Das war der Sonntag in Baden-Württemberg
Gericht überprüft Haft von "Querdenken"-Gründer Ballweg
23:37 Uhr
Kommt der inhaftierte "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg wieder auf freien Fuß? Das zumindest erhoffen sich die Anwälte des 47-Jährigen und haben für Montag eine Haftprüfung beantragt, wie der Anwalt Alexander Christ mitteilte. Sie hielten die in der Ermittlungsakte vorgebrachten Verdachtsmomente für nicht gedeckt, teilte Christ mit, der innerhalb eines Teams aus Anwälten die Medienarbeit übernommen hat. Sie seien zuversichtlich, dass Ballweg nach der Haftprüfung auf freien Fuß kommt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt wegen Betrugs und Geldwäsche gegen Ballweg. Aufgrund von Fluchtgefahr sitzt dieser seit dem 29. Juni in Untersuchungshaft. Nach Angaben aus Justizkreisen besteht der Verdacht des Betruges in Höhe von rund 640.000 Euro sowie der Geldwäsche in Höhe von rund 430.000 Euro.
Kultusministerkonferenz-Präsidentin will Möglichkeit für Maskenpflicht an Grundschulen
21:59 Uhr
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien (CDU), fordert Nachbesserungen beim Infektionsschutzgesetz. Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein bemängelt, dass der Entwurf eine Maskenpflicht für die ersten bis vierten Klassen ausschließt. Das sei unklug, sagte sie im Deutschlandfunk. Außerdem gebe es viele Regelungen im Gesetzentwurf, die noch einmal überarbeitet werden müssten. Prien sagte, deshalb habe sie die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister von Bund und Ländern zu einem gemeinsamen Gespräch mit den Kultusministerinnen und Kultusministern eingeladen.
Impfung mit neuen Corona-Impfstoffen für viele noch kein Thema
12:13 Uhr
Eine Impfung gegen das Coronavirus mit den voraussichtlich im Herbst zur Verfügung stehenden angepassten Impfstoffen ist für viele Menschen in Deutschland noch kein Thema. In einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur antworteten auf eine entsprechende Frage 34 Prozent mit "nein" und 22 Prozent mit "vielleicht". 38 Prozent der Befragten bejahten die Frage. Sechs Prozent machten keine Angaben oder antworteten mit "weiß nicht".
Amtsärzte fordern bundeseinheitliche Regeln
1:45 Uhr
Die Amtsärzte dringen auf einheitliche Corona-Vorgaben für Herbst und Winter. "Wir brauchen länderübergreifende Maßstäbe, wann welche Regel gilt", sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Johannes Nießen, der Funke Mediengruppe. Nötig seien "harte, klare Stufen". Es dürfe bei gleicher Infektionslage nicht passieren, dass man über die Landesgrenze von Bayern nach Baden-Württemberg fahre und die Maske im Restaurant mal tragen müsse und mal nicht. Nießen regte eine Art Ampelsysten an. Bei einer Inzidenz unter 500 und weniger als 1.000 Covid-Intensivpatienten bundesweit sowie keinerlei besorgniserregenden Hinweisen aus den Abwasseranalysen sei man wahrscheinlich noch im grünen Bereich. Bei höheren Werten müsse man bei Veranstaltungen in Innenräumen Masken vorschreiben. "Bei einer Inzidenz über 1.000 und mehr als 5.000 Covid-Intensivpatienten sollte die Ampel auf Rot springen", sagte der Arzt. "Dann sollten auch keine Ausnahmen von der Maskenpflicht mehr möglich sein und es muss über weitergehende Maßnahmen entschieden werden."
