Das Amtsgericht Trier hat einen Mann wegen Hassrede auf TikTok nach den Angriffen auf Polizisten vor der Disco Secret-Club in Trier verurteilt. Er muss eine Geldstrafe bezahlen.
Hassrede im Internet und auf Social-Media Kanälen ist eine Straftat und keine Kleinigkeit. Dafür gibt es jetzt wieder ein Beispiel in der Region Trier.
Ein 29-jähriger Mann aus Bayern ist wegen Verbreitung von Hass auf TikTok zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Mann hatte nach der Randale vor der Disco Secret Club in Trier an Weiberfastnacht 2023 auf seinem TikTok-Kanal bedauert, dass nicht mehr Polizisten verletzt worden waren. Dafür muss er jetzt eine Geldstrafe von 2.400 Euro bezahlen.
Strafbefehl wegen TikTok Post
Ermittler der Polizei Trier waren dem Mann auf die Spur gekommen. Das Amtsgericht Trier hatte schon im März Strafbefehl gegen ihn erlassen. Der ist jetzt rechtskräftig geworden.
Mehrere Fälle von Hassrede nach Secret-Club-Randale
Nach der Randale und den Angriffen auf Polizisten vor der Disco "Secret Club" in Trier-West hatte es im Internet mehrere Fälle von Hassrede und Hasskommentaren gegeben.
Die Polizei hat in 19 Fällen ermittelt und fünf der meist jungen Männer, die solche Kommentare veröffentlicht hatten, sind dafür auch schon rechtskräftig verurteilt worden. 14 Fälle wurden eingestellt, darunter auch einer gegen eine Heranwachsende. Bei den Fällen, die eingestellt wurden, konnte meist nicht nachgewiesen werden, dass die Beschuldigten die Tat begangen hatten, so die Staatsanwaltschaft Trier.
Mehr zur Disco-Randale und zu Hass im Netz
Kampagne des Landes gegen Hass im Netz Mehr Zivilcourage gegen Hate Speech - Wo es überall Hilfe gibt
Hate Speech, also Hassrede, in sozialen Netzwerken nimmt zu. Doch das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Für mehr Zivilcourage im Netz wirbt eine neue Kampagne des Landes. Wie geht man vor, wenn man sich oder andere schützen will?
