Die ehemalige Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat zusammen mit anderen Genossen einen Aufruf gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine gestartet. Titel: "Diplomatie und Deeskalation". Die Landes-SPD indessen sieht die Sache anders. Zuerst hat die "Schwäbische Zeitung" über das Thema berichtet.
Zu den insgesamt 60 Erstunterzeichnern des Aufrufs mit dem Titel "Diplomatie und Deeskalation" gehört die Ulmerin Hilde Mattheis. Inzwischen haben sich fast 1.000 Genossinnen und Genossen dem Aufruf angeschlossen. Sie fordern mehr Verhandlungen statt der Lieferung von Kampfflugzeugen, Kriegsschiffen, Mittelstreckenraketen und weiterer Kampfpanzer.
Zudem sollten Wirtschaftssanktionen gegen Russland fallen, um die Situation zu entschärfen. Auffällig ist, dass unter den Unterzeichnern viele ehemalige Bundestagsmitglieder und Amtsträger sind - unter anderem prominente Namen wie der Ehrenpräsident des "Club of Rome", Ernst Ulrich von Weizsäcker und der Graphiker Klaus Staeck.
SPD-Landeschef Stoch warnt vor "Diktatfrieden"
SPD-Landeschef Andreas Stoch aus Heidenheim zeigt Verständnis für die Unterzeichner, warnt jedoch in einer Stellungnahme für die "Schwäbische Zeitung" vor einem "Diktatfrieden" zulasten der Ukraine. Er bezweifelt, dass der Aufruf viele SPD-Mitglieder mobilisiert. Die Mehrheit der Partei unterstütze den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz, sagt Stoch.