Der Kandidat-O-Mat soll ab Mitte Oktober für Wählerinnen und Wähler abrufbar sein und könne eine Hilfe bei der Wahlentscheidung sein, so die Verantwortlichen. Dafür sollten die Kandidierenden für die OB-Wahl im November in Heidelberg im Vorfeld Fragen beantworten.
Heidelbergs Oberbürgermeister Eckart Würzner (parteilos) hatte in einem offenen Brief Kritik an der Entstehung des Fragenkatalogs geübt. Bedenklich sei aus seiner Sicht, dass die Fragen hauptsächlich von jungen Menschen formuliert wurden. Dies sei nicht repräsentativ für die gesamte Wählerschaft, so der Oberbürgermeister. Die Landeszentrale für politische Bildung wehrt sich gegen diese Vorwürfe und fordert Würzner auf, diese zu belegen.
Offener Brief von Heidelbergs Oberbürgermeister Würzner kritisiert Fragen für Kandidat-O-Mat
Heidelbergs OB Eckart Würzner hat in einem offenen Brief die Landeszentrale für politische Bildung kritisiert. Es geht um den "Kandidat-O-Maten" im Vorfeld der OB-Wahl.
In ihrer Stellungnahme erklärt die Landeszentrale außerdem, dass der Kandidat-O-Mat junge Menschen für Kommunalpolitik begeistern wolle. Daher seien 16- bis 26-Jährige in die Entwicklung der Fragen eingebunden worden. Dieser Prozess sei ein anerkanntes Angebot der politischen Bildung.
"Wir sehen an dieser Stelle gute Argumente auf beiden Seiten und werden diese in unsere Überlegungen für zukünftige Kandidat-O-Maten einbeziehen."
Würzner kritisiert Fragen und Themen des Online-Tools
Oberbürgermeister Würzner kritisiert aus seiner Sicht zudem inhaltliche Fehler in den Fragestellungen. Außerdem sei er der Meinung, dass wichtige Themen, wie Wirtschaft bzw. Wirtschaftsförderung fehlten. Andere Themen nähmen aus seiner Perspektive einen unverhältnismäßig großen Raum ein.
"Das hat für mich mit Ausgewogenheit und Neutralität nichts mehr zu tun. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass die Fragen bzw. Thesen eine gewisse Tendenz haben sollten."
Würzner geht auch davon aus, dass andere Kandidierende Einfluss auf Fragestellungen hätten nehmen können.
Landeszentrale weist Vorwürfe zurück
Dagegen wehrt sich die Landeszentrale in ihrer Stellungnahme. Allen Kandidierenden seien zum selben Zeitpunkt dieselben Informationen zugeschickt worden und dieselben Angebote zur Rückmeldung gemacht worden. In ihrer Stellungnahme weist die Landeszentrale für politische Bildung Vorwürfe zurück, sie habe gegen die "Neutralität des Verfahrens“ verstoßen.
"Die Kandidierenden waren in den Prozess der Thesenfindung nicht eingebunden. Sie wurden im Vorfeld nicht dazu aufgefordert, Fragen oder Thesen für den Thesenkatalog an uns zu senden."
Man habe von keinem der Kandidierenden Fragen oder Thesen erhalten, die in den Thesenkatalog für den Kandidat-O-Maten hätten einfließen können, so die Stellungnahme weiter.
Heidelbergs Oberbürgermeister Würzner hat am Mittwoch, den 14. September, wiederum auf die Stellungnahme der LpB reagiert und seine Thesen bekräftigt.
Kandidat-O-Mat soll ab 15. Oktober abrufbar sein
Der SWR und die Rhein-Neckar-Zeitung sind Medienpartner des Projektes und waren beratend an einem Workshop im Juli beteiligt - ohne inhaltliche Verantwortung. Der Kandidat-O-Mat soll Mitte Oktober für Nutzerinnen und Nutzer zur Verfügung stehen, so die Landeszentrale für politische Bildung.
Auch in Tübingen hatte es im August Kritik am Fragenkatalog zum dortigen "Kandidat-O-Maten“ gegeben.
