In gut zwei Monaten ist Bundestagswahl. Damit die Unterlagen zur Briefwahl rechtzeitig ankommen, hat die JVA Diez gerade viel zu tun. Denn dort werden die Briefe und Infozettel für ganz Rheinland-Pfalz gedruckt.
Die Druckmaschinen in der Druckerei der Justizvollzugsanstalt in Diez laufen unermüdlich. Tausende der rosa Wahlbriefe rattern hier in der Stunde vom Band und werden in Kartons verpackt. Kurz nachdem klar war, dass es vorgezogene Neuwahlen geben wird, wurde die JVA angefragt.
Der Auftrag, die Formulare für etwa drei Millionen Wahlberechtigte in Rheinland-Pfalz zu drucken, sei eine große Herausforderung, sagt der Leiter der JVA Diez, Volker Fleck: "Für uns war die Aufgabe, sehr rasch zusammenzukommen und zu überlegen, ob wir das schaffen. Aber wir konnten dem Wahlleiter schnell zurückmelden, dass wir zur Verfügung stehen."
Nur Stimmzettel werden nicht gedruckt
Seitdem wird von Montag bis Samstag für die Wahl gedruckt: Umschläge, Merkblätter und Formulare. Das Team besteht aus zwei Druckermeistern, einem Drucker, einem Buchbinder und 74 Insassen. Für die JVA ist der Auftrag nicht nicht nur finanziell interessant. "Wir sind stolz, dass wir diesen Auftrag bekommen haben. Das ist gelebte Demokratie, wenn wir mitwirken können", sagt JVA-Leiter Fleck.
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Nach dem vorzeitigen Aus der Ampel-Koalition wird am 23. Februar 2025 ein neuer Bundestag gewählt. Das müssen Sie in Rheinland-Pfalz zur vorgezogenen Neuwahl wissen:
Die Insassen drucken, schneiden und falten hier fast alles, was für die kommende Bundestagswahl benötigt wird. Nur die eigentlichen Stimmzettel, auf denen die Wählerinnen und Wähler am Ende ihre Kreuze machen, sind nicht dabei. Denn für die großen Wahlzettel werden andere Maschinen benötigt, die es in der Gefängnisdruckerei nicht gibt.
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Ein Insasse, der namentlich nicht genannt werden möchte, hat sich - wie alle anderen auch - um die Stelle in der Druckerei beworben. Drei Jahre lang hat er dort eine Ausbildung gemacht und das Druckerhandwerk gelernt. Am allerwichtigsten ist ihm, dass er mal was anderes als seine Zellenwände sieht: "Im Haus oder auf der Zelle bleiben, das ist nichts für mich. Ich brauche immer Beschäftigung. Ich bin hier sehr zufrieden."
JVA Diez hat schon öfter Wahlunterlagen gedruckt
Im Gefängnis in Diez laufen nicht zum ersten Mal Wahlbriefe und Merkblätter vom Band. Auch für Landtags-, Europa- und Kommunalwahlen wurden die Wahlunterlagen für Rheinland-Pfalz schon hier gedruckt. Für die Insassen, die in der Druckerei arbeiten, ist es trotzdem etwas Besonderes: "Wenn Wahlen anfallen, ist immer so ein bisschen Stress. Dann müssen wir immer volles Rohr geben", sagt ein anderer Insasse.
Bis Mitte Januar müssen alle Unterlagen gedruckt und von Diez aus in die Wahlkreise in Rheinland-Pfalz geschickt werden. Damit dann alle Wählerinnen und Wähler auch pünktlich ihre Stimme abgeben können.
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