Das war der Donnerstag in Baden-Württemberg
Omikron in Deutschland vorherrschend
21:37 Uhr
Nun ist auch in Deutschland Omikron die vorherrschende Variante des Coronavirus. Das schreibt das Robert-Koch-Institut (RKI) in seinem Wochenbericht. Der bundesweite Anteil liegt demnach inzwischen bei mehr als 73 Prozent. Die Verbreitung der über lange Zeit dominierenden Delta-Variante schrumpfte auf fast 26 Prozent. Vor einer Woche hatte das RKI den Omikron-Anteil in Deutschland noch mit rund 44 Prozent angegeben.
Opposition in Baden-Württemberg bei Corona-Impfpflicht gespalten
21 Uhr
Die Oppositionsfraktionen des baden-württembergischen Landtags haben die Ergebnisse ihrer Klausurtagungen vorgestellt. Strittig ist das Thema Impfpflicht:
Baden-Baden: Nächtliche Ausgangsbeschränkung für Nicht-Immunisierte
20:56 Uhr
Im Stadtkreis Baden-Baden gelten ab Freitag nächtliche Ausgangsbeschränkungen für Nicht-Immunisierte. Wie die Stadt mitteilte, hat die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Baden an zwei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 500 erreicht, womit die Beschränkungen der Alarmstufe II in Kraft treten. Nicht-immunisierten Personen ist der Aufenthalt außerhalb der Wohnung in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags nur beim Vorliegen triftiger Gründe gestattet.
Stiko-Chef Mertens gegen allgemeine Impfpflicht
19:50 Uhr
Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO), Thomas Mertens, lehnt eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab. "Das spaltet die Gesellschaft, da wird zu viel Druck aufgebaut", sagte er den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung". Er setze auf weitere Überzeugungsarbeit und Aufklärung. Eine gesetzliche Impfpflicht sei nur so viel wert, wie sie effektiv umgesetzt werden könne. "Was machen Sie mit jenen, die sich weigern?", fragte der Ulmer Virologe im Zeitungsinterview. Diese Menschen würden sich womöglich auch von einem Bußgeld nicht umstimmen lassen. Außerdem könne selbst eine schnelle Impfpflicht die aktuelle Corona-Welle nicht brechen.
Sieben-Tage-Inzidenz in BW wieder fast bei 500
19:03 Uhr
478,6 beträgt die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell in Baden-Württemberg, gestern lag sie noch bei 347,5. Allerdings erklärt das Landesgesundheitsamt den starken Anstieg auch damit, dass es bei der Meldesoftware gestern eine technische Störung gegeben habe: Nach 13 Uhr am Mittwoch seien keine Daten mehr übermittelt worden, diese seien daher im heutigen Lagebericht enthalten. Auf den Intensivstationen des Landes werden derzeit 378 Menschen wegen Covid-19 behandelt, neun weniger als gestern und 86 weniger als vor einer Woche. Die Krankenhäuser müssen wieder mehr Menschen wegen einer Corona-Infektion aufnehmen. Die Hospitalisierungsinzidenz stieg um 0,9 auf 3,1. In der Vorwoche lag diese noch bei 2,5. 64 weitere Menschen sind in Baden-Württemberg im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung gestorben.
SPD in BW weist Impfpflicht-Haltung der FDP zurück
18:05 Uhr
Die baden-württembergische FDP-Fraktion sprachen sich heute auf ihrer Klausur gegen die Einführung einer Impflicht aus. Man sei der Überzeugung, dass das derzeit nicht durchführbar sei, sagte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke (FDP). SPD-Fraktionschef in Baden Württemberg Andreas Stoch hält das hingegen für eine "falsche politische Festlegung". Zudem habe er den Eindruck, dass die Haltung der liberalen Abgeordneten im Landtag nicht die Meinung der gesamten Bundes-FDP widerspiegele. Deshalb gehe er auch nicht davon aus, dass die Position der FDP-Landtagsfraktion bei der Entscheidung im Bundestag eine große Rolle spielen werde.
SPD-Landtagsfraktion fordert Infokampagne für höhere Impfquote
17:42 Uhr
Um die Impfquote zu erhöhen, pocht die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg auf eine großangelegte Informations- und Werbekampagne. Unter dem Hashtag "#Infobooster" soll in Broschüren, auf Plakaten und in sozialen Medien, auch fremdsprachigen, über das Impfen aufgeklärt werden. Man habe den Fehlinformationen und Verschwörungsmythen zu lange die Bühne überlassen, sagte Fraktionschef Andreas Stoch. Die Fraktion schlägt vor, Flyer an alle Haushalte zu senden und an den Haustüren mit den Menschen in Kontakt zu treten. "Um die Pandemie zu überwinden, brauchen wir Impfungen. Um die Gesellschaft wieder zu einen, brauchen wir Information und Austausch", sagt Stoch. Falls die allgemeine Impfpflicht komme, müsse auch diese zwingend von einer Infokampagne begleitet werden.
Kreis Lörrach: Strafbefehl gegen Arzt wegen gefälschter Atteste
17:02 Uhr
Das Amtsgericht Schönau (Kreis Waldshut-Tiengen) hat gegen einen Arzt aus Zell im Wiesental (Kreis Lörrach) eine Geldstrafe in dreistelliger Höhe erlassen, weil er rechtswidrig Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausgestellt und damit gegen seine ärztliche Pflicht verstoßen haben soll. Er soll sich 2020 in 22 Fällen strafbar gemacht haben. Der Mediziner hat nun zwei Wochen Zeit, um gegen den vom Amtsgericht Schönau erlassenen Strafbefehl Rechtsmittel einzulegen.
Stuttgart: Rechte Szene mobilisiert sich in der Pandemie
16:45 Uhr
Die rechte Szene in der Region Stuttgart habe die Corona-Pandemie sehr gut genutzt, um sich zu vernetzen und Menschen zu mobilisieren. Das sagt der Journalist Alexander Roth vom Zeitungsverlag Waiblingen, der seit fast zwei Jahren zu diesem Thema recherchiert. Morddrohungen gehören zu seinem Alltag.
Karlsruhe: Sprunghafter Anstieg der Inzidenz
16:34 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt in Karlsruhe sprunghaft an, der Anteil der Omikron-Variante liegt bei fast 80 Prozent. Aktuell liegt der Inzidenz-Wert bei 418,2. In den nächsten Tagen soll er über 500 steigen. Gleichzeitig entspannt sich die Situation im Städtischen Klinikum. Die kommenden zwei Wochen sind entscheidend, sagt Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD).
Lucha berät mit Landräten über Impfkampagne und Infrastruktur
15:51 Uhr
Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) dankt den Landrätinnen und Landräten bei einem digitalen Treffen für die aktuelle Impfkampagne. Gemeinsam soll nun über die Infrastruktur beraten werden, die erforderlich ist, um Boosterkampagne, Erstimpfungen, die Impfung Jugendlicher und älterer Menschen sowie Pflicht-Impfungen für bestimmte Berufsgruppen in den nächsten Monaten parallel zu stemmen. "Unser Ziel ist es, gemeinsam eine Struktur zu etablieren, die einerseits langfristig ein ausreichendes Impfangebot vor Ort garantiert, andererseits aber den Steuerzahler nicht über Gebühr fordert", sagte Lucha. Hierzu wolle man unter anderem dauerhafte Impfstützpunkte einrichten, um die Infrastruktur robust und krisenfest, aber auch flexibel zu gestalten. Neben den Angeboten in den Arztpraxen habe das Land seit dem 18. November 2021 fast 600 zusätzliche stationäre und mobile Impfeinheiten einrichten können.
Diese Antigen-Schnelltests sind zuverlässig
15:44 Uhr
Die Qualität der Antigen-Schnelltests ist in aller Munde. Am Markt häufen sich die Anbieter verschiedener Testkits, ebenso greifen verschiedene Schnelltest-Zentren auf verschiedene Sets zurück. Die Zuverlässigkeit schwankt, wie eine Analyse von über 200 Schnelltest-Typen durch das Paul-Ehrlich-Institut ergab.
Rechtliche Details bei Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen noch unklar
15:30 Uhr
Am 16. März ist es so weit: Für Gesundheits- und Pflegepersonal kommt die Impfpflicht. Einige Arbeitnehmer stehen damit kurz vor der Arbeitslosigkeit, denn sie müssen als Ungeimpfte mit einer Kündigung rechnen. "Es ist eine sehr schwere Situation für mich und für meine Familie", erzählt ein 39-Jähriger im SWR-Gespräch.
Nutzung von Luca-App-Daten für Ermittlungen wohl unzulässig
14:45 Uhr
Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz stuft die Nutzung von Kontaktdaten aus der Luca-App für polizeiliche Ermittlungen bei einem Fall in Mainz nach derzeitigem Stand als unzulässig ein. Das sagte der Justizminister von Rheinland-Pfalz, Herbert Mertin (FDP), im Rechtsausschuss des Landtags. Das Infektionsschutzgesetz des Bundes sei allerdings nicht eindeutig formuliert. So wisse man nicht, ob und wann Daten aus der Luca-App für die Strafverfolgung verwendet werden dürfen. Zur Aufklärung erheblicher Straftaten dürften solche Daten nach neuester Einschätzung im Einzelfall offenbar doch genutzt werden. Rheinland-Pfalz erwäge eine Bundesratsinitiative, um für Klarheit zu sorgen. In Baden-Württemberg haben ebenfalls mindestens drei Ermittlungsbehörden versucht, über Gesundheitsämter an Daten aus der Luca-App zu kommen. Die Anfragen wurden von den Gesundheitsämtern abgelehnt.
Karlsbader Arzt eröffnet Teststation im eigenen Wohnzimmer
13:55 Uhr
Statt lange zu zögern, hat ein Arzt aus Karlsbad (Kreis Karlsruhe) gehandelt: Friedrich Mandel macht Schnelltests direkt aus dem heimischen Wohnzimmer. Eigentlich waren die anfangs nur für Freunde und Nachbarn gedacht. Nun wurde seine vier Wände zur offiziellen Teststation.
STIKO empfiehlt Corona-Auffrischungsimpfung nun ab zwölf Jahren
13:41 Uhr
Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt nun auch allen 12- bis 17-jährigen Kindern und Jugendlichen eine Corona-Auffrischungsimpfung. Das teilte die beim Robert Koch-Institut angesiedelte STIKO am Donnerstag mit.
Heilbronn-Franken: Booster-Quote in den Heimen hoch
13:37 Uhr
Die Auffrischungsimpfungen in Alten- und Pflegeheimen in Heilbronn-Franken sind im landesweiten Vergleich hoch. In manchen Heimen der Region sind bereits 100 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner geboostert.
FDP-Landtagsfraktion in BW gegen Impfpflicht
13:20 Uhr
Die baden-württembergische FDP-Fraktion hat sich gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen. Die Abgeordneten fassten auf ihrer Fraktionsklausur einstimmig einen entsprechenden Beschluss, wie die Deutsche Presse-Agentur heute mitteilte. Über eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona soll der Bundestag voraussichtlich in freier Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin entscheiden.
BW möchte bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen
12:55 Uhr
Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) und Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dringen auf eine FFP2-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. In einem Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) forderten sie angesichts der rasant steigenden Inzidenzen durch die Omikron-Variante die Regelverschärfung im Bund umzusetzen. Im Schreiben verdeutlichten die beiden Minister: "Sollte der Bund nicht in Kürze handeln, sieht sich das Land Baden-Württemberg verpflichtet, die FFP2-Maskenpflicht einzuführen, selbst wenn bisher nicht eindeutig geklärt ist, ob dies rechtssicher möglich ist, um den Ansprüchen an den Schutz der Bevölkerung gerecht zu werden."
Corona-Ausbruch in Weiler Pflegeheim
12:50 Uhr
Auf der Demenzstation des Pflegeheims "Markgräflerland" in Weil am Rhein ist es zu einem Corona-Ausbruch mit sieben Infektionen gekommen. In drei Fällen wurde die hochansteckende Omikron-Variante nachgewiesen. Fünf Bewohner und zwei Mitarbeiter haben sich angesteckt. Alle Krankheitsverläufe sind laut Landratsamt Lörrach mild. Mit einer Ausnahme waren alle Betroffenen geimpft.
Forschungseinrichtungen bündeln Daten zur Analyse von Covid-19-Erkrankungen
12:21 Uhr
Ein bundesweites Netzwerk für radiologische Daten soll künftig die Erforschung von Covid-19 vorantreiben. Für das Netzwerk mit dem Namen "Racoon" haben sich 36 deutsche Universitätskliniken mit dem Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg, dem Fraunhofer-Institut für Digitale Medien und der TU Darmstadt zusammengeschlossen. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsklinik Ulm am Donnerstag mit. In Baden-Württemberg nehmen die Universitätskliniken Heidelberg, Mannheim, Tübingen, Ulm und Freiburg am Netzwerk teil. In Heidelberg ist neben der Universitätsklinik auch das Unternehmen Mint Medical teil des Netzwerks. Durch das Netzwerk könnten schnell Erkenntnisse gewonnen werden, die zur Bekämpfung der Pandemie und zur Versorgung von Covid-19-Erkrankten beitragen.
Wegen geringer Nachfrage: Kreis Waldshut sagt Impfaktion ab
10:36 Uhr
Wegen sinkender Nachfrage musste im Landkreis Waldshut bereits ein Impftag abgesagt werden. Weitere Absagen werden voraussichtlich folgen. Der Vor-Ort-Termin heute in Höchenschwand wurde bereits gestrichen. Auch der Termin morgen in Weilheim steht auf der Kippe, weil sich bislang nur knapp 30 Menschen für eine Impfung vor Ort angemeldet haben. Alle Impfwilligen, die dort Termine wollten, werden benachrichtigt und sie bekommen einen Ersatztermin in einem der vier Miniimpfzentren des Kreises. Der Landkreis Waldshut betreibt seit Herbst letzten Jahres vier kleine Impfstützpunkte in Bad Säckingen, Lauchringen, Häusern und Bonndorf. Parallel wurden gemeinsam mit den Gemeinden regelmässig Impfaktionen vor Ort organisiert. Hier geht die Nachfrage im neuen Jahr allerdings deutlich zurück. Die Impfaktionen vor Ort werden deshalb von nächster Woche an auf drei Stunden am Nachmittags reduziert.
Hohes Bußgeld für Impfverweigerer von OB Palmer gefordert
10:22 Uhr
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) fordert die Impfpflicht ab dem Alter von 60 Jahren. Darüber hinaus bringe ein Verweigerer-Bußgeld von 5.000 Euro eine Impfquote von 98 Prozent, so Palmer.
Impfzentren schließen wegen geringer Nachfrage
9:42 Uhr
Der Zollernalbkreis schließt zwei seiner drei Pop-Up-Impfzentren. Grund sei die geringe Nachfrage. Laut Landratsamt gibt es 550 Impfungen täglich, weit mehr als 1.000 wären möglich.
Gefälschte Impf-Nachweise: Hausdurchsuchungen in BW
8:37 Uhr
Die Polizei durchsuchte heute in Zusammenhang mit dem Impfskandal von Wemding (Kreis Donau-Ries/Bayern) einige Wohnungen in ganz Süddeutschland und Baden-Württemberg. Ein Hausarzt der Gemeinde soll zahlreiche Corona-Impfungen vorgetäuscht haben, auch bei Patientinnen und Patienten in benachbarten baden-württembergischen Landkreisen. Im Fokus der Aktion standen rund 100 Menschen, die von dem Hausarzt keine Impfung, sondern lediglich einen Nachweis haben wollten und diesen offenbar auch bekamen. Während der Durchsuchungsaktion wurde bei Beschuldigten Blut entnommen, um den Impfstatus zu klären, wie ein Polizeisprecher sagte. Die Polizei ermittelt wegen der Beihilfe und Anstiftung zum Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse und deren Verwendung.
Bundestag debattiert heute über Impfpflicht und Quarantäne
8:00 Uhr
Die neuen Bund-Länder-Beschlüsse zu den Corona-Maßnahmen sind heute Thema im Bundestag. Es geht dabei auch um die neuen Regeln für Menschen, die in Quarantäne sind. Außerdem will die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) hierbei weiter für eine allgemeine Impfpflicht werben.
Dänemark lockert - Frankreich verschärft Regeln für Ungeimpfte
7:57 Uhr
In Frankreich werden die Corona-Maßnahmen verschärft. In einem letzten Schritt stimmte auch der französische Senat zu. Damit dürfen ungeimpfte Menschen bald nicht mehr in Restaurants oder Kultureinrichtungen und können keine Fernzüge und Flüge mehr nutzen. Das soll so lange gelten, wie sich mehr als 10.000 Corona-Patienten in französischen Kliniken befinden. Aktuell sind es rund 24.000. Dänemark hingegen lockert einige seiner Beschränkungen - trotz hoher Infektionszahlen. Aus dem Gesundheitsministerium hieß es, man habe die Lage auf den Intensivstationen im Griff.
Krisenstab der Bundesregierung befürchtet Engpässe bei Tests
7:38 Uhr
Wegen der rasant steigenden Infektionszahlen stehen im Kampf gegen die Omikron-Welle nach Einschätzung des Leiters des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung, Generalmajor Carsten Breuer, bald voraussichtlich nicht mehr genügend Testkapazitäten für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung. "Wir werden mit Sicherheit, wie bei allen knappen Ressourcen, Kapazitäten bündeln müssen, wo es erforderlich ist", sagte Breuer der "Süddeutschen Zeitung". Das gelte auch für Tests.
Palmer spricht sich für Impfpflicht ab 60 aus
7:15 Uhr
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat sich gestern Abend in der ARD-Sendung Maischberger für eine allgemeine Impfpflicht als wirksames Mittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Allerdings soll diese Impfpflicht laut Palmer nicht für alle Erwachsenen gelten, sondern nur für Menschen ab 60 Jahren.
Coronatest-Labore kommen beim Personal an Grenzen
6:51 Uhr
Aufgrund steigender Omikron-Infektionszahlen droht in den Coronatest-Laboren im Land das Personal knapp zu werden. "Derzeit kann der Bedarf gedeckt werden, doch Erkrankungen und Quarantäne von Labor-Mitarbeitern sowie die angespannte Arbeitsmarktsituation im Laborbereich könnten in den kommenden Wochen die Lage verschärfen", sagte Martin Holfelder, ärztlicher Leiter des Heidelberger Labors der bundesweit tätigen Limbach Gruppe der Deutschen Presseagentur. Derzeit schickten die wieder geöffneten Schulen, aber auch Krankenhäuser, Arztpraxen und Testzentren wegen der sehr ansteckenden Omikron-Varianten mehr PCR-Tests. Der Anteil der Omikron-Variante bei allen positiven Tests liegt laut Holfelder derzeit bei 70 Prozent. "Wenn die Entwicklung so weiter geht, werden es in ein, zwei Wochen über 90, ja nahezu 100 Prozent."
BW und elf weitere Länder überdenken Nutzen von Luca-App
5:15 Uhr
In zwölf Bundesländern ist offen, ob die Luca-App zur Nachverfolgung von Kontakten in der Corona-Pandemie weiter vertraglich genutzt wird. In Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Sachsen-Anhalt wird dies geprüft, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Schleswig-Holstein hat entschieden, die Lizenz nicht über März zu verlängern. Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen haben keinen Vertrag mit dem Betreiber. Der Deutsche Landkreistag wirbt einer Sprecherin zufolge weiter für die App, da damit ein direkter Kanal zwischen Gesundheitsamt, dem Betreiber einer Gaststätte und dem Nutzer bestehe. Datenschützer äußern derweil immer häufiger Bedenken. Unter anderem wegen der Möglichkeit, wenn auch unrechtmäßig, Daten abzufragen.
Erneuter Höchstwert bei bundesweiten Neuinfektionen
4:01 Uhr
In Deutschland sind dem Robert Koch-Institut binnen 24 Stunden 81.417 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Das ist wieder eine neuer Tages-Höchstwert. Schon gestern war die Zahl so hoch wie noch nie seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 427,7 (Vortag: 407,5). Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 316 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit sind in Deutschland mittlerweile 115.051 Menschen nach einer Corona-Infektion gestorben.
Bisher 1.200 Anträge auf Entschädigung wegen Impfung
2:54 Uhr
Seit Beginn der Corona-Impfkampagne sind bundesweit mindestens 1.200 Anträge auf staatliche Versorgungsleistungen nach möglichen Impfschäden gestellt worden. Das geht aus einer Recherche der "Neue Osnabrücker Zeitung" hervor. Von den eingegangenen Anträgen wurden bisher 54 entschieden und davon wiederum 18 bewilligt, 30 abgelehnt. Der Zeitung zufolge stehen die 1.219 Anträge im Verhältnis zu 155,4 Millionen Impfungen - das entspricht einem Antrag pro 127.500 Impfungen. Anspruch auf Versorgungsleistungen wegen Impfschäden ergeben sich laut Infektionsschutzgesetz bei "gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen, die über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehen." In Baden-Württemberg gibt es bislang 72 solcher Anträge.
Krankenhausgesellschaft für rasche Impfpflicht
1:44 Uhr
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert die rasche Einführung einer Impfpflicht. "Der Prozess muss jetzt stringent und zügig sein", sagt Verbands-Chef Gerald Gaß der Funke Mediengruppe. "Eine Impflicht erst ab Herbst halte ich für zu spät." Das Thema dürfe nicht völlig zerredet werden, bis keine breite Einigung mehr möglich sei.
Impfung für Kleinkinder: Moderna erwartet Daten im März
1:34 Uhr
Der US-Hersteller Moderna rechnet im März mit den Ergebnissen seiner klinischen Studie zum Corona-Impfstoff für Kinder im Alter von zwei bis fünf Jahren. Falls die Daten und Gespräche mit der Aufsichtsbehörde positiv ausfielen, werde man sich um eine Notfallzulassung bemühen, teilte Moderna mit. Die Pharma-Unternehmen Biontech und Pfizer hatten erklärt, sie rechneten damit, eine Notfallzulassung ihres Corona-Impfstoffs für die Altersgruppe von sechs Monaten bis fünf Jahren im ersten Halbjahr 2022 beantragen zu können.
