13.5.1999

Grüner Außenminister Joschka Fischer für Kriegseinsatz der Bundeswehr im Kosovo

Stand
Autor/in
SWR2 Archivradio

Kaum im Amt, steht der erste Grüne Außenminister Joschka Fischer vor kriegsentscheidenden Fragen. Auf dem Sonderparteitag der Grünen in Bielefeld rechtfertigt er den ersten Auslandseinsatz der Bundeswehr im Kosovo mit Verweis auf "Nie wieder Auschwitz".

1999 kommt es zum ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr – und das unter der Verantwortung eines Grünen Außenministers, der mit der rot-grünen Regierungsübernahme gerade erst ins Amt gekommen ist. Entsprechend aufgeheizt ist die Stimmung beim Sonderparteitag in Bielefeld.

Hintergrund: Ethnische Säuberungen durch Serbiens Präsident Milosevic

Angesichts ethnischer Säuberungen bereitet die NATO einen Militäreinsatz vor. Auch Joschka Fischer sieht keine Alternative. Doch die Grünen – mit ihrer pazifistischen Tradition – tun sich schwer, den Kurs ihres Außenministers mitzutragen. Auf einem außerordentlichen Parteitag kommt es zur Zuspitzung.

Noch bevor Joschka Fischer mit seiner Rede beginnt, wird er mit einem Farbbeutel beworfen. Sein Trommelfell reißt. Er wird kurz behandelt, redet dann aber trotzdem. Unter massivem Personenschutz rechtfertigt er seinen Standpunkt auch mit Verweis auf die deutsche Geschichte: "Nie wieder Auschwitz". Im Anschluss bekommt er die Zustimmung des Parteitags.

Quelle: DRA

11.7.1995 Srebrenica vor dem Massaker – Serben nehmen die Stadt ein

11.7.1995 | Das Massaker von Srebrenica 1995 gehört zu den dunkelsten Momenten der Jugoslawienkriege in den 1990er-Jahren. 8.000 Bosniaken wurden ermordet. Für die ARD berichtet damals Anke Mai. Die Sorge vor einem bevorstehenden Massaker spricht sie im Gespräch mit dem SDR schon offen aus.

15.6.1983 Heiner Geißler: "Pazifismus hat Auschwitz erst möglich gemacht"

15.6.1983 | "Der Pazifismus der 30er-Jahre – der sich in seiner gesinnungsethischen Begründung nur wenig von dem unterscheidet, was wir in der Begründung des heutigen Pazifismus zur Kenntnis zu nehmen haben – dieser Pazifismus der 30er-Jahre hat Auschwitz erst möglich gemacht." Mit diesem Satz provozierte der CDU-Politiker Heiner Geißler die Friedensbewegung, die sich gegen die Stationierung von Pershing-Raketen in der Bundesrepublik stark machte.
Die Diskussion um den gescheiterten NATO-Doppelbeschluss und die Stationierung von Pershings hatte die Friedensbewegung massiv mobilisiert. Friedensbewegte einstige SPD-Anhänger liefen zu den Grünen über, die im März 1983 in den Bundestag einzogen. Sie saßen also erst ein paar Wochen im Parlament, als Heiner Geißler (CDU) diese Rede hielt. Er beginnt mit einer etwas bemühten Begründung, warum ausgerechnet er als Bundesfamilienminister zum NATO-Doppelbeschluss Stellung nimmt. Mehrfach spricht er die grünen Abgeordneten Otto Schily und Joschka Fischer an, die wegen ihrer häufigen Zwischenrufe vom Parlamentspräsidenten Richard Stücklen gerüffelt werden. Etwa ab 00:17:00 kommt Geißler auf den Pazifismus und Auschwitz zu sprechen.

Friedensbewegung

Archivradio-Gespräch Die deutsche Friedensbewegung – Was bleibt vom Pazifismus?

Am 10. Juni 1982 demonstrieren in Bonn eine halbe Million Menschen gegen die NATO. Es ist der Höhepunkt der deutschen Friedensbewegung. Heute ist es ruhiger um sie geworden. Wo stehen deutsche Pazifisten angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine?

Das Wissen: Archivradio SWR Kultur

6.8.1980 Sipri warnt vor drohendem Atomkrieg in Europa

6.8.1980 | 1980, nach dem Scheitern der Abrüstungsverhandlungen zwischen Ost und West, nimmt das atomare Wettrüsten weiter Fahrt auf. Zum 35. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima warnt das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri vor einem drohenden Atomkrieg in Europa.

10.10.1981 Erhard Eppler – Leitfigur der Friedensbewegung

10.10.1981 | Innerhalb der SPD gehörte Erhard Eppler dem linken Flügel an. Im Grunde dem Flügel, der den Ansichten der 1980 gegründeten Partei der Grünen sehr nahestand.

3. bis 5.4.2009 Barack Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt

3. bis 5.4.2009 | Als Ende 2008 Barack Obama zum neuen US-Präsidenten gewählt wird, setzen viele große Hoffnungen in den jungen Charismatiker. Wie sehr er Menschen begeistern kann, zeigt sich auch bei seinem Europa-Besuch Anfang April 2009. Obama ist noch keine drei Monate im Amt und überrascht die Welt mit einem großartig klingenden Plan, den er auf einer Rede vor 4.000 Jugendlichen am 3. April in Straßburg erstmal nur andeutet: Er werde beim EU-USA-Gipfel in Prag Vorschläge für eine Welt ohne Atomwaffen unterbreiten.
Nicht nur die Jugendlichen in Straßburg sind begeistert, auch der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeigt sich erfreut über dieses "Signal von großer Tragweite". Endlich sei das Abrüstungsthema wieder auf der Tagesordnung.
Barack Obama reist von Straßburg weiter zum NATO-Gipfel nach Baden-Baden und von dort weiter zum EU-USA-Gipfel nach Prag. Dort führt er seinen Gedanken vor 20.000 Zuschauern noch etwas weiter aus.
Noch im selben Jahr bekommt er für seine Abrüstungsideen den Friedensnobelpreis – von dem später viele sagen werden, dass das viel zu früh war. Denn rückblickend betrachtet war es nicht mehr als ein großes Versprechen: eine charismatische Rede, aus der nichts weiter wurde.

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