Rund 400.000 Menschen waren in der Westpfalz für die Bundestagswahl wahlberechtigt. Wer die Region künftig in den Wahlkreisen Kaiserslautern und Pirmasens vertreten wird und was auffiel.
Wahlkreis Kaiserslautern
Der Wahlkreis Kaiserslautern sticht gleich zwei Mal hervor, wenn man auf die rheinland-pfälzische Karte schaut. Zum einen bei den Erststimmen: Da konnte SPD-Mann Matthias Mieves das fortsetzen, was den Sozialdemokraten seit 2002 stets gelungen war - nämlich das Direktmandat zu gewinnen.
Er setzte sich an einem spannenden Wahlabend mit 28 Prozent der Stimmen gegen Sebastian Münzenmaier von der AfD durch, der als rheinland-pfälzischer Spitzenkandidat seiner Partei mit 25 Prozent ebenfalls in den Bundestag gewählt wurde. Münzenmaier, seit 2017 im Bundestag, war vom Wahlkreis Mainz nach Kaiserslautern gewechselt, weil er sich dort bessere Chancen ausrechnete. "Alleine, dass wir in Kaiserslautern ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und AfD erlebt haben im Kampf um das Direktmandat, ist doch schon ein riesiger Erfolg", sagte Münzenmaier. Am Montag fügte er hinzu: "Ein bombastisches Ergebnis."
Matthias Mieves war am Wahlabend zwiegespalten. "Auf der einen Seite geht es mir nicht gut", sagte der 39-Jährige mit Blick auf das "katastrophale Ergebnis" der SPD auf Bundesebene von 16,4 Prozent und auch in der Westpfalz. "Das schmerzt und daraus müssen wir die Konsequenzen ziehen", so Mieves. Andererseits freue er sich aber, dass er wieder das Direktmandat gewinnen konnte. "Das ist für mich eine große Ehre und es ist ein Auftrag für mich, meine Arbeit für die Menschen hier in der Heimat fortzusetzen.
Kaiserslautern einziger Wahlkreis in RLP mit AfD-Sieg
Auch bei den Zweitstimmen sticht Kaiserslautern hervor - als landesweit einziger Wahlkreis, der von der AfD gewonnen wurde. Und als einer von zwei Wahlkreisen in Westdeutschland - neben Kaiserslautern noch in Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen. Auffällig dabei mit einem Blick auch auf in den Wahlkreis Pirmasens: In den drei kreisfreien Städten der Westpfalz liegt die AfD vorne. In Kaiserslautern mit 24,8 Prozent vor der CDU (22,5) und der SPD (18,9). In Pirmasens kam die AfD auf 31,9 Prozent (CDU: 26,7, SPD: 16,2) und in Zweibrücken auf 27,8 (CDU: 24,1 und SPD 19,9).
AfD-Hochburgen in der Westpfalz
In der Stadt Landstuhl landete die AfD sogar bei 40 Prozent und in Kusel bei 34,2 - allerdings sind diese beiden Ergebnisse ohne die Briefwahlstimmen, weil diese auf Verbandsgemeindeebene ausgezählt wurden.
AfD in allen Verbandsgemeinden im Kreis Kusel vorne
Auf VG-Ebene kam die AfD beispielsweise in der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg auf 28,1 Prozent (CDU: 25,6, SPD: 20,3), in der VG Kirchheimbolanden auf 26,1 (CDU: 25,6, SPD: 19,7) oder der VG Oberes Glantal auf 27,5 (CDU: 25,6, SPD: 21,1). Überhaupt liegt die AfD in allen drei Verbandsgemeinden im Kreis Kusel vorne - somit ist es also kein Wahlerfolg nur in den Städten. Im Wahlkreis Kaiserslautern lag die Wahlbeteiligung bei 81,5 Prozent.
Extreme Gewinne für AfD Analyse Bundestagswahl: RLP rückt deutlich nach rechts
Bei der Bundestagswahl haben in Rheinland-Pfalz alle Ampel-Parteien Verluste hinnehmen müssen - besonders SPD und FDP. Neben Wahlsieger CDU ist die AfD der größte Gewinner.
AfD-Landesvorsitzender Jan Bollinger sagte am Sonntagabend dem SWR: "Wir haben als AfD gerade in Rheinland-Pfalz unser Wahlergebnis mehr als verdoppelt. Wir sind damit der eigentliche Wahlgewinner und es ist klar: Wir sind als Volkspartei auch im Westen angekommen."
SPD-Abgeordneter Mieves: AfD-Ergebnis "ein Auftrag an uns"
"Das ist ein schlimmes Ergebnis und es ist auch Ausdruck dessen, was wir in anderen Regionen von Rheinland-Pfalz auch sehen. Überall hat die AfD stark hinzugewonnen und wir müssen uns anschauen, warum das so ist", sagte Matthias Mieves dem SWR. Viele Menschen hätten den Eindruck, dass andere Parteien die Probleme nicht lösen. "Daher müssen wir uns verstärkt darum bemühen, die Dinge hinzubekommen, die die Menschen umtreiben. Das ist ein Auftrag an uns, damit die Werte für die AfD in Zukunft wieder sinken", so Mieves.
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Kaiserslautern: Oberbürgermeisterin will Wahlergebnis analysieren
Die Kaiserslauterer Oberbürgermeisterin Beate Kimmel (SPD) hatte nicht mit einem so hohen Ergebnis der AfD gerechnet, wie sie dem SWR am Montag sagte. Das werfe Fragen auf: "Kaiserslautern erlebe ich als eine weltoffene Stadt, wo viele Nationen friedlich miteinander leben und wo ich persönlich auch eine hohe Lebensqualität wahrnehme." Für sie stelle sich deswegen die Frage, was die Wählerinnen und Wähler zu einem solchen Ergebnis bewegt.
"Wir haben fest vor, das mit einer entsprechenden Analyse aufzubereiten, damit wir da auch die entsprechenden Handlungsfelder sehen, wie wir Demokratie stärken und ein gutes Miteinander bewirken können", so Kimmel, die auch Wahlleiterin für den Wahlkreis war. Sie würde sich eigentlich eine positive Beachtung von Kaiserslautern wünschen. "Da habe ich aber im Moment nicht den Eindruck, dass wir mit den Wahlergebnissen sehr punkten."
Wahlkreis Pirmasens
Im Wahlkreis Pirmasens gab es bei den Zweitstimmen ebenfalls anfangs ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der AfD und der CDU. Am Ende setzte sich die CDU mit 30,3 Prozent der Stimmen durch (AfD: 27,1, SPD 17,4). Neben Pirmasens und Zweibrücken hatte die AfD auch in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau die Nase vorne. Dort kam sie auf 30,2 Prozent (CDU: 26,1, SPD: 20,9).
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Bei den Erststimmen war es ebenfalls lange knapp. Am Ende setzte sich CDU-Kandidat Florian Bilic mit 30,3 Prozent gegen Iris Nieland von der AfD durch, die auf 27,1 Prozent kam. Angelika Glöckner, die bei den Bundestagswahlen 2021 noch das Direktmandat gegen Bilic gewann, landete mit 17,4 Prozent nur auf Rang drei. Die Wahlbeteiligung lag bei 82,9 Prozent.
Unruhige Nacht für SPD-Kandidatin aus Wahlkreis Pirmasens
Trotzdem gab es am Montagmorgen aber auch gute Nachrichten für Glöckner. Wie Nieland schaffte die 63-Jährige noch über die Landesliste den Sprung in den Bundestag. "Es war eine unruhige Nacht, ein emotionales Auf und Ab", sagte Glöckner dem SWR. Betrübt sei sie vom schlechten Ergebnis ihrer Partei, vom Stimmenzuwachs der AfD zudem "erschüttert". "Ich freue mich sehr, dass ich wieder den Einzug in den Bundestag geschafft habe. Aber im Vergleich zur letzten Wahl fahre ich jetzt mit einem ganz anderen Gefühl zurück nach Berlin", so Glöckner.
Betroffen mache sie zudem, dass mit Iris Nieland eine AfD-Kandidatin an ihr vorbeigezogen ist, "die im Grunde keiner kennt. Die Menschen wählen offenbar nicht nach Bekanntheit. Man muss jetzt analysieren, warum das so ist", sagte Glöckner.
AfD-Kandidatin vom Ergebnis überrascht
Iris Nieland ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion. Sie wuchs in Dortmund auf, zog 1983 in die Pfalz und lebt im Kreis Bad Dürkheim. Am Montagvormittag war sie bereits auf dem Weg nach Berlin. Das Zittern in der Nacht, ob es für einen Sitz im Bundestag reicht, war da in Freude gewechselt. Von ihrem Ergebnis zeigte sie sich positiv überrascht. "Ich hatte vorab auch nicht gedacht, dass ich es schaffen werde", sagte Nieland.
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Florian Bilic wiederum sagte am Sonntagabend: "Ich bin traurig darüber, dass die AfD so stark abgeschnitten hat. Das ist auch ein klares Signal für uns als Partei in der Mitte, dass wir wieder Vertrauen von den Bürgern zurückgewinnen müssen." Auch für ihn sei das Ergebnis der AfD-Kandidatin "erschreckend, obwohl sie kaum präsent war und nicht aus dem Wahlkreis kommt". Gleichwohl zeigte er sich aber auch froh darüber, dass er den Einzug in den Bundestag geschafft hat.
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