Alle Haushalte in Deutschland ermöglichen durch den Rundfunkbeitrag die Arbeit der öffentlich-rechtlichen Medienhäuser. Daraus machen wir Radioprogramme und Fernsehsendungen, aber beispielsweise auch die ARD-Mediathek, Nachrichten-Apps und Podcasts. Die Frage ist nun, wie hoch der Rundfunkbeitrag ab 2021 sein wird.
Die Höhe des Beitrags können ARD, ZDF und Deutschlandradio natürlich nicht selbst festlegen. Dafür gibt es eine unabhängige Kommission, die genau prüft, wie viel Geld nötig ist, damit wir den gesetzlichen Auftrag erfüllen können. Diese Kommission heißt abgekürzt KEF, und ich beneide die 16 Mitglieder nicht um diese komplexe und komplizierte Aufgabe. Und dann mussten sie sich auch noch Kritik von uns anhören. Dabei ging es vor allem um zwei Fragen:
Erstens: Müssen Ersparnisse der ARD-Häuser innerhalb von vier Jahren ausgegeben werden oder können damit auch langfristige Projekte bezahlt werden? Diese Flexibilität würden wir uns wünschen. Zweitens: Ist der Bedarf, den die ARD für die kommenden Jahre geltend gemacht hat, im Vergleich zu den anderen Öffentlich-Rechtlichen bisher angemessen berücksichtigt worden? Da waren wir von ARD-Seite skeptisch.
Es war wichtig, dass wir uns noch einmal über unsere unterschiedlichen Positionen ausgetauscht haben, auch wenn wir am Ende nicht einer Meinung waren. Jetzt wird die Kommission ganz offiziell ihre Empfehlung für die Beitragshöhe abgeben. Danach müssen 16 Landtage über dieses Ergebnis abstimmen. Insgesamt ein aufwändiges Verfahren, aber aus meiner Sicht ist es die Sache wert, denn es garantiert einen unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland.