Land weist Vorwürfe der Freien Wähler zurück

Gefängnis in Koblenz: Sanierung, aber kein Neubau

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Autor/in
Mike Roth
Foto von Multimediareporter Mike Roth aus dem SWR Studio Koblenz

Es wird keinen Neubau geben: Das stellt das Justizministerium in Mainz noch einmal fest. Allerdings beginne im Sommer die lange geplante Sanierung der JVA Koblenz.

Die Justizvollzugsanstalt (JVA) befindet sich seit 1946 in einem ehemaligen Kasernengebäude im Koblenzer Stadtteil Karthause. Ab August solle dort zunächst ein Teil der Gefängnismauer bis 2024 saniert werden, teilte das Land dem SWR auf Anfrage mit. Im kommenden Jahr seien dann Arbeiten an der Pforte und im Besucherbereich geplant. Außerdem würden die Schlösser der Hafträume erneuert.

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Ein Sicherheitsrisiko gebe es dabei nicht, heißt es vom Justizministerium in Mainz. Die Freie Wähler Fraktion im Landtag in Mainz hatte den Bauzustand der Koblenzer Justizvollzugsanstalt als "erschreckend" bezeichnet. Ihr rechtspolitischer Sprecher, Stephan Wefelscheid aus Koblenz, forderte in diesem Zusammenhang erneut den Neubau eines Justizzentrums am Stadtrand von Koblenz.

Nach seinen Vorstellungen könnten dort alle Gerichte, die in Koblenz ansässig sind, die Staatsanwaltschaft und die Haftanstalt unter einem Dach zusammengefasst werden.

Das rheinland-pfälzische Justizministerium weist Wefelscheids Vorwürfe zurück. Das Gebäude der JVA Koblenz ermögliche einen sicheren und an der Betreuung der Gefangenen orientierten Justizvollzug. Ein Neubau sei nicht geplant. In der JVA in Koblenz sitzen vorwiegend Menschen in Untersuchungshaft, die auf ihren Prozess warten.

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