Tagesgespräch

Von Notz: Beim Kampf gegen die AfD nicht im Klein Klein verlieren

Stand
Autor/in
Jan Frederick Willems

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Die Berichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam haben Demonstrationen ausgelöst. Und auch die meisten der Bundestag vertretenen Parteien haben bei einer Aktuellen Stunde vor einer Gefahr durch die AfD und den Rechtsextremismus gewarnt. Der Innenpolitiker Konstantin von Notz von den Grünen wies im SWR2 Tagesgespräch den aus der CDU erhobenen Vorwurf zurück, das Umfragehoch der AfD habe auch mit der Politik der Ampel zu tun: "Weil in allen Demokratien der Welt der Rechtsstaat angegriffen wird, kann man die Problematik weder bei der Ampel noch bei Frau Merkel abladen." Es gehe vielmehr um eine grundsätzliche Auseinandersetzung und die Frage, ob man Autokratie oder Rechtsstaatlichkeit wolle. "Dann im politischen Klein Klein zu landen, wie das manche aus der CDU getan haben, war mittelmäßig und ich würde mir wünschen, dass wir in diesen Auseinandersetzungen zusammenstehen."

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Jan Frederick Willems