Ein Mann sitzt ohne Maske im Gericht. Er will sein Bußgeld nicht bezahlen, dass er genau deswegen bekommen hat – weil er andernorts auch schon keine Maske tragen wollte. Als der Richter ihn auffordert eine Maske aufzusetzen, wird es unruhig im Saal. Der Mann hat Sympathisanten im Publikum. Nach langem Hin und Her, zieht er dann doch eine auf ….
Dies war eine der Szenen, die sich in den vergangenen Monaten im Lörracher Amtsgericht zugetragen hatte. Insgesamt gab es mehr als 500 Fälle, die in Zusammenhang mit Corona standen, sagt Pressesprecher Jens Münch:
OTON 1 davon waren 243 OWI Verfahren, der Rest betrifft Strafverfahren.
Bei den Ordnungswidrigkeitsverfahren handelte es sich um Einsprüche gegen verhängte Bußgelder, die bis zu einer Höhe von 500 Euro reichen konnten. Meist waren dies Verstöße gegen die Maskenpflicht oder das Versammlungsverbot.
OTON 2 sinngemäß: die meisten wurden eingestellt – auf kosten der Staatskasse das macht statistisch den größten Anteil aus
Die Gründe, warum die Verfahren eingestellt wurden, waren vielfältig. Verallgemeinern ließen sie sich nicht, die Umstände hätten von Einzelfall zu Einzelfall geprüft werden müssen, sagt Dietrich Bezzel, Richter am Amtsgericht Lörrach. Zum einen wurde die wirtschaftliche Situation des Betroffenen berücksichtigt, zum anderen die Schwere des Verstoßes oder auch:
OTON 3 sinngemäß – die beweisaufbnahme hätte intensiver geführt werden müssen, was in keinem verhältnis stand …
Gelegentlich war es den Beklagten aber auch wichtig, ihre Ansichten vor Gericht darzulegen. So mancher kam mit seitenlangen Abhandlungen beispielsweise zum Sinn und Unsinn zum Tragen von Masken. Auch dafür hatte Bezzel in gewisser Weise Verständnis, auch wenn er der falsche Adressat war:
OTON 4
Rückblickend sind die beiden Richter am Amtsgericht Lörrach froh, dass die Coronazeit und die damit zusammenhängenden Verfahren nun bald abgeschlossen sind. Denn eines ist auch klar: an Arbeit mangelte den Richtern nicht – und wie in allen anderen Verfahren auch – sich nicht aus der Ruhe bringen lassen war auch zu Coronazeiten das A und O des Richterjobs:
OTON 5 das wissen sie ja auch heiß geführte debatten ….
