Im rheinland-pfälzischen Landtag hält Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) am Mittwochnachmittag seine erste Regierungserklärung. Der SPD-Politiker war Mitte Juli zum Nachfolger von Malu Dreyer gewählt worden. Schweitzer hatte bereits nach seiner Wahl gesagt, er werde das Bündnis mit Grünen und FDP fortsetzen und den Koalitionsvertrag erfüllen. Bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs hatte er angekündigt, sich verstärkt um vergleichbare Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes zu kümmern.
Erste Regierungserklärung Neuer RLP-Ministerpräsident Schweitzer präsentiert Ziele der Landesregierung
Der neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hält heute im Landtag seine erste Regierungserklärung. Er hatte das Amt vor gut zwei Monaten von Malu Dreyer übernommen.