Nach Kritik an Wartezeiten

Stuttgart: Ausländerbehörde bietet für Notfälle Termine online an

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Christian Spöcker
Christian Spöcker, SWR

Die Stadt reagiert auf die Kritik, sie unternehme zu wenig für Ausländerinnen und Ausländer, die Probleme mit ihren Papieren haben. Sie können sich nun online melden, müssen aber zeitlich flexibel sein.

Nach Kritik an langen Wartezeiten bei der Ausländerbehörde bietet die Stadt Stuttgart ab Montag einen Online-Notfallservice an. Er richtet sich an Ausländerinnen und Ausländer, deren Aufenthaltserlaubnis bereits abgelaufen ist oder bei denen das in den nächsten sieben Tagen der Fall sein wird. Statt zum Amt zu kommen und dort zu warten, können sie sich mit ihren Unterlagen online bei der Behörde für einen Termin melden.

Ausländerbehörde Stuttgart: Online-Verfahren statt Wartemarke

Bei dem Online-Verfahren für Notfälle sollen nicht diejenigen zuerst einen Termin bekommen, die sich als erstes melden. Stattdessen soll das Ablaufdatum der Aufenthaltsbescheinigung eine Rolle spielen - je früher das Datum, desto früher bekommen Ausländerinnen und Ausländer einen Termin beim Amt.

Wie die Stadt Stuttgart mitteilt, müssen sie zeitlich flexibel sein. Denn die Zusage für einen Termin kommt den Angaben zufolge recht kurzfristig. "Betroffene müssen an den Werktagen ihre E‐Mails kurz vor Öffnung der Behörde checken: am Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag gegen 7.45 Uhr, am Donnerstag gegen 10.15 Uhr", teilt die Stadt mit.

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Mit dem Online-Notfallservice kommt die Stadt Kritikerinnen und Kritikern entgegen. Diese hatten der Behörde vorgeworfen, nicht genug für Ausländerinnen und Ausländer zu unternehmen, deren Papiere abliefen und die deshalb lange auf einen Termin warten müssten. Das schade auch dem internationalen Ansehen einer Stadt wie Stuttgart, hatten manche kritisiert. Die Stadt verteidigte sich unter anderem mit dem Hinweis auf den Personalmangel in der Verwaltung. Außerdem sei das Ausländerrecht komplex. Neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter benötigten entsprechend Zeit zum Einlernen.

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