Am zweiten Tag nach den Europa- und Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz werden weiter Stimmen ausgezählt. Hier informieren wir Sie im Liveticker über die Wahlergebnisse aus dem nördlichen RLP.
Im nördlichen Rheinland-Pfalz haben die Bürger und Bürgerinnen am Sonntag nicht nur die Räte ihrer Gemeinden und Städte, sondern auch den Koblenzer Stadtrat, den Landrat des Kreises Mayen-Koblenz sowie den Verbandsbürgermeister von Betzdorf-Gebhardshain gewählt.
Am Montag ging das Auszählen der Stimmen für die Wahl der Kreistage und Gemeinderäte weiter. Auch am Dienstag werden weitere Ergebnisse erwartet.
Dienstag
+++ 17:55 Uhr: Deutschland jüngster Bürgermeister soll aus Bornich kommen +++
Der neue jüngste Bürgermeister in Deutschland kommt nach Angaben des Netzwerks "Junge BürgermeisterInnen der Bundesrepublik Deutschland" aus Bornich in der Verbandsgemeinde Loreley im Rhein-Lahn-Kreis: Elias Oliver Metz ist 21 Jahre alt und engagiert sich bei der Feuerwehr und im Turnverein. Er löst laut Netzwerk den bislang jüngsten Bürgermeister Deutschlands ab, der in Bayern lebt. In der Ortsgemeinde Bornich trat Metz, der SPD-Mitglied ist, als unabhängiger und einziger Kandidat. Sein junges Alter sei für ihn kein Hindernis für das verantwortungsvolle Ehrenamt als Ortsbürgermeister, sagte er dem SWR.
21-Jähriger wird Bürgermeister in Bornich Elias Oliver Metz: Es war ein unbeschreibliches Gefühl!
In Bornich im Rhein-Lahn-Kreis wurde am Wochenende der 21-Jährige Elias Oliver Metz zum neuen Bürgermeister gewählt. Wir haben mit dem neuen Amtsinhaber gesprochen.
+++ 15:31 Uhr: HWK sieht Gefahr für Handwerk durch EU-skeptische Parteien +++
Die Handwerkskammer (HWK) in Koblenz hat nach den Ergebnissen der Europawahl ein Umdenken der Politik gefordert - vor allem bei der Unterstützung für den Mittelstand. Mehr als jeder zweite Euro werde im Ausland verdient, sagte ein HWK-Sprecher. Damit das auch in Zukunft so bleibe, brauchten die Betriebe weiterhin ein offenes Europa. Abschottungspläne von Nationalstaaten seien ein großes Risiko für das gesamte Handwerk. Die teilweise starken Gewinne von EU-skeptischen Parteien in ganz Europa seien deswegen eine Gefahr für viele handwerkliche Unternehmen. Die Wahl sei deswegen ein Signal an alle demokratischen Parteien, das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen.
+++ 13:00 Uhr: Vorläufiges Kreistags-Wahlergebnis auch im Kreis Mayen-Koblenz +++
Auch für den Kreis Mayen-Koblenz ist das vorläufige Ergebnis da: Mit 34,3 Prozent der Stimmen liegt wieder die CDU vorn, sie wird im Kreistag auch weiter 17 Sitze haben. Die SPD kommt auf 20,5 Prozent und 10 Sitze. Das ist einer weniger als bei der letzten Kommunalwahl. Drittstärkste Kraft ist die Freie Wählergruppe des Kreises Mayen-Koblenz geworden. Sie bekommt auf Anhieb sieben Sitze. Auch die AfD wird mit sieben Sitzen vertreten sein, das sind drei mehr als beim letzten Mal. Sie kam auf 13,1 Prozent der Wählerstimmen. Mit 9,6 Prozent verlieren die Grünen Stimmen und drei Sitze im Kreistag. Für sie sind es jetzt nur noch fünf. Kleinere Fraktionen sind mit zwei (FDP) oder einem Sitz vertreten.
+++ 12:55 Uhr: Kreistagswahl auch im Kreis Altenkirchen ausgezählt +++
Auch für den Kreistag Altenkirchen gibt es jetzt ein vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahl. Demnach ist die CDU mit 36,7 Prozent stärkste Fraktion geworden. Gegenüber der Wahl vor fünf Jahren hat sie minimal (ein Prozentpunkt) zugelegt. Die SPD verlor knapp drei Prozentpunkte und ist mit 21,5 Prozent zweitstärkste Kraft. Gefolgt von der AfD mit 15,8 Prozent, der Freien Wählergemeinschaft (FWG) mit 8,4 Prozent, den Grünen mit 7,3 Prozent und der FDP mit 5,2 Prozent.
+++ 12:30 Uhr: Auch im Rhein-Hunsrück-Kreis liegt Ergebnis der Kreistagswahl vor +++
Im Rhein-Hunsrück-Kreis holte die CDU mit 34,9 Prozent annähernd das gleiche Ergebnis wie vor fünf Jahren. Als stärkste Kraft im Kreistag in Simmern wird sie wieder mit 15 Sitzen vertreten sein. Mit deutlichem Abstand und acht Sitzen liegt die SPD auf Platz zwei. Sie erreichte 18,6 Prozent. Auf Platz landete die AfD mit 13,3 Prozent. Sie konnte ihre Sitze im Kreistag auf sechs verdoppeln. Die Grünen sind auf 8 Prozent zurückgefallen und haben jetzt nur noch drei Sitze. Die Freien Wähler Rhein-Hunsrück holen auf Anhieb vier Sitze, die Partei der Freien Wähler zwei. Auch die FDP wird nur noch mit zwei Sitzen vertreten sein. Kleinere Parteien erhielten jeweils einen Sitz. Unter ihnen auch die Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP. Sie ist im Norden von Rheinland-Pfalz in keinem anderen Kreistag mit einem Sitz vertreten.
+++ 10:42 Uhr: CDU-Politiker Oster: "Stadtrat wird sich deutlich verändern" +++
Stadtratsmitglied und CDU-Bundestagsabgeordneter Josef Oster ist zufrieden mit dem Wahlergebnis in Koblenz. Seine Partei habe alle Wahlziele erreicht. Die CDU sei nicht nur stärkste Fraktion im Stadtrat, es sei auch gelungen, die linke Mehrheit abzulösen. Deshalb werde sich die Situation im Stadtrat spürbar verändern.
+++ 10:33 Uhr: Vorläufiges Endergebnis der Stadtratswahl in Koblenz +++
Für die Stadt Koblenz liegt jetzt das vorläufige amtliche Endergebnis der Stadtratswahl vor. Das hat die Stadt mitgeteilt. Die CDU kommt in Koblenz auf 27,2 Prozent (15 Sitze im Stadtrat). Damit hat sie gegenüber den Wahlen vor fünf Jahren minimal zugelegt. Diesmal ist der Abstand zu den Grünen aber deutlicher als 2019. Die Grünen kommen jetzt auf 19,3 Prozent (11 Sitze) - fünf Prozent weniger als vor fünf Jahren. Die SPD bleibt mit leichten Verlusten mit 18,1 Prozent drittstärkste Kraft im Koblenzer Stadtrat (10 Sitze). Die AfD hat ihr Ergebnis um knapp vier Prozentpunkte gesteigert und kommt jetzt auf 10,4 Prozent (6 Sitze). Die Freien Wähler haben ebenfalls vier Prozentpunkte mehr zugelegt und kommen auf 8,8 Prozent (5 Sitze). Wieder im Koblenzer Stadtrat vertreten sind die FDP (2 Sitze), die Wählergruppe Schupp (3 Sitze), die Linke und die Partei (je 2 Sitze). Die Auszählung hatte sich verzögert, weil sich laut Stadt die Daten von zwei Wahlbezirken in Rübenach und Wallersheim zunächst nicht einlesen ließen. Grund dafür seien zwei defekte USB-Sticks gewesen.
+++ 10:24 Uhr: CDU wieder stärkste Kraft im Westerwaldkreis +++
Auch für den Westerwaldkreis ist jetzt das vorläufige Wahlergebnis da. Hier ist die CDU wieder stärkste Kraft geworden. Mit 38,3 Prozent und 20 Sitzen konnte sie gegenüber der letzten Kommunalwahl leicht zulegen. Die SPD erreichte mit 18,6 Prozent der Stimmen Platz zwei und hat einen Sitz im Kreistag verloren. Auf Platz drei liegt jetzt die AfD, die mit 14,7 Prozent der Stimmen im Montabaurer Kreistag künftig mit sieben Sitzen vertreten sein wird. Die Grünen werden künftig nur noch vier Sitze haben, sie haben 8,3 Prozent der Wählerstimmen bekommen. Die Freie Wählergruppe Westerwald kam auf 10,4 Prozent und fünf Sitze und die Partei Freie Wähler auf vier Prozent. Damit bekommt sie genau wie die FDP zwei Sitze im Kreistag, die Linke wird dort mit einem Sitz vertreten sein.
+++ 10:19 Uhr: Alle Stimmen im Kreis Ahrweiler sind ausgezählt +++
Im Kreis Ahrweiler sind die Stimmen ausgezählt. Die CDU hat mit 37,5 Prozent die Nase vorn, allerdings bekommt sie mit 16 Sitzen im Kreistag einen weniger als bei der letzten Kommunalwahl. Die Freie Wählergruppe und die SPD liegen dahinter praktisch gleich auf mit rund 15 Prozent. Sie werden beide wieder sieben Sitze im Kreistag haben. Die Grünen mit 13 Prozent der Stimmen haben drei Sitze verloren, die AfD mit 10,4 Prozent hat zwei Sitze dazu gewonnen. Bei den übrigen kleineren Parteien ist die Sitzverteilung gleichgeblieben.
+++ 8:51 Uhr: Ergebnis für den Kreistag im Rhein-Lahn-Kreis liegt vor +++
Auch im Rhein-Lahn-Kreis gibt es ein vorläufiges Ergebnis für den Kreistag. Demnach ist die CDU jetzt stärkste Kraft. Sie erhielt 30,2 Prozent der Stimmen. Die SPD als zweitstärkste Kraft kam mit leichten Verlusten auf 25,2 Prozent. Gefolgt von der AfD mit 13 Prozent, der Freien Wählergemeinschaft mit 11,6 Prozent, den Grünen mit 9,4 Prozent und den Freien Wählern mit 6,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 63 Prozent.
+++ 8:44 Uhr: So setzt sich der Neuwieder Kreistag zusammen +++
Die Stimmen für den Neuwieder Kreistag sind ausgezählt, das vorläufige Ergebnis liegt vor. Demnach bleibt die CDU mit 34,4 Prozent stärkste Fraktion im Kreis. Die SPD kommt auf 19,9 Prozent - das sind knapp drei Prozent weniger als 2019. Drittstärkste Kraft im Neuwieder Kreistag ist die AfD mit 14,7 Prozent - knapp sechs Prozent mehr. Die Grünen kommen auf 9,8 Prozent, die freien Wähler auf 8,4 Prozent. Im Kreis Neuwied trat auch das neu gegründete "Bündnis Sarah Wagenknecht" an. Die Partei erhielt 5,7 Prozent der Stimmen und wird voraussichtlich mit drei Mandaten im Neuwieder Kreistag vertreten sein.
+++ 7:32 Uhr: OB David Langner (SPD) zum vorläufigen Ergebnis in Koblenz +++
Der Koblenzer Oberbürgermeister, David Langner (SPD), geht davon aus, dass er im Stadtrat auch weiterhin viel zwischen den verschiedene Fraktionen vermitteln muss. Der Stadtrat bleibe sehr vielfältig, sagte Langner am Montagabend. Die CDU sei mit Abstand stärkste Kraft geworden, alle anderen Fraktionen hätten ihr Niveau in etwa gehalten. Deshalb komme dem Oberbürgermeister auch in Zukunft eine moderierende Rolle zu. Das Ergebnis sieht nach 115 von 117 ausgezählten Stimmbezirken so aus: CDU 27,6 Prozent, Grüne 19,4 Prozent, SPD 18,1 Prozent, AfD 10,4 Prozent, Freien Wähler 8,8 Prozent.
+++ 6:48 Uhr: Technische Probleme bei Auszählung in Koblenz +++
Die Stadt Koblenz hat beim Auszählen der Wählerstimmen technische Probleme. Grund sind nach Angaben der Stadt zwei defekte USB-Sticks. Demnach können die Wahldaten von zwei Wahlbezirken in Rübenach und Wallersheim nicht eingelesen werden. Die Stadt versuche mit der Herstellerfirma eine Lösung für das Problem zu finden, heißt es. Eigentlich sollte das Ergebnis für den Stadtrat bereits am Montag vorliegen. 115 von 117 Stimmbezirken sind bisher ausgezählt. Demnach hat die CDU mit 27,6 Prozent bisher die meisten Stimmen geholt, gefolgt von den Grünen mit 19,4 Prozent und der SPD mit 18,1 Prozent. Die AfD käme auf 10,4 Prozent und die Freien Wähler auf 8,8 Prozent.
Montag
+++ 18:02 Uhr: Immer noch Warten auf weitere Ergebnisse +++
Sie zählen und zählen und zählen: Immer noch fehlen im Norden von Rheinland-Pfalz die Ergebnisse der Kreistagswahlen - bis auf den Kreis Cochem-Zell. Auch die Wahl zum neuen Stadtrat in Koblenz ist beispielsweise noch nicht ausgezählt. Diese Ergebnisse werden im Laufe des Montagabends vorliegen oder am Dienstag veröffentlicht werden. Bis dahin finden Sie hier alle Wahlergebnisse, sobald sie vorliegen.
SWR Wahlergebnisportal Ergebnisse der Kommunalwahl Rheinland-Pfalz 2024
Ergebnisse der Kommunalwahl Rheinland-Pfalz 2024
+++ 16:55 Uhr: CDU dominiert neuen Kreistag im Kreis Cochem-Zell +++
Im Kreis Cochem Zell gibt es ein vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahl. Demnach hat die CDU mit Abstand die meisten Stimmen geholt. Gegenüber der Wahl vor fünf Jahren konnte sie minimal zulegen auf 42,2 Prozent. Die SPD als zweitstärkste Kraft kam mit leichten Verlusten auf 19,6 Prozent. Gefolgt von den Freien Wählern mit 15,1 Prozent, der AfD mit 12,1 Prozent, den Grünen mit 6,6 Prozent und der FDP mit 4,4 Prozent.
Die Wahlbeteiligung lag bei 67,6 Prozent.
SWR Wahlergebnisportal Kommunalwahl Rheinland-Pfalz 2024: So hat mein Ort gewählt
Kommunalwahl Rheinland-Pfalz 2024: So hat mein Ort gewählt
+++ 16:30 Uhr: Neuer Stadtbürgermeister auch in Adenau +++
Frank Heiner Wisniewski wird neuer Stadtbürgermeister von Adenau. Der SPD-Bewerber wurde als einziger Kandidat mit 58,7 Prozent der Stimmen gewählt. Er löst damit den langjährigen CDU-Bürgermeister Arnold Hoffmann ab, der nicht wieder zur Wahl angetreten war.
+++ 16:10 Uhr: Emmelshausen bekommt neuen CDU-Bürgermeister +++
In Emmelshausen im Rhein-Hunsrück-Kreis wird Volker Bernd von der CDU neuer Stadtbürgermeister. Er konnte sich mit 60,3 Prozent der Stimmen gegen Tim Spettmann von der Freien Wählergruppe durchsetzen. Amtsinhaberin Andrea Mallmann stand nicht mehr zur Wahl.
+++ 15:25 Uhr. Stichwahlen entscheiden über Stadtbürgermeister in Polch und Oberwesel +++
In Polch wird es zu einer Stichwahl um das Amt des Stadtbürgermeisters kommen. In der Stichwahl treten Amtsinhaber Gerd Klasen von der CDU und Frank Gäb von der Freien Wählergruppe Polch gegeneinander an. Mit 49,1 Prozent der Stimmen hat Gerd Klasen die absolute Mehrheit knapp verfehlt.
Auch in Oberwesel wird es eine Stichwahl um das Amt des Stadtbürgermeisters geben. Von den drei Kandidaten konnte keiner die absolute Mehrheit erreichen. In der Stichwahl treten Jan Zimmer von der CDU und Christian Büning von Bündnis 90/die Grünen gegeneinander an.
+++ 14:40 Uhr: Stadtbürgermeisterwahlen in Dierdorf und Unkel +++
In Dierdorf im Kreis Neuwied wird der parteilose Ulrich Schreiber neuer Stadtbürgermeister. Er setzte sich mit 54,4 Prozent der Stimmen gegen Heike Rasch von der CDU durch. Schreiber löst Thomas Vis von der CDU ab, der seit 2019 im Amt ist.
In Unkel im Kreis Neuwied wird Alfons Mußhoff von der CDU neuer Stadtbürgermeister. Mit 61,2 Prozent der Stimmen setzte er sich deutlich gegen Mitbewerber Ralf Klein von der SPD durch. Amtsinhaber Gerhard Hausen von der SPD war bei der Wahl nicht mehr angetreten.
+++ 14:22 Uhr: Auch Rhens bekommt neuen Stadtbürgermeister +++
Rhens im Kreis Mayen-Koblenz bekommt einen neuen Stadtbürgermeister. Der einzige Kandidat, Jörg Schüller von der CDU, erreichte 82,9 Prozent der Stimmen. Der bisherige Stadtbürgermeister Raimund Bogler (CDU) wollten nach zwei Amtszeiten nicht mehr weitermachen.
+++ 14:06 Uhr: Nach der Kommunalwahl geht die Auszählung der Stimmen noch weiter +++
Nach und nach liegen die ersten Endergebnisse der Kommunalwahl 2024 vor. Wer sich informieren will, wen die Menschen im eigenen Heimatort gewählt haben, für den hat der SWR diese Karte vorbereitet. Dort findet man alle Ergebnisse der Kommunalwahl - sobald sie vorliegen.
SWR Wahlergebnisportal Kommunalwahl Rheinland-Pfalz 2024: So hat mein Ort gewählt
Kommunalwahl Rheinland-Pfalz 2024: So hat mein Ort gewählt
In Koblenz wird das noch etwas dauern. Bislang ist erst knapp die Hälfte aller Stimmbezirke in der Stadt ausgezählt worden. Nach dem momentanen Stand würde die CDU zur stärksten Fraktion im neuen Stadtrat, gefolgt von den Grünen und der SPD. Die AfD käme auf Platz vier und die Freien Wähler auf Platz fünf. Danach folgen noch die FDP, die Linke, die Partei und die Wählergruppe Schupp. Das ist, wie gesagt, nur eine Momentaufnahme, die sich noch ändern kann.
+++ 13:55 Uhr: Neue Stadtbürgermeister auch in Mendig und Bad Hönninigen +++
In Mendig wird Achim Grün von der CDU neuer Stadtbürgermeister. Er hat sich bei der Wahl gestern gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt und mit 55,3 Prozent die absolute Mehrheit der Stimmen bekommen. Achim Grün folgt auf Hans Peter Ammel (SPD), der seit 2009 Stadtbürgermeister in Mendig ist.
In Bad Hönningen im Kreis Neuwied löst René Achten von der CDU Reiner Schmitz als Stadtbürgermeister ab. Er konnte sich mit 66,7 Prozent der Stimmen deutlich gegen den Amtsinhaber von der SPD durchsetzen.
+++ 13:30 Uhr: Neue Stadtbürgermeister in Betzdorf und Weißenthurm +++
In Betzdorf im Kreis Altenkirchen ist Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer von der SPD nach einer Amtszeit abgewählt worden. Sein Nachfolger Johannes Behner von der CDU bekam bei der Wahl gestern 56,8 Prozent der Stimmen. Geldsetzer sagte der Rhein-Zeitung, die schlechten Umfragewerte der Ampel hätten ihm nicht unbedingt geholfen. Auf dem Wahlzettel stünden eben nicht nur zwei Namen, sondern auch die Partei.
In Weißenthurm wird Johannes Juchem von der Freien Wählergruppe neuer Stadtbürgermeister. Er hat sich bei der Wahl am Sonntag mit 64,4 Prozent gegen Werner Schumacher von der CDU durchgesetzt. Johannes Juchem tritt in die Fußstapfen von Gerd Heim (CDU), der nach 14 Jahren nicht mehr zur Wahl angetreten war.
+++ 12:50 Uhr: AfD bekommt bei Europawahl sehr viele Stimmen im Westerwald +++
Im Norden von Rhein-Land-Pfalz hat die AfD bei der Europawahl in vielen Gemeinden die meisten Stimmen erhalten - vor allem in den Kreisen Altenkirchen und Westerwald. In Willingen im Westerwaldkreis entfallen bei der Europawahl mit 40,4 Prozent die meisten Stimmen auf die AfD, in Ailertchen sind es 37,6 Prozent. In Mauden im Kreis Altenkirchen etwa erhielt die Partei 37,5 Prozent der Stimmen, in Breitscheid 35,6 und in der Stadt Altenkirchen 31,5 Prozent.
SWR Wahlergebnisportal Europawahl 2024 in RLP - So hat mein Ort gewählt
So hat mein Ort bei der Europawahl 2024 abgestimmt.
Auch im Rhein-Hunsrück-Kreis, im Kreis Cochem-Zell und im Rhein-Lahn-Kreis schnitt die AfD bei der Europawahl in einigen Kommunen als stärkste Kraft ab. Nur im Kreis Ahrweiler wählte keine Ortschaft mehrheitlich die AfD.
Laut Landeswahlleiter fließt auf der kommunalen Ebene der Ortschaften nur die Urnenwahl ins Ergebnis ein. Demnach wird die Briefwahl bei der Europawahl zentral ausgezählt und kann nicht zugeordnet werden. Der landesweite Durchschnitt bei der Europawahl für die AfD liegt bei 14,7 Prozent.
+++ 11:50 Uhr: Günter Goß wird Stadtbürgermeister in Braubach
Der künftige Stadtbürgermeister von Braubach im Rhein-Lahn-Kreis heißt Günter Goß. Der Bewerber der CDU konnte sich mit 57,5 Prozent der Stimmen gegen seinen Konkurrenten Holger Puttkammer von der Freien Bürgerliste durchsetzen. Goß ist seit rund 20 Jahren in der Kommunalpolitik aktiv. Amtsinhaber Joachim Müller (CDU) ist seit 2009 Bürgermeister in Braubach und trat bei der Kommunalwahl nicht mehr an.
+++ 11:45 Uhr: Montabaur bekommt neue Stadtbürgermeisterin von der Freien Wählergruppe Montabaur +++
Montabaur bekommt eine neue Stadtbürgermeisterin: Melanie Leicher von der Freien Wählergruppe Montabaur setzte sich bei der Kommunalwahl mit 52,9 Prozent der Stimmen gegen ihre Mitbewerberin Susanne Görg von der CDU durch. Die amtierende Stadtbürgermeisterin Gabi Wieland von der CDU trat nach zehn Jahren nicht mehr zur Wahl an.
+++ 11:17 Uhr: Stefan Leukel als Stadtbürgermeister in Hachenburg wiedergewählt +++
In Hachenburg ist Stefan Leukel als Stadtbürgermeister wiedergewählt worden. Er kam auf 72,7 Prozent der Stimmen. Leukel war Anfang des Jahres aus der CDU ausgetreten und erstmals mit einer unabhängigen Liste angetreten. Dem SWR sagte er damals, er wolle unabhängig von Bundes- oder Landespolitik auftreten und nicht für den Umgang mit den "großen Themen" in Mithaftung genommen werden.
+++ 10:10 Uhr: Wahlhelfer zählen Stimmen in Koblenzer Rhein-Mosel-Halle aus +++
In der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz zählen Wahlhelfer seit 9 Uhr die letzten Stimmen für den Koblenzer Stadtrat aus. Danach beginnt laut einem Sprecher der Stadt die Auszählung für die acht Ortsbeiräte und Ortsvorsteher in den Stadtteilen Arenberg-Immendorf, Arzheim, Bubenheim, Güls, Kesselheim, Lay, Rübenach und Stolzenfels. Mit den Ergebnissen sei am Montagnachmittag zu rechnen.
+++ 9:05 Uhr: Nico Busch verliert in St. Goarshausen +++
Nico Busch (SPD) ist nicht mehr Stadtbürgermeister von St. Goarshausen. Bei den Kommunalwahlen bekam er 18 Prozent der Stimmen. Seine Gegenkandidatin, Anna Maria Ledwinka, kam auf 82 Prozent. Zwischen Busch und Mitgliedern des Stadtrats gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Unstimmigkeiten - unter anderem wegen der Veranstaltung Rhein in Flammen. Zwischenzeitlich hatten elf Ratsmitglieder Buschs Rücktritt gefordert.
+++ 6:52 Uhr: So hat Koblenz bei der Europawahl gewählt +++
Die CDU hat bei der Europawahl in Koblenz mit 28,6 Prozent die meisten Stimmen erreicht, die SPD kommt auf 16,7 Prozent. Sowohl CDU als auch SPD haben leicht Stimmen verloren, die Grünen verlieren mehr als 9 Prozentpunkte und kommen auf knapp 15 Prozent. Die AfD gewinnt leicht und erreicht bei der Europawahl in Koblenz 10,2 Prozent der Stimmen - die FDP kommt auf 6,7 Prozent.
Sonntag
+++ 23:50 Uhr: Menschen in Limburg stimmen bei Bürgerentscheid für das Tauben-Töten +++
In Limburg haben die Bürger in einem Bürgerentscheid entschieden, dass ein Teil der Stadttauben getötet werden soll. In dem Entscheid ging es konkret um die Frage, ob der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom vergangenen Herbst, die Tauben zu töten, wieder aufgehoben werden soll. Das hatten Tierschützer gefordert und den Bürgerentscheid auf den Weg gebracht.
Doch eine Mehrheit von rund 54 Prozent der teilnehmenden Limburgerinnen und Limburger stimmte mit Nein: Der Beschluss soll nicht aufgehoben werden. Über das Thema war in den vergangenen Monaten in Limburg heftig gestritten worden.
+++ 23:30 Uhr: Landratswahl im Kreis Mayen-Koblenz wird bei Stichwahl entschieden +++
Es war ein regelrechter Wahlkrimi: Alle drei Kandidaten lagen bis zuletzt ganz nah beieinander. Jetzt ist klar: Marko Boos von der SPD und Christian Altmaier von den Freien Wählern treten am 23. Juni bei der Stichwahl gegeneinander an. Pascal Badziong von der CDU ist ausgeschieden.
Am Ende des Wahlabends lag der Sozialdemokrat Marko Boos nach dem vorläufigen Endergebnis, das die Kreisverwaltung veröffentlicht hat, mit 33,8 Prozent vorne - knapp gefolgt von Christian Altmaier von den Freien Wählern auf Platz zwei mit 33,5 Prozent der Stimmen. Der Christdemokrat Pascal Badziong erreichte mit 32,7 Prozent den dritten Platz.
Das Ergebnis ist eine kleine Sensation: Denn die Menschen im Kreis Mayen-Koblenz haben bislang immer einen Christdemokraten an die Spitze der Kreisverwaltung gewählt. Deshalb waren Pascal Badziong eigentlich auch gute Chancen eingeräumt worden, Nachfolger des bisherigen Amtsinhabers Alexander Saftig zu werden. Saftig hört aus Altersgründen auf. Er war seit 2009 Landrat im Kreis Mayen-Koblenz.
+++ 22:38 Uhr: EU-Parlamentarier Ralf Seekatz machen "die Gewinne der AfD Sorgen" +++
Er freue sich sehr über seine Wiederwahl, sagte Ralf Seekatz am Sonntagabend dem SWR. Jetzt müsse sie aber vom Bundeswahlleiter noch bestätigt werden. Allerdings mache ihm das gute Abschneiden der AfD bei der Europawahl Sorgen, vor allem bei den jüngeren Wählerinnen und Wählern habe die Partei gepunktet. Das zeige, dass man auf EU-Ebene einen größeren Schwerpunkt auf die Probleme jüngerer Menschen legen müsse.
+++ 22:10 Uhr: Joachim Brenner ist neuer Verbandsbürgermeister in der VG Betzdorf-Gebhardshain +++
Joachim Brenner von der CDU ist der neue Bürgermeister der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain - mit 78,5 Prozent an Ja-Stimmen. Er war der einzige Kandidat und tritt die Nachfolge von Bernd Brato von der SPD an. Brato war wegen der sogenannten Beamtenaffäre in den vorzeitigen Ruhestand gegangen.
Joachim Brenner plant nach eigener Auskunft die Kitas und Schulen in der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain auszubauen. Außerdem will er die Feuerwehren fit machen für Hochwasser und Flächenbrände. Ein weiteres Thema, um das er sich kümmern möchte, sind die Industrie- und Gewerbegebiete. Die sollten moderat erweitert werden, damit ansässige Unternehmen dort expandieren könnten.
+++ 21:48 Uhr: Offenbar deutliche Gewinne für die AfD im Koblenzer Stadtrat +++
Der Trend von Infratest Dimap stellt nur ein Zwischenergebnis dar: Die AfD stellt nach diesem ersten Trend die viertstärkste Kraft im neuen Koblenzer Stadtrat mit 16,2, Prozent dar und wäre – Stand jetzt – die Gewinnerin des Abends mit einem Zuwachs von 9,6 Prozentpunkten.
Die CDU bleibt demnach weiterhin die stärkste Fraktion mit 23 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 19,9 Prozent. Die SPD kommt auf Platz 3 mit 16,9 Prozent.Im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren fällt der Abstand von CDU und den Grünen stärker aus. Damals lieferten sich beide Fraktionen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Jetzt haben die Grünen – laut Trend – ordentlich Federn gelassen und 4,5 Prozentpunkte eingebüßt.
+++ 21:10 Uhr: Landratswahl im Kreis Mayen-Koblenz - die Spannung steigt +++
Es ist immer noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Landratswahl im Kreis Mayen-Koblenz: 242 von 263 Stimmbezirken sind ausgezählt - und momentan hat Marko Boos, der Kandidat der SPD, die Nase vorn: Er hat einen hauchdünnen Vorsprung vor Christian Altmaier von den Freien Wählern und Pascal Badziong. Wenn keiner die absolute Mehrheit bekommt, dann treten die Kandidaten, die am Schluss auf den vorderen beiden Plätzen liegen, am 23. Juni bei der Stichwahl gegeneinander an.
+++ 20:45 Uhr: Ralf Seekatz (CDU) aus dem Westerwald wieder im EU-Parlament +++
Er ist "unser Mann" für Europa: Ralf Seekatz aus Westerburg vertritt den Norden von Rheinland-Pfalz auch in den kommenden fünf Jahren im Europäischen Parlament. Der Westerwälder ist seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments und stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament. Er ist dort außerdem unter anderem Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Seekatz ist zudem immer noch Mitglied des Westerwälder Kreistages. Er war früher Landtagsabgeordneter und zwölf Jahre lang Bürgermeister der Stadt Westerburg. Dort lebt er weiter mit seiner Frau und seinen beiden Töchtern.
Karsten Lucke von der SPD ist dagegen nicht wieder ins EU-Parlament gewählt worden, dem er ebenfalls seit 2019 angehörte. Auch Sandra Weeser von der FDP ist nicht gewählt worden. Beide standen zu weit hinten auf den Listen ihrer Parteien.
+++ 20:20 Uhr: Zustimmung für Joachim Brenner in der VG Betzdorf-Gebhardshain +++
In der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain zeichnet sich eine hohe Zustimmung für Joachim Benner von der CDU ab, den einzigen Kandidaten für das Amt das Verbandsbürgermeisters. Inzwischen sind knapp die Hälfte der 27 Stimmbezirke ausgezählt worden. Bislang haben rund 78 Prozent der Wahlberechtigten für den Christdemokraten gestimmt. Der bisherige Amtsinhaber, Bernd Brato (SPD), war wegen der sogenannten Beamtenaffäre in den vorzeitigen Ruhestand gegangen.
Kandidat will Vertrauen zurückgewinnen VG Betzdorf-Gebhardshain: Bürgermeister-Neuwahl nach Beamtenaffäre
Joachim Brenner (CDU) tritt als einziger Kandidat bei der Bürgermeisterwahl der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain am 9. Juni an. Er will künftig für mehr Transparenz sorgen.
Joachim Brenner plant als Verbandsbürgermeister nach eigener Auskunft Kitas und Schulen in der Verbandsgemeinde auszubauen. Außerdem will er die Feuerwehren fit machen für Hochwasser und Flächenbrände. Ein weiteres Thema, um das er sich kümmern möchte, sind die Industrie- und Gewerbegebiete. Die sollten moderat erweitert werden, damit ansässige Unternehmen dort expandieren könnten.
+++ 19:30 Uhr: Erste Ergebnisse der Landratswahl im Kreis Mayen-Koblenz +++
Inzwischen gibt es die ersten Zwischenergebnisse bei der Landratswahl 2024 im Kreis Mayen-Koblenz: 85 von 263 Stimmbezirken sind ausgezählt und noch ist es ein Kopf-an-Kopf-Rennen. SWR-Reporterin Heike Löser ist vor Ort. Bislang sei nur Pascal Badziong, der Kandidat der CDU, vor Ort im Kreishaus, berichtet sie.
+++ 19:10 Uhr: Bürgerentscheid in Limburg zum Tauben-Töten
Ein Blick über die Landesgrenze nach Hessen: Da haben die Bürgerinnen und Bürger in Limburg auch darüber abgestimmt, ob ein Teil der Tauben in der Innenstadt betäubt und dann getötet werden soll. Einen entsprechenden Beschluss hatte die dortige Stadtverordnetenversammlung im November beschlossen. Diese Pläne haben für einen Aufschrei gesorgt: Die Initiative "Stoppt das Taubentöten" hatte daraufhin mit Erfolg ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht.
Bürgerentscheid im Juni Limburg: Bürger sollen über Taubentöten entscheiden
Das Limburger Stadtparlament hat an seinem Entschluss festgehalten, Tauben per Genickbruch töten zu lassen. Deshalb müssen jetzt die Bürger entscheiden.
Am Sonntag konnten die Wahlberechtigten in Limburg deshalb bei einem Bürgerentscheid entscheiden, ob der Beschluss aufgehoben werden soll. Wer mit "Ja" geantwortet hat, ist gegen das Töten der Tauben in Limburg. "Nein" bedeutet, dass die Tauben vom Falkner getötet werden.
Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid muss den Angaben der Stadt zufolge die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf "Ja" lauten und diese Stimmen müssen auch mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen - das wären rund 6.600 Ja-Stimmen.
+++ 18:30 Uhr: Direktwahl des Landrats im Kreis Mayen-Koblenz +++
Die Menschen im Kreis Mayen-Koblenz haben am Sonntag ihre Stimme nicht nur für die Europa- und die Kommunalwahl abgegeben, sondern auch einen neuen Landrat direkt gewählt. Der bisherige Amtsinhaber Alexander Saftig von der CDU tritt nicht mehr an.
Drei Männer bewerben sich um seine Nachfolge: Einer vor ihnen ist Pascal Badziong von der CDU. Die SPD hat Marko Boos ins Rennen geschickt und die Freien Wähler Christian Altmaier. Ab 21:00 Uhr könnte es erste Ergebnisse geben.
+++ 18:00 Uhr: Die Wahllokale in Koblenz und in der Region sind geschlossen
Jetzt sind die Europa- und Kommunalwahlen auch im Norden von Rheinland-Pfalz zu Ende. Seit 18 Uhr zählen die Wahlhelferinnen und -helfer die Stimmen aus. Zunächst für die Europawahl, erst danach geht es mit der Kommunalwahl weiter.
In kleineren Gemeinden im Norden von Rheinland-Pfalz könnte noch heute am späten Abend ein Ergebnis vorliegen. In den meisten Kommunen werden die Stimmen für die Kreistage und die Gemeinderäte aber erst von Montag an vollständig ausgezählt. Nur bei den Direktwahlen, also der Landratswahl im Kreis Mayen-Koblenz und der Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain, könnten die Ergebnisse im Laufe des Abends vorliegen.
Die Beteiligung an der Europawahl und den Kommunalwahlen lag in Rheinland-Pfalz um 12 Uhr über der von 2019. Laut einer Umfrage der Landeswahlleitung in Städten und Gemeinden waren in den ersten vier Stunden des Wahltags rund 48 Prozent der Wahlberechtigten zur Stimmabgabe gegangen oder hatten vorab per Briefwahl ihre Stimmen abgegeben. Vor fünf Jahren waren es zu diesem Zeitpunkt 45 Prozent.
Insgesamt hatte die Wahlbeteiligung an der Europawahl in Rheinland-Pfalz 2019 bei 64,8 Prozent gelegen, an den Kommunalwahlen beteiligten sich 61,7 Prozent der Wahlberechtigten.
Freitag
+++ 17:40 Uhr: Neun Listen für den Koblenzer Stadtrat +++
Insgesamt stehen neun Listen für den Koblenzer Stadtrat zur Wahl. Aktuell stellen die Grünen die größte Fraktion in Koblenz, gefolgt von CDU und SPD. Im neuen Stadtrat könnte es viele neue Gesichter geben, denn auf den vorderen Plätzen kandidieren neben altbekannten Stadtratsmitgliedern, eine ganze Reihe von Newcomern. Viele Listen sprechen Themen wie Radverkehr, Wohnungsmangel und Energieversorgung an.
+++ 16:05 Uhr: Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebardshain +++
In der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain wird am Sonntag ein neuer Bürgermeister gewählt. Joachim Brenner von der CDU tritt als einziger Kandidat an. Brenner ist momentan Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde und deren stellvertretender Bürgermeister. Sein Vorgänger Bernd Brato war wegen der sogenannten Beamtenaffäre in den vorzeitigen Ruhestand gegangen.
Wiederaufbau verlangt Ehrenamtlern viel ab Kommunalwahl im Ahrtal: Zwischen Erschöpfung und Aufbruchstimmung
Der Wiederaufbau des Ahrtals macht Ehrenämter in den Orten oft zum Vollzeitjob. Viele Bürgermeister und Ortsvorsteher machen trotzdem weiter. Andere sind froh, dass es Nachfolger gibt.
+++ 15:15 Uhr: Fehlerhafte Briefwahlunterlagen +++
Wählerinnen und Wähler aus mehreren Kommunen im Norden des Landes haben fehlerhafte Briefwahlunterlagen erhalten. Laut den Verwaltungen der Verbandsgemeinden Montabaur, Kastellaun und Nastätten gab es Probleme mit einem speziellen Computer-Programm. Dadurch seien die Wahlscheine für die Europa- und Kommunalwahlen mit unterschiedlichen Nummern bedruckt und an die Wähler geschickt worden, was unzulässig sei.
+++ 13:50 Uhr: Heute endet die Beantragung Briefwahl +++
Wer per Briefwahl bei den Wahlen am Sonntag abstimmen will, kann noch bis heute Abend 18 Uhr die dafür notwendigen Unterlagen beantragen. Das geht laut Landeswahlleiter mithilfe der Wahlbenachrichtigung per Post, online oder persönlich im Amt. Telefonisch oder per SMS sei die Beantragung nicht möglich. Am Wahlsonntag müssen die Briefwahlunterlagen demnach bis spätestens 18 Uhr bei der Gemeinde abgegeben werden.
Kommunalwahl 2024 Beispiel Geierlay: Wie Kommunalpolitik viel erreichen kann
Marcus Kirchhoff wurde als "Brückenträumer" belächelt. Trotzdem hat er sich durchgesetzt. Heute steht Mörsdorf wegen der Geierlay so gut da wie nie.
+++ 12:30 Uhr: Drei Landratskandidaten im Kreis MYK +++
Im Kreis Mayern-Koblenz wird am Sonntag auch ein neuer Landrat gewählt. Drei Kandidaten wollen die Nachfolge des amtierenden CDU-Landrates Alexander Saftig antreten. Der Kandidat der CDU ist Pascal Badziong, er lebt in Weitersburg und ist erster Beigeordneter des Kreises Mayen-Koblenz. Für die Freien Wähler tritt der Koblenzer Christian Altmaier an. Der 46-Jährige sitzt seit vielen Jahren im Koblenzer Stadtrat. Die SPD schickt Marco Boos ins Rennen. Der 48-jährige ist Geschäftsführer des Jugendhilfezentrums Bernardshof in Mayen und war zehn Jahre im Verbandsgemeinderat der VG Pellenz.
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