Was ist heute in Rheinland-Pfalz passiert? Mit unserem RLP-Newsticker seid ihr auf dem Laufenden!
- So liefen die Proteste der Landwirte in Rheinland-Pfalz
- Dreyer fordert Landwirte zu Kompromissbereitschaft auf
- Erste Bilanz der Bauern-Proteste in RLP
- Sperrung der A63 aufgehoben
- Kundgebung in Mainz-Hechtsheim beendet
- Die Kühe sind los
- Mehr Abi-Stress durch Bauern-Protest
- Übersicht: Kundgebungen über Kundgebungen
- Die Bauern-Demo in Bildern
- Im Live-Stream: Die aktuelle Lage der Bauernproteste
- A63 in Richtung Mainz weiterhin gesperrt
- Juhu - Die Verkehrsübersicht geht wieder!
- Verkehrslage: Bisher ohne große Zwischenfälle
- Ausblick: Das kommt heute noch
Tschüss bis morgen!
Das war ein spannender und ereignisreicher Tag! Ich hoffe, ihr habt euch hier im RLP-Newsticker gut informiert gefühlt. Für alle, die noch unterwegs sind: Kommt gut und sicher nach Hause!
Mein Name ist Martin Heuser und ich darf in Kürze Feierabend machen. Morgen früh sind wir wieder für euch da.
Bahn scheitert mit Klage gegen Lokführerstreik
Auch wenn wir heute fast monothematisch im Ticker unterwegs waren, solltet ihr das mit Blick auf den Mittwoch wissen: Die Deutsche Bahn ist mit dem Versuch gescheitert, den geplanten Lokführerstreik der Gewerkschaft GDL mit juristischen Mitteln zu stoppen. Das Arbeitsgericht Frankfurt lehnte am Montagabend eine einstweilige Verfügung gegen den Streikaufruf der GDL ab. Die Bahn kann gegen die Entscheidung noch beim Hessischen Landesarbeitsgericht Berufung einlegen.
Noch ein paar Zahlen gefällig?
Bevor ich mich für heute verabschiede, habe ich nochmal ein paar eindrucksvolle Zahlen zum Protesttag der Landwirte für euch gesammelt:
- Insgesamt fanden etwa 100 angemeldete Aktionen mit ca. 10.000 Teilnehmern statt
- Etwa 2.000 Polizeibeamte waren im Einsatz
- Auf der A63 Richtung Mainz fuhren am Mittag laut Polizei zeitweise mehr als 1.000 Traktoren und bildeten eine Kolonne von 18 bis 20 Kilometern Länge
- Auf der A61 von Koblenz in Richtung Bingen kam es wegen eines Traktoren-Konvois zu einem Stau von 12 Kilometern Länge
- In der Westpfalz blockierten Landwirte mit 600 Fahrzeugen an 35 Orten Straßen und Autobahnauffahrten
So liefen die Proteste der Landwirte in Rheinland-Pfalz
Sternfahrten, Mahnfeuer, Straßenblockaden, Kundgebungen und lange Traktoren-Konvois. In ganz Rheinland-Pfalz haben Landwirtinnen und Landwirte heute deutlich sichtbar (und hörbar) gegen geplante Kürzungen bei den Subventionen protestiert. Und wir waren mit einem Großaufgebot von Reporterinnen und Reportern mit dabei.
Hier sind die Bilder des Tages:
Polizei spricht von "angenehmer und kooperativer Stimmung"
So massiv die Proteste der Landwirte und auch einiger Spediteure heute waren, die Polizei hat eine erste positive Bilanz gezogen. "Die Absprachen aus den Kooperationsgesprächen mit den Veranstaltern wurden ganz überwiegend eingehalten, die Einsatzkräfte berichten von einer angenehmen und kooperativen Stimmung", heißt es in einer Mitteilung des Innenministeriums. Mit etwa 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatten die Veranstalter gerechnet, diese Zahl dürfte laut Ministerium auch erreicht worden sein.
Laut der vorläufigen Bilanz ereigneten sich zwei Verkehrsunfälle ohne Verletzte und es wurden drei Strafanzeigen wegen Nötigung aufgenommen. Aus polizeilicher Sicht seien damit "keine nennenswerten Vorfälle zu beklagen" gewesen.
Dreyer fordert Landwirte zu Kompromissbereitschaft auf
Am Abend hat sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zu den Protesten geäußert. In einer Demokratie sei es wichtig, nicht auf Maximalforderungen zu beharren, sondern konstruktiv an einem Kompromiss mitzuarbeiten, appellierte sie an die Landwirte. Die Bundesregierung sei den Bauern schon entgegengekommen und habe einen Kompromiss vorgelegt. So bleibe das grüne Nummernschild für landwirtschaftliche Fahrzeuge steuerfrei. Und die Steuervergünstigung für Agrardiesel werde langsamer abgeschmolzen.
Dreyer sagte weiter, sie habe kein Verständnis für Bauernkriegssymbolik, Verunglimpfung des Staates und schon gar nicht für persönliche Angriffe, wie den gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Deswegen sei es gut, dass sich der Bauernverband gegen eine Unterwanderung durch Rechtsextremisten und Staatsfeinde abgrenze.
Mahnfeuer und Kundgebungen am Abend
Die Proteste der Landwirte in Rheinland-Pfalz gehen auf die Zielgerade. In Koblenz ist die letzte größere Kundgebung für heute geplant. Direkt vor dem Schloss wurde dazu eine Bühne aufgebaut. Nach Angaben des Bauern- und Winzerverbands sind 150 Landwirte mit ihren Traktoren zugelassen, der Verband rechnet aber mit etwa 1.000 Teilnehmern.
Wie sich die Protestierenden in Koblenz bei frostigen Temperaturen warmhalten, wissen wir nicht. In Martinshöhe (Kreis Kaiserslautern) dürften Hände und Füße gerade wieder auftauen - bei dem großen Mahnfeuer.
Erste Bilanz der Bauern-Proteste in RLP
Während im Norden noch viele Traktoren zu einer Kundgebung nach Koblenz fahren, sind in Rheinhessen viele Landwirte bereits auf dem Weg nach Hause. Zeit für eine erste Bilanz.
Polizei rät: Autobahnkreuz Koblenz meiden!
In Sachen Verkehr kann auch am Nachmittag noch keine Entwarnung gegeben werden. Auf vielen Straßen im Norden des Landes kommt es durch Konvois von Landwirten derzeit zu Staus und Verzögerungen. Betroffen sind laut Polizei unter anderem die B9 Richtung Koblenz, die A61 bei Emmelshausen und die A48 bei Ochtendung. Die Polizei rät Autofahrern, das Autobahnkreuz Koblenz zu meiden. Nach Kundgebungen am Nachmittag unter anderem in Neuwied wollen zahlreiche Bauern nach Koblenz. Hier ist eine Kundgebung um 18 Uhr vor dem Schloss geplant.
Sperrung der A63 aufgehoben
Alle, die mit dem 🚗 nach Mainz wollen (oder müssen), können sich freuen: Die Sperrung der A63 zwischen Alzey und Mainz ist aufgehoben. Das hat die Polizei bestätigt. Dafür müsst ihr jetzt auf den Landstraßen mit vielen 🚜🚜🚜🚜🚜 rechnen, die auf dem Heimnweg von einer Kundgebung in Mainz sind.
Kundgebung in Mainz-Hechtsheim beendet
Hallo! Mein Name ist Martin Heuser und ich begleite euch bis heute Abend hier im Ticker durch diesen ereignisreichen Tag.
Auf dem Messegelände in Mainz-Hechtsheim haben die Landwirte ihre Proteste für heute beendet. Laut Polizei fahren jetzt die noch 800 verbliebenen Bauern mit ihren Traktoren über die Land- und Kreisstraßen nach Hause. Autofahrer müssen deshalb mit Behinderungen in Rheinhessen rechnen.
Erhebliche Verkehrsbehinderungen gibt es im Moment auch auf der A61 in Richtung Bingen. Dort fährt ein Protestzug aus Traktoren. Die Landwirte wollen an der Anschlussstelle Bingen-Ost drehen und wieder Richtung Koblenz zurückfahren.
Auf zum Endspurt
Ihr habt es wahrscheinlich gemerkt: Aus unserem Morgen-Ticker ist heute ein Ganztages-Ticker geworden. Der Grund sind natürlich die Bauernproteste. 🚜
Zwar stehen die meisten Motoren während zahlreicher Kundgebungen aktuell still, vorbei ist der Demo-Tag aber noch nicht. Denn irgendwie müssen ja auch die Landwirte wieder nach Hause kommen.
Wo sie langfahren, wo es zu Verkehrsbehinderungen kommt und was sonst noch so an diesem turbulenten Montag passiert, das berichtet euch hier am Nachmittag mein Kollege Martin Heuser. Von mir, Nils Salecker, war es das an dieser Stelle. Schönen Feierabend und eine möglichst entspannte Heimfahrt allerseits!
Die Kühe sind los
Traktoren zeichnen mittlerweile häufiger das Straßenbild. Die grünen vierrädrigen Kolosse sind neben Gummistiefeln an Ortsschildern gerade in den vergangenen Wochen zu Symbolen des Protests gegen die Sparpolitik der Bundesregierung geworden. Zwei neue Teilnehmer bei einer Bauern-Demo wurden nun in Stuttgart gesichtet:
Mehr Abi-Stress durch Bauern-Protest
Stellt euch vor, ihr schreibt eure Abi-Prüfung in eurem Angstfach, paukt die ganze Nacht durch, wisst aber nicht, ob ihr wegen der Straßenblockaden der Landwirte pünktlich zur Schule kommt oder: ob überhaupt. 🚌
So oder so ähnlich schildert die Landesschüler*innenvertretung Rheinland-Pfalz die Gemütslage vieler angehender Abiturientinnen und Abiturienten in Rheinland-Pfalz: Die Aktionen der Landwirte würden den "Weg zu den sowieso schon stressigen Prüfungen" erschweren. 😱
Dass man sich aufgrund der Bauernproteste heute für den Unterricht entschuldigen kann, ohne dafür einen Fehltag zu bekommen, hilft den Prüflingen da herzlich wenig.
Übersicht: Kundgebungen über Kundgebungen
Nachdem heute morgen alles mobil gemacht wurde, was vier große Reifen hat, kommen die Straßen derzeit etwas zur Ruhe. Der Grund: Vielerorts kommen die Landwirte zu Kundgebungen zusammen.
Bereits etwas länger läuft eine Demonstration in Ludwigshafen mit mehr als 600 Traktoren und 1.000 Landwirten.
Hunderte Landwirte bei Kundgebung in Ludwigshafen Polizei: Bauernprotest in Pfalz am Montag friedlich verlaufen
Der Bauernprotest in der Pfalz ist laut Polizei am Montag friedlich verlaufen. Zur zentralen Kundgebung in Ludwigshafen kamen mehr als 1.000 Landwirte mit 650 Traktoren. Staus und Verkehrsbehinderungen gab es vor allem am Morgen.
Am frühen Nachmittag soll auch in Trier eine Kundgebung beginnen, rund um die Stadt sind nach Schätzungen der Polizei heute etwa 3.000 Traktoren unterwegs.
In Mainz stehen zwei Protestaktionen mit insgesamt mehr als 1.000 Traktoren auf dem Programm, eine vor dem Landwirtschaftsministerium, eine weitere auf dem Messegelände.
Am Abend soll in Koblenz ebenfalls eine Protestaktion stattfinden. Diese ist eigentlich aufgrund des Hochwassers auf 160 Traktoren vor dem Schloss beschränkt. Gerechnet wird allerdings mit mehr als 1.000.
An vielen weiteren Orten sind für heute Kundgebungen angemeldet, unter anderem in Bad Dürkheim, Bitburg, Kaiserslautern, Daun, Neuwied und Wittlich.
Blick nach Bayern: Mehr als 5.000 Traktoren in München
In Rheinland-Pfalz bringen die Bauern-Demos den Alltag vieler Menschen durcheinander. Noch gewaltiger fällt der Protest jedoch in Bayern aus: Dort sind rund 5.500 Traktoren in die Landeshauptstadt München gefahren. Am Nachmittag sollen dort dann Kundgebungen stattfinden. Einen Überblick über die Proteste im gesamten Bundesgebiet findet ihr hier:
Die Bauern-Demo in Bildern
Viel blockiert, viel demonstriert wurde heute Morgen und am Vormittag bereits an vielen Orten in Rheinland-Pfalz. Hier mal ein paar Impressionen aus Städten und von den Straßen.
Im Video: Bauern blockieren Straßen am Montagmorgen
Orangefarbene Blinklichter von Traktorendächern zerschneiden das Dunkel der Nacht, reflektiert von Leitplanken und Katzenaugen von Leitpfosten am Fahrbahnrand: Am Morgen haben zahlreiche Landwirte auch im Süden von Rheinland-Pfalz Straßen und Autobahnen blockiert. Wie das aussah und was ein Landwirt aus der Pfalz zu der Groß-Demo zu sagen hat, seht ihr hier:
Im Live-Stream: Die aktuelle Lage der Bauernproteste
Ihr habt den Überblick verloren, wer wo heute was blockiert und wo demonstriert wird? Dann klickt hier mal unbedingt rein. Unsere SWR-Reporterinnen und Reporter live vor Ort schildern euch ihre Eindrücke und geben euch die neuesten Updates am Mittag zum Bauernprotest.
A63 in Richtung Mainz weiterhin gesperrt
Die seit den frühen Morgenstunden bestehende Sperrung der A63 von Göllheim in Richtung Mainz dauert an. Hier sind gerade rund 1.000 Landwirte unterwegs, die in die Landeshauptstadt wollen. Rund um das Autobahnkreuz Alzey kommt es deshalb weiterhin zu Verkehrsbehinderungen.
Auch auf weiteren Autobahnen, beispielsweise der A61 zwischen Koblenz und Bingen, sowie zahlreichen Landstraßen sorgen derzeit Traktor-Kolonnen für kilometerlange Staus.
Und weiter geht die wilde Fahrt!
Und hiermit übernehme ich, Nils Salecker. Ich update euch weiterhin mit allen Infos rund um die Bauernproteste heute in RLP.
Die meisten Blockaden rund um die Autobahn-Auffahrten haben sich mittlerweile aufgelöst und die Traktor-Kolonnen rollen in Richtung Städte, wo im Laufe des Tages einige Kundgebungen geplant sind, unter anderem in Ludwigshafen, Mainz oder Trier. 🚜
Hier dürfte es ab sofort immer voller werden. Wer heute nicht unbedingt mit dem Auto in die Innenstädte muss, sollte das also besser bleiben lassen. Entspannt wird's hier heute sicherlich nicht. Shoppen in Mainz, Trier und Co. könnt ihr gerne auch ab morgen wieder - dann in aller Ruhe. 👝
War das ein Ritt!
Ihr lieben Leute, was war das für ein Start in die Woche? Wow, ich bin echt ein bisschen platt. Ich hoffe, ihr seid überall gut angekommen und wenn ihr noch im Verkehr steckt: Haltet durch, ihr schafft das!
Danke fürs Mitlesen an diesem aufregenden Montag! Ich verabschiede mich jetzt von euch, aber nicht ohne euch zwei Ausblicke da zu lassen 😊
1. Meine Kolleginnen und Kollegen werden diesen Ticker auch nach 10 Uhr weiter mit wichtigen Infos zu den Protesten füllen, den Anfang macht jetzt gleich Nils Salecker
2. Ich komme morgen wieder
Habt einen wunderschönen Montag!
Reporter Christian Altmayer spricht mit einem Bauern aus Badem
Hier kommt eine Stimme aus der Eifel! Unser Reporter Christian Altmayer hat sich mit einem der Demonstranten unterhalten. Stefan Schüssler ist Landwirt aus Badem und fordert, dass die Ampel auf die Forderungen des Mittelstands eingehen soll. Das ganze Gespräch könnt ihr euch hier anschauen:
Wir gehen live!
... also anders live! Der Ticker ist natürlich auch live, aber später schalten wir unter anderem live auf die A63, wo ein größerer Konvoi aus Traktoren und Lkw erwartet wird, der nach Mainz auf den Messeplatz fährt. Natürlich gibt es auch Bilder und Eindrücke aus den anderen Landesteilen.
Juhu - Die Verkehrsübersicht geht wieder!
Die Technik hat das Problem gefixt und ihr könnt die aktuellen Verkehrsmeldungen nun sowohl auf der Website, als auch in der App einsehen.
Landwirte vs. Klimaaktivisten: Nicht jede Blockade ist beliebt
Auf den ersten schnellen Blick klingt es schon sehr ähnlich: Eine Gruppe Menschen blockiert Straßen, um ihre Forderungen durchzusetzen. Die einen kleben sich auf dem Asphalt fest, die anderen stellen ihre Traktoren in den Weg. Doch während Klimaaktivisten teils mit grober Gewalt von der Straße gezerrt werden, werden die Landwirte von vielen freundlich gegrüßt. So scheint es zumindest und das haben unsere Reporter ja heute auch berichtet. Mein Kollege Dirk Rodenkirch ist dem Phänomen mal auf den Grund gegangen, warum manche Proteste irgendwie besser ankommen, als andere:
Landwirte in RLP starten neue Proteste Bauern oder Klimaaktivisten: Weshalb Blockaden nicht gleich gut ankommen
Traktor-Demos und blockierte Straßen - die Menschen in Rheinland-Pfalz müssen sich erneut auf erhebliche Behinderungen einstellen. Für die Proteste der Bauern gibt es bisher gefühlt aber mehr Verständnis als für die der Klimaaktivisten. Weshalb? Ein Erklärungsversuch.
Technische Probleme bei der Verkehrsübersicht
So, nun ist es passiert, unsere Verkehrsübersicht ist überlastet und spuckt gerade keine aktuellen Infos mehr aus. Das tut uns sehr leid! Die Technik ist informiert und versucht das Problem so schnell wie möglich zu beheben. 💪
P.S.: In der App funktioniert noch alles, da könnt ihr gerne schauen!
Verkehrslage: Bisher ohne große Zwischenfälle
Von unseren Reporterinnen und Reportern im ganzen Land höre ich gute Nachrichten: Ja, der Verkehr ist echt ziemlich beeinträchtigt, aber es gab keine Unfälle und das große Chaos ist bisher ausgeblieben. Ganz oft sind die Autofahrer auch verständnisvoll. Luca Schulz berichtet aus Landstuhl, dass Einige den Bauern einen Daumen nach oben zeigen. Aus Ludwigshafen höre ich, dass viele auch klatschen, wenn die Traktoren an ihnen vorbeifahren.
Keine Subvention für Agrardiesel: Was bedeutet das eigentlich?
Wir reden die ganze Zeit über die Auswirkungen des Protests. Dabei sollten wir nicht vergessen, wogegen eigentlich protestiert wird. Wie sehr würde der Wegfall der Subvention für Agrardiesel die Landwirte und Landwirtinnen treffen? Sind das eher 1.000 oder eher 50.000 Euro im Jahr, die den Betrieben fehlen würden? Stefanie Peyk aus der SWR-Umweltredaktion hat durchgerechnet, wie hart die Maßnahmen die Bauern treffen würden:
Demos in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Was der geplante Wegfall der Agrardiesel-Subvention für die Landwirte bedeuten würde
Bundesweit protestieren Bauern gegen die Sparpläne der Bundesregierung beim Agrardiesel - auch im Südwesten. Wie sehr würde es die Landwirte treffen?
Ausblick: Das kommt heute noch
Die Blockaden heute Morgen waren erst ein Teil des Protesttags. Die Landwirte werden im Laufe des Tages in verschiedenen Konvois durchs Land fahren. Eine Gruppe will am Vormittag von Kirchheimbolanden über Alzey nach Mainz fahren. Am Nachmittag startet dann eine Gruppe aus dem Norden nach Mainz. Auf den Straßen wird also den ganzen Tag einiges los sein.
Hier nochmal eine Vogelperspektive von heute Früh:
