Knapp 162.000 Menschen in Mainz können am 12. Februar darüber entscheiden, wer das Amt des Oberbürgermeisters von Mainz übernimmt. Sieben Frauen und Männer stehen zur Wahl.
Alle Wahlberechtigten sollten bis Ende Januar eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Darauf steht unter anderem, wo das zuständige Wahllokal für den 12. Februar ist und wann es geöffnet hat. Diese Wahlbenachrichtigung muss zur Stimmabgabe mitgebracht werden.
Wer nicht persönlich zur Wahl gehen kann oder möchte, kann per Brief wählen. Die Rückseite der Wahlbenachrichtigung dient gleichzeitig als Briefwahlantrag. Die Unterlagen können auch persönlich im Briefwahlbüro im Mainzer Stadthaus an der Großen Bleiche abgeholt werden.
Mögliche Stichwahl am 5. März
Sollte bei der Wahl am 12. Februar niemand die erforderliche Mehrheit der Stimmen erreichen, ist drei Wochen später, am 5. März, Stichwahl. Dabei treten die beiden Personen mit den meisten Stimmen im ersten Wahlgang gegeneinander an.
Der neue Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin soll dann in der Sitzung des Stadtrates am 22. März vereidigt werden und das Amt offiziell antreten.
Podien, Porträts und Mainz-O-Mat
Wer sich über die Kandidaten und Kandidatinnen informieren möchte, hat dazu viele Gelegenheiten. In einer Podiumsdiskussion des SWR stellten sich am 31. Januar sechs von ihnen vor. Außerdem haben wir sie im Wahlkampf begleitet und Porträts erstellt. Die Partei Volt hat außerdem einen Mainz-O-Mat erstellt. Darin können eigene Positionen mit denen der Kandidierenden verglichen werden. Die Positionen und Begründungen haben die Kandidierenden laut Volt selbst erstellt und eingereicht.
SWR-Podiumsdiskussion zur OB-Wahl Das wollen die Kandidaten bei Wohnen, Verkehr und Freizeit in Mainz
Am 12. Februar wird in Mainz gewählt. Beim SWR-Podium stellten sich sechs Kandidaten und Kandidatinnen den Fragen zur ihrer geplanten Politik. Und verrieten, wen sie wählen würden.
Alle sieben Wahlvorschläge fristgerecht eingereicht
Wahlvorschläge konnten bis zum 26. Dezember eingereicht werden. Sieben Personen haben fristgerecht ihren Hut in den Ring geworfen. Die Mainzer Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz kandidiert für die CDU. Die SPD schickt Mareike von Jungenfeld ins Rennen. Christian Viering tritt für Bündnis 90/Die Grünen an.
Außerdem bewirbt sich der Parteilose Nino Haase, der von den Freien Wählern und der ÖDP unterstützt wird. Marc Engelmann ist Kandidat für die FDP, Martin Malcherek für DIE LINKE und Lukas Haker aus Wiesbaden will für DIE PARTEI Oberbürgermeister werden.
Wahl später als vorgesehen
Die Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz sieht für den Fall des Ausscheidens eines Oberbürgermeisters vor, dass innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl stattfinden muss. Der bisherige Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) war am 13. Oktober 2022 zum Innenminister ernannt worden und war ab diesem Zeitpunkt nicht mehr OB von Mainz. Der letztmögliche Termin für die Neuwahl wäre damit eigentlich der 8. Januar 2023 gewesen.
Dass die Wahl erst am 12. Februar stattfindet, hat nach Angaben von Interims-Oberbürgermeister und Wahlleiter Günter Beck (Bündnis 90/Grüne) logistische Gründe. Da es wegen der Krise am Papiermarkt und daraus resultierender Wartezeiten für das Briefwahl-Material zu Unwägbarkeiten in der organisatorischen Abwicklung hätte kommen können, habe man den späteren Termin gewählt. Die Verschiebung war von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD genehmigt worden.
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Die Kandidaten und Kandidatinnen
Entscheidung im Februar Sieben Menschen wollen in Mainz Oberbürgermeister werden
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