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Kommunalpolitik trifft SWR in Rheinland-Pfalz

Stand

Bei „Kommunalpolitik trifft SWR“ kamen rund 100 kommunalpolitische Amtsträgerinnen und Amtsträger am 7. November 2023 mit SWR Programmverantwortlichen im Mainzer Funkhaus zusammen.

Der oberste Interessenvertreter der Kommunalpolitiker:innen war begeistert: „Dass die Bedeutung der Kommunen heute so in einem Fokus gestanden hat, das war eine großartige Sache,“ schwärmte Karl-Heinz Frieden, Chef des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz.

Es ist deutlich geworden, dass die Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister, die den Kopf unten an der Basis für all das hinhalten und auch das Gesicht des Staates sind, dass es ohne die nicht geht.

Kurz drohte der so gelobte Austausch zwischen Kommunalpolitik und SWR an der Technik zu scheitern: Um 17:15 Uhr blieb die Drehtür des Mainzer Funkhauses abrupt stehen und versperrte den Zugang – Herbstlaub hatte einen Alarm ausgelöst und fünf Besucherinnen zwischen den Glasscheiben „gesichert“. Aber nur kurz, dann öffnete sich die Tür doch noch für die Gäste.

Dann aber wurde es lebhaft. Viele gesetzliche Vorgaben, viel Bürokratie, hohe Baustandards. Und zugleich wenig Geld. Der Frust vieler Kommunalpolitiker:innen brach sich Bahn. Auch die Belastung durch die hohe Anzahl Geflüchteter wurde nicht verschwiegen. Und es ging um die Berichterstattung des SWR. Manchmal, so die Kommunalpolitiker, könnten die SWR Reporter sogar noch kritischer nachhaken. Etwa, wenn es um die Größe von Verwaltungen gehe.

Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Ulla Fiebig, SWR Landessenderdirektorin Rheinland-Pfalz, begrüßte die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker im Funkhaus Mainz. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Bereits vor Veranstaltungsbeginn nutzte das Publikum die Zeit zum Austausch. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Bei der Podiumsdiskussion auf der Bühne: Lena Weber, Ulla Fiebig, Andreas Göbel, Monica Mellino und Moderator Sascha Becker. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Die Vorträge vor Ort regten auch das Publikum zu Beiträgen an. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Eben auf der Bühne, jetzt im Publikum: Moderator Sascha Becker, Monica Mellino (Leitung SWR Zentrale Entwicklung und Regionen RP) und Andreas Göbel (hauptgeschäftsführender Direktor des rheinland-pfälzischen Landkreistages). © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Stephan Lenhardt, Redakteur ARD Kommunikation, stellte den Anwesenden die Arbeit von ARD und SWR vor. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Anmerkungen aus dem Publikum waren jederzeit willkommen. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Olaf Lemcke, Leiter des SWR Studios in Mainz, präsentierte die kurz zuvor veröffentlichte SWR Umfrage zu den Ortsbürgermeister:innen in Rheinland-Pfalz. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Olaf Lemcke gab weitere Einblicke zur SWR Umfrage. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Neben den Fragen von Moderator Sascha Becker, stellten sich die Vortragenden ebenfalls den Fragen aus dem Publikum. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Die Teilnehmenden durften im Anschluss einen Blick hinter die Kulissen der Mainstage werfen. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
In der Mainstage wird im Funkhaus Mainz u.a. die Landesschau Rheinland-Pfalz produziert. Moderator Holger Wienpahl präsentiert das Studio. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Im Anschluss an die Veranstaltung hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit bei SWR1 und Veit Berthold einen Blick ins Studio zu werfen. © SWR Bild in Detailansicht öffnen
Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz trifft SWR am 7. November 2023. © SWR
Auch nach der Veranstaltung setzten Ulla Fiebig und Dr. Karl-Heinz Frieden ihre Gespräche fort. © SWR Bild in Detailansicht öffnen

Insgesamt bekam der Südwestrundfunk aber gute Noten von den Bürgermeister:innen. Die SWR Leute seien wirklich interessiert und recherchierten gründlich. Das freute die Direktorin des Landessenders, Ulla Fiebig: „Ich nehme mit, dass wir als SWR richtig unterwegs sind, wenn wir uns mit den Zuständen in der Region, in den Gemeinden beschäftigen. […] Ob die Müllabfuhr pünktlich kommt, ob ich einen Kita-Platz habe, ob die Bahn irgendwo hält in der Nähe, oder der Bus. Das sind ja die Dinge, aus denen Menschen ableiten, ob Politik funktioniert […] und deswegen ist es für den SWR wichtig, dass wir da genau hingucken und uns auch mit unserem Publikum auf Augenhöhe bewegen.“

Rund 100 kommunalpolitische Amtsträger:innen kamen an diesem Abend mit Programmverantwortlichen zusammen im Mainzer Funkhaus bei „Kommunalpolitik trifft SWR“. Es ging um die Erlebnisse und Sorgen aus der Kommunalpolitik, aber auch darum, welche Rolle der SWR als öffentlich-rechtliches Medienunternehmen bei der Begleitung kommunaler Politik hat und wie das Haus dieser Verantwortung gerecht wird. Mit den Gästen diskutierten Ulla Fiebig, Monica Mellino, Leiterin der Hauptabteilung, in der die Regionalstudios organisiert sind, Andreas Göbel, Sprecher des Landkreistages, sowie Lena Weber, Stadtbürgermeisterin von Hermeskeil.

Für die SWR Regionalstudios präsentierte Olaf Lemcke deren Umfrage, an der sich viele Hundert Ortsbürgermeister:innen beteiligt hatten. Ein Ergebnis: Viele engagierte Kommunalpolitiker:innen wollen ob der engen Spielräume ihr Amt aufgeben.

Am Schluss lud Moderator Sascha Becker zum informelleren Austausch ein: „Wer möchte, kann die Gespräche jetzt in kleinerer Runde vertiefen.“ Werner Kalbfuß, Ortsbürgermeister von Hahnheim, nutzte die Gelegenheit, noch intensiver mit den Programmmachern ins Gespräch zu kommen: „Es hat mir gut gefallen, […] dass wir mitdiskutieren konnten […] und dass wir einfach ein paar Dinge loswerden konnten.“ Darüber freuten sich auch die Gastgeber:innen vom SWR.  

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SWR