
Die Führung des Deutschen Handballbundes (DHB) sieht die unterschiedlichen Corona-Maßnahmen bei der Europameisterschaft in der Slowakei und Ungarn mit großer Skepsis. Während etwa die ungarischen Hallen voll mit Zuschauern ausgelastet werden können, ist in der Slowakei nur eine Auslastung von 25 Prozent der Hallenkapazität erlaubt. "Ich bin wirklich gespannt, wie das weitergeht bei diesem Turnier, wenn man sieht, dass in Budapest 20.000 sind und keiner eine Maske trägt", sagte Bundestrainer Alfred Gislason. Wie auch DHB-Sportvorstand Axel Kromer lobte Gislason die Bedingungen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava, wo das deutsche Teams seine Vorrunde bestreitet. "Wir haben hier genau die Standards, die wir aus unserer Republik auch kennen", so Kromer. "Mir wäre es recht, wenn es in Ungarn auch wäre wie hier.“
Verfassungsschutz: Neue Szene von "Staatsfeinden" bei Corona-Protesten
12:45 Uhr
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erkennt unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen, sagte Haldenwang der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sie verbinde keine ideologische Klammer, sondern die Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten. Dabei brauchten diese Extremisten auch kein spezifisches Thema. Die Pandemie sei nur der Aufhänger: "Ob das jetzt Corona ist oder die Flüchtlingspolitik. Oder auch die Flutkatastrophe: Da hat man teilweise die gleichen Leute gesehen, die versuchten, den Eindruck zu vermitteln, der Staat versage und tue nichts für die Menschen", so Haldenwang. Er beschrieb "immer stärkere Parallelen zwischen Pegida und den "Corona-Spaziergängen". Wie groß die Szene sei, könne man noch nicht verlässlich sagen, weil sie ausgesprochen heterogen sei.
Basel sorgt sich um Zukunft der Fasnacht
12:25 Uhr
Im schweizerischen Basel wächst offenbar die Angst, dass Corona nachhaltige Schäden für die Fasnacht mit sich bringt. Auch im dritten Pandemie-Jahr stehe eine Absage im Raum, schreibt die "Neue Zürcher Zeitung". Demnach beklagen die sogenannten Cliquen Nachwuchsprobleme und Austritte. "Die Lage in den Jungen Garden ist dramatisch", heißt es demnach in einem Offenen Brief der Jugendabteilungen von 37 Cliquen an den Regierungsrat. Der Basler Regierungspräsident Beat Jans hat die Idee ins Spiel gebracht, den historischen sogenannten Morgestraich in den Mai zu verlegen. Ursprüngliche Idee dabei ist allerdings die Austreibung des Winters. Demnächst entscheidet die Regierung in Bern über den Vorschlag.
Landesdatenschützer und Städtetag sehen Palmer-Vorstoß zu Impfpflicht kritisch
11:45 Uhr
Der Städtetag in Baden-Württemberg und der Landesdatenschutzbeauftragte halten eine rasche Umsetzung einer Impfpflicht für schwierig und widersprechen damit Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne). Aus Sicht des Kommunalverbands ist wegen der sensiblen Daten ein Impfregister nötig. Das einzurichten, brauche Zeit, sagte eine Sprecherin des Städtetags der Deutschen Presse-Agentur. Der Datenschutzbeauftragte Stefan Brink hielt dem Tübinger OB vor, "eine Vollkontrolle der Bevölkerung im Rahmen von Bußgeldverfahren" vorzuschlagen. "So einfach, wie Herr Palmer sich das vorstellt, geht es also nicht", so Brink. Palmers Vorschlag: Sollte der Bundestag die Impfpflicht samt einem Bußgeld bei Verstößen beschließen, könnten die Kommunen alle über das Melderegister erfassten Erwachsenen anschreiben. In dem Brief würden Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, innerhalb einer bestimmten Frist einen Nachweis für ihre Erstimpfung zu erbringen.
Corona-Impfquote im Land weiter unter Bundesdurchschnitt
11:12 Uhr
In Baden-Württemberg sind aktuell 70,9 Prozent der Menschen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. 72,5 Prozent haben laut Impfdashboard des Robert Koch-Instituts (RKI) (Stand 15.1.2022) mindestens einmal eine Corona-Impfung erhalten. Geboostert sind in Baden-Württemberg demnach 47,3 Prozent der Bevölkerung. Bundesweit wurden den Angaben zufolge gestern 653.000 Corona-Impfdosen verabreicht. Damit sind insgesamt 60,4 Millionen Menschen in Deutschland vollständig geimpft – das entspricht einer Quote von 72,6 Prozent. Mindestens 46,6 Prozent haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten.
Zahl gefälschter Impfnachweise nimmt zu
9:43 Uhr
In nahezu allen Bundesländern registrieren die Behörden eine zunehmende Zahl gefälschter Corona-Impfnachweise. Eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes unter den Ministerien, Landeskriminalämtern oder Polizeibehörden ergab, dass die Zahl aufgedeckter Fälle zum Ende des vergangenen Jahres teilweise rapide anstieg. Dabei variiere die Anzahl der Fälle stark je nach Bundesland zwischen mehreren Dutzend oder mehreren Tausend Fällen im gesamten Jahr 2021. Gefälschte Impfpässe fallen laut Ergebnissen der Länderumfrage meist in Apotheken auf, wenn versucht wird, ein digitales Impfzertifikat zu erhalten. "Täglich werden in den Apotheken gefälschte Impfnachweise vorgezeigt, um an ein digitales Zertifikat zu kommen", teilten das Landeskriminalamt Baden-Württemberg und der Landesapothekerverband mit.
Dorauszunft startet mit Häsabstauben in die Fasnetsaison
7:44 Uhr
Mit dem traditionellen Häsabstauben der Dorauszunft sind die Narren in Bad Saulgau (Kreis Sigmaringen) am Freitagabend in die Fasnetsaison gestartet. Die Veranstaltung fand in einem abgezäunten Bereich am Rathaus und unter 2G-Plus-Bedingungen statt. Etwa 200 Menschen kamen, 500 wären laut Corona-Verordnung erlaubt gewesen. Besonderer Programmpunkt beim ersten Häsabstauben seit Beginn der Corona-Pandemie: die Enthüllung mehrerer überlebensgroßer Narren-Figuren der Dorauszunft, die ein Kettensägen-Künstler aus Eichenholzstämmen geschnitzt hat.
BW übertrifft selbstgesteckte Ziele bei Stellenaufbau im Gesundheitsdienst
6:21 Uhr
In den Gesundheitsämtern und weiteren Bereichen des öffentlichen Gesundheitsdienstes der Länder sind nach einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur im Zuge der Corona-Pandemie bisher mehr als 2.000 Stellen neu geschaffen worden. Die Länder haben damit die zum 31. Dezember 2021 vereinbarten Vorgaben zum Stellenaufbau aus dem sogenannten Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst übertroffen. Wegen der Pandemie hatten Bund und Länder 2020 diesen beschlossen - mit dem Ziel, Personal vor allem in den rund 400 Gesundheitsämtern in Deutschland aufzustocken. Mehrere Bundesländer gaben nun an, schneller vorangekommen zu sein, als vorgegeben. Das Gesundheitsministerium in Baden-Württemberg berichtet, die Vorgaben für die erste Tranche des Paktes seien "übererfüllt" worden. Statt 200 wurden demnach 264 Stellen geschaffen.
Großdemos für und gegen die Maßnahmen in Freiburg
6:12 Uhr
In Freiburg sind heute Großdemos für und gegen die staatlichen Corona-Regeln angekündigt. Es ist mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen, unter anderem wird ein Teil der B31 für den Verkehr gesperrt. Rund 10.000 Menschen werden erwartet.
Tübinger OB Palmer: Kommunen könnten Impfpflicht schnell durchsetzen
5:51 Uhr
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hält die Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus in den Kommunen für eine Leichtigkeit. "Es gibt kein Umsetzungsproblem. Jede Kommune in Deutschland ist über ihre Bußgeldstelle und Einwohnermelderegister in der Lage das umzusetzen", sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Das gehe innerhalb weniger Wochen - auch ohne Impfregister. Sollte der Bundestag die Impfpflicht samt einem Bußgeld von etwa 5.000 Euro beschließen, könnten die Kommunen einen Auszug aus den elektronisch geführten Einwohnermeldedateien erstellen und alle Bürger über 18 Jahren anschreiben. So etwas ähnliches habe er erst im November veranlasst, es habe eine Woche gedauert, so Palmer.
Gesundheitspersonal wirbt mit Lichterkette für Corona-Maßnahmen
5:45 Uhr
500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Gesundheitswesen wollen heute Abend in Karlsruhe für die Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen. Die Aktion steht unter dem Motto "Weiße setzen Zeichen - Mitarbeitende im Gesundheitswesen rütteln auf" und will auf die starke Belastung des Pflegepersonals hinweisen.
Linke fordert Armutsgipfel und Zuschlag für Hartz-IV-Bezieher
5:21 Uhr
Wegen der Lasten der Pandemie für Arme verlangt die Linke einen Corona-Sozialgipfel und einen Krisenzuschlag von 100 Euro für Hartz-IV-Empfänger. Die Forderung richtete der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken-Fraktion im Bundestag, Jan Korte, in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Arme Menschen sind in jeder Hinsicht am meisten durch die Pandemie betroffen", heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sie hätten ein höheres Risiko, an Corona zu erkranken und zu sterben. Die Armut sei während der Pandemie gewachsen, während Hilfen wie Tafeln oder Sozialkaufhäuser zeitweise weggebrochen seien. 230.000 Menschen sei im vergangenen Jahr der Strom abgestellt worden. Steigende Preise für Lebensmittel und Energie verschlimmerten die Lage.
Mehr als 500.000 Franzosen droht Ablauf des Corona-Nachweises
4:59 Uhr
Ab heute gelten in Frankreich neue Regeln für den Impfnachweis im Gesundheitspass. Wessen Impfung bereits sieben Monate zurückliegt, der braucht nun einen Booster, um weiterhin als geimpft zu gelten. Etwa 560.000 Menschen droht damit nach Angaben des Gesundheitsministeriums der Verlust ihres Impfstatus. Die verschärften Regeln gelten für Menschen über 65 Jahre bereits seit Mitte Dezember. Der Gesundheitspass entspricht der 3G-Regel und muss in Frankreich vorgezeigt werden, um etwa in Bars oder Theater zu kommen.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreicht neuen Höchstwert
3:53 Uhr
Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat erneut einen neuen Höchstwert erreicht. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen mit 497,1 an. Der bisherige Höchstwert von 470,6 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner war am Freitag gemeldet worden. Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Neuinfektionen lag laut RKI am Samstag bei 78.022. Am Vortag war mit 92.223 Fällen ein neuer bundesweiter Tageshöchstwert erreicht worden. Deutschlandweit wurden den Angaben zufolge binnen 24 Stunden 235 Todesfälle verzeichnet.
Wieder Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte in BW
3:11 Uhr
Wegen gestiegener Corona-Zahlen treten in mehreren Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs heute nächtliche Ausgangsbeschränkungen für Nicht-Immunisierte in Kraft. Die Ausgangsbeschränkungen gelten zwischen 21 und 5 Uhr für Nichtgeimpfte und Nichtgenesene. Ausnahmen gibt es, wenn triftige Gründe vorliegen - zum Beispiel Arbeit oder der Besuch von Lebenspartnern. Betroffen sind unter anderem die Städte Mannheim, Karlsruhe, Heidelberg und Ulm sowie die Landkreise Biberach, Rastatt, Ravensburg, Waldshut und Schwarzwald-Baar.
Krisenstabschef hält Omikron-Welle für beherrschbar
0:53 Uhr
Der Leiter des Corona-Krisenstabes der Bundesregierung, Generalmajor Carsten Breuer, hält die Omikron-Welle für beherrschbar. Die Welle werde Deutschland vermutlich für zwei bis fünf Wochen treffen, das könne man im Moment nicht genauer vorhersagen. Man könne sich aber darauf einstellen und jeder Einzelne könne sich darauf vorbereiten. Eine der Vorbereitungen sei nach wie vor das Impfen, sagte Breuer in Potsdam.
