Wahl zum Migrationsbeirat: Bis Sonntag konnten Pfälzer abstimmen

Eredesvinda López Y Herreros ist seit Jahren Mitglied im Beirat für Migration und Integration, kurz BMI, in Neustadt an der Weinstraße. Auch in dieser Wahlperiode lässt sie sich wieder aufstellen. Insgesamt vierzehn Kandidaten und Kandidatinnen wollen in Neustadt in den Beirat gewählt werden, sieben werden benötigt.

Die Aufgabe ist ein Ehrenamt. Dennoch war es nicht schwer, Menschen zu finden, die sich engagieren wollen, sagt Herreros. Die Migrationsbeiräte sind besetzt mit gewählten Vertretern sowie Stadtrats- bzw. Kreisratsmitgliedern. Dadurch soll der Migrationsbeirat mit den anderen kommunalen Gremien vernetzt werden.

In Neustadt liegt der Fokus auf den Spracherwerb

"Wir sind hier nicht zum repräsentieren, sondern um etwas zu arbeiten", betont die gebürtige Spanierin selbstbewusst. In Neustadt an der Weinstraße haben Mitglieder des Migrationsbeirats daher schon vor vielen Jahren einen Verein für Bildung und Integration mitgegründet. In diesem engagieren sich so gut wie alle Beiratsmitglieder.

Der Verein organisiert eine tägliche Lern- und Hausaufgabenbetreuung für Kinder, spezielle Deutschförderkurse für Klein und Groß, Alphabetisierungskurse für Menschen mit Migrationsgeschichte, die im Heimatland keine Schule besucht haben, und jede Menge Freizeitangebote für Kinder.

Unterstützung bei Wohnungs- und Ausbildungssuche

"Wir helfen aber auch bei der Suche nach Ausbildungsplätzen, günstigen Wohnungen, beim Ausfüllen von Formularen und gehen mit ihnen zusammen zu Ämtern", erzählt der junge Familienvater Gafarou Memokoh. Er selbst ist mit sieben Jahren aus Togo nach Deutschland gekommen und hat auch im Verein für Bildung und Integration Deutsch gelernt.

"Ich will mich im Migrationsbeirat engagieren, um den Menschen etwas zurück zu geben. Ich weiß, dass ohne gute Deutschkenntnisse nichts möglich ist. Das möchte ich den Menschen, die aus dem Ausland hierherkommen, klar machen und ihnen auf ihrem Weg in ein integriertes Leben in Neustadt helfen", erklärt Memokoh.

Zusammenarbeit mit anderen städtischen Gremien wichtig

Die Zusammenarbeit mit der städtischen Verwaltung und mit dem Oberbürgermeister laufe gut, berichtet Barbara Kupper, die aktuelle Vorsitzende des Neustadter BMI. Die Stadt stelle das Interkulturelle Haus für die Bildungs- und Integrationsarbeit zur Verfügung. Man habe einen sehr guten Kontakt zur Ausländerbehörde und werde auch dabei unterstützt, wenn nicht-deutsche Bürger, den deutschen Pass beantragen möchten, so Barbara Kupper.

Viele Kandidaten in Frankenthal

Viel Interesse für die Wahl zum Beirat für Migration und Integration gibt es auch in Frankenthal, berichtet die aktuelle Beiratsvorsitzende Aygül Askin-Gezici. 19 Kandidatinnen und Kandidaten haben sich zur Wahl aufstellen lassen. "Wir haben sehr frühzeitig über die Möglichkeit, sich wählen zu lassen, informiert und auch mehrere, große Informationsveranstaltungen dazu organisiert", erzählt Askin-Gezici.

Gewählt wird per Briefwahl. Die Informationsbroschüren, wie gewählt wird, wurden in vielen Sprachen gedruckt. "Wir hoffen durch die Briefwahl die Wahlbeteiligung zu erhöhen", so Askin-Gezici.

Sehr niedrige Wahbeteiligung in Ludwigshafen

Denn meist kommen nur wenige dem Wahlaufruf nach, so Joannis Chorosis, Vorsitzender des BMI in Ludwigshafen, außerdem Mitglied in der CDU und im Stadtrat. Die Wahlbenachrichtigungen wurden Anfang Oktober an 74.000 Wahlberechtigte in Ludwigshafen versandt. "In der Regel gehen gerade mal zehn Prozent der Wahlberechtigten tatsächlich zur Wahl", so Joannis Chorosis.

Schlechte finanzielle Ausstattung

"In der vergangenen Legislaturperiode waren wir am Ende oft nicht beschlussfähig, weil zu wenige Mitglieder des BMI bei den Sitzungen dabei waren", erzählt Chorosis. Außerdem sei der BMI in Ludwigshafen finanziell sehr schlecht ausgestattet: "Wir haben 1.600 Euro zur Verfügung. Damit können wir so gut wie gar nichts umsetzen", bedauert Chorosis.

Erfolgreiche Projekte in der vergangenen Legislaturperiode waren zum Beispiel eine Kooperation mit der Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz, um musikalische Bildung zu ermöglichen. Und es wurden internationale Fußball-Turniere für die Jugend organisiert.

Aber viele gute Ideen ließen sich aus organisatorischen und finanziellen Gründen nicht realisieren, so der CDU-Stadtrat.

Keine Kandidaten in Bobenheim-Roxheim

Gar nicht rund lief die Kandidaten-Suche in Bobenheim-Roxheim. Hier wurden laut Markus Pfeffer, der das Büro des Bürgermeisters leitet, gar keine Wahlvorschläge eingereicht. Eine reguläre Wahl zum BMI kann daher nicht stattfinden. Daher werde Bürgermeister Michael Müller Mitglieder ernennen. Dafür werde gerade eine Satzung entworfen.

"Die Leute wollten namentlich nicht auf Wahlzetteln erscheinen - auch jene, die Interesse an der Tätigkeit hatten", erklärt Markus Pfeffer. Vier Interessenten gäbe es. Es gilt als wahrscheinlich, dass der Bürgermeister diese vier dann in den Beirat ruft und weitere Personen aus dem Gemeinderat dazu holt.

Im Kreis Germersheim kandidieren vier AFD-Mitglieder

Während nur Menschen mit Migrationsgeschichte, auch Doppelstaatler und Eingebürgerte, ein Wahlrecht haben: zur Wahl aufstellen lassen, kann sich jeder. Das hat in manchen Kreisen auch zu eher befremdliche Kandidaturen geführt. So kandidieren im Kreis Germersheim gleich vier AFD-Politiker um einen Platz im neuen BMI.