In Rheinland-Pfalz sind die Asylbewerberzahlen in den vergangenen Wochen zurückgegangen. Nach SWR-Informationen hat das Integrationsministerium deshalb beschlossen, etwa 40 Prozent weniger Flüchtlinge auf die Kommunen zu verteilen.
Aus den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes wurden in diesem Jahr über Monate hinweg maximal 250 Asylbewerber pro Woche auf die Kommunen verteilt. Wegen deutlich gestiegener Flüchtlingszahlen im Herbst hatte sich dieser Wert innerhalb weniger Wochen mehr als verdoppelt und liegt aktuell bei bis zu 550 Personen. Ab Mitte Dezember soll er wieder gesenkt werden. Und zwar auf maximal 350 Asylbewerber pro Woche.
Asylbewerberzahlen gehen zurück
Grund dafür sind die allgemein zurückgehenden Asylbewerberzahlen, so das Ministerium. Den Rekordwert hatte Rheinland-Pfalz Mitte Oktober erreicht. Damals waren innerhalb einer Woche 634 Flüchtlinge neu in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes angekommen. Danach seien die Zahlen zurückgegangen. In der vergangenen Woche seien rund 270 Flüchtlinge angekommen.
Sollte sich dieser Trend fortsetzen, ist eine weitere Absenkung möglich. Das Ministerium selbst ist allerdings zurückhaltend und sagt, über die Verteilung im Januar werde Mitte Dezember beraten.
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Erstaufnahmeeinrichtungen sollen weiterhin ausgebaut werden
Das Integrationsministerium geht momentan ohnehin davon aus, dass die Zahlen mittelfristig wieder steigen könnten. Deshalb rät man den Kommunen auch weiterhin, Container aufzubauen. Das soll verhindern, dass Flüchtlinge in Gemeindesälen oder Turnhallen untergebracht werden müssen. Auch das Ministerium selbst will trotz der zurückgehenden Asylbewerberzahlen daran festhalten, die Erstaufnahmeeinrichtungen weiter auszubauen. Man will vorbereitet sein, falls die Zahlen im Frühjahr doch wieder steigen.
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Städtetag besorgt um Stimmung in den Kommunen
Viele Kommunen, vor allem die Städte beklagen eine zunehmende Überforderung. Sie hätten weder Wohnungen, um die Menschen angemessen unterzubringen, noch Personal, das sich um sie kümmert. Viele Oberbürgermeister hätten die Sorge, dass bei weiter steigenden Flüchtlingszahlen die Stimmung in den Kommunen kippen könnte. Vor allem, wenn Flüchtlinge vermehrt in größeren Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden müssten, so der Städtetag.
