Die Pforzheimerinnen und Pforzheimer haben am 9. Juni 17 Listen in ihren Gemeinderat gewählt, die allermeisten von ihnen mit nur einem oder zwei Vertreterinnen oder Vertretern. Das Gremium kam am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Einen derart zersplitterten Gemeinderat hat es in Pforzheim noch nie gegeben. Groß waren daher im Vorfeld die Befürchtungen, die Stadt werde unregierbar, da sich Mehrheiten nur noch schwer finden ließen.
Aus 17 Listen wurden neun Fraktionen
Allerdings hat sich die Zersplitterung mittlerweile relativiert. Zahlreiche Gespräche hat es in den vergangenen Wochen zwischen den vielen nur ein oder zwei Köpfe zählenden Listen gegeben. Sie alle hätten - blieben sie alleine - keinen Fraktionsstatus. Und zwar mit allen Nachteilen wie einem beschränkten Antragsrecht oder weniger Geld für Mitarbeitende.
Etliche Listen haben sich zusammengeschlossen, so dass der Gemeinderat jetzt aus neun Fraktionen und Gruppierungen besteht. Das sind sogar drei weniger als zuletzt. Doch dass alle Fraktionen, die teilweise bunt zusammengewürfelt erscheinen, fünf Jahre Bestand haben werden, zweifeln einige Ratsmitglieder schon jetzt an. Außer AfD und CDU bleiben nur noch die SPD (4 Sitze) und die Grüne Liste (2) unter sich.
Es wird schwer, Mehrheiten zu finden. Die Zahl der Neinsager ist größer geworden.
Keine Zusammenarbeit - AfD bleibt isoliert
Dennoch bleibt die AfD mit neun Sitzen stärkste Fraktion. Das ist einmalig in Baden-Württemberg. Sie ist am 9. Juni auf 22 Prozent der Stimmen gekommen - gewann ein Kopf-an-Kopf-Rennen gegen die CDU, die auf acht Sitze kam. Kleines Trostpflaster für die Union: Mit der Stimme von CDU-Oberbürgermeister Peter Boch zieht man stimmenmäßig mit der AfD gleich.
Ich wage die Prognose, die AfD wird nicht zur bestimmenden politischen Kraft in Pforzheim.
Schon gleich nach der Wahl hatten Sprecherinnen und Sprecher fast aller Listen betont, dass es mit der AfD keinerlei Zusammenarbeit gebe. Dabei fiel häufig das Wort "Brandmauer", die gegen die Partei bestehen müsse, die vom Verfassungsschutz in Teilen als rechtsextrem eingestuft wird.
AfD sicher: "Brandmauer" wackelt
Ähnliche Worte hörte man am Rande der konstituierenden Sitzung. Tatsache ist: Im Alleingang kann die von sechs auf neun Köpfe angewachsene Fraktion nichts durchsetzen. Dazu bräuchte sie Verbündete, die derzeit nicht in Sicht sind. Allerdings ist sich die Fraktionsvorsitzende Diana Zimmer sicher, dass die "Brandmauer" bereits wackelt. Das Parteilogo auf einem Antrag dürfe nicht entscheidend für eine Abstimmung sein. Das sei Kindergarten, so Zimmer.
"Die 'Brandmauer' wackelt. Die anderen kommen nicht weit, wenn sie so ein Denken an den Tag legen.
Vor dem Rathaus demonstrierten am Abend einige Menschen - darunter die "Omas gegen Rechts" - mit Schildern und Plakaten gegen rechte Hetze. Während drinnen im Ratssaal zumindest in einem Punkt Einigkeit demonstriert wurde:. Um auch den beiden kleinsten Gruppierungen mit ihren jeweils zwei Mitgliedern die Mitarbeit zu erleichtern, wurde das Recht, Anträge zu stellen, entsprechend angepasst - einstimmig.
