Die AfD will offiziell mit der rechtsextremen "Revolte Rheinland" nichts zu tun haben. Dennoch hat die AfD Koblenz nach SWR-Recherchen jetzt einen Kandidaten mit Verbindungen zu der Gruppierung aufgestellt.
Vor einigen Wochen wurde ein internes Foto der rechtsextremen Gruppierung "Revolte Rheinland" bekannt. Auf dem Gruppenbild bei einem Wandertag im Sommer 2023 posieren die Teilnehmer gemeinsam vor einem Banner mit der Aufschrift "Defend Rheinland". Dabei zeigen alle ein Handzeichen in die Kamera: Daumen und Zeigefinger zu einem Kreis geformt und die restlichen Finger gespreizt. In der Szene gilt das Zeichen als sogenannter White-Power-Gruß. Eine Person, die auf diesem Foto zu sehen ist, findet sich nun auch auf einem Foto mit den Kandidaten der AfD Koblenz zur Kommunalwahl im Juni.
"Revolte Rheinland" steht auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD
Die Gruppe "Revolte Rheinland" ist laut dem rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzbericht die Nachfolgeorganisation der rechtsextremen "Identitären Bewegung" im Rheinland und ist im südlichen Nordrhein-Westfalen und im nördlichen Rheinland-Pfalz aktiv.
Die AfD selbst hat "Revolte Rheinland" erst kürzlich auf ihre Unvereinbarkeitsliste gestellt. Das bedeutet, dass Mitglieder der Gruppierung nicht gleichzeitig auch AfD-Parteimitglieder sein dürfen. Dennoch hat die AfD jetzt einen Kandidaten mit Verbindungen zu der Gruppe auf ihre Liste zur Kommunalwahl gewählt, der damit auch die Partei repräsentiert.
Koblenzer AfD-Kandidat bestätigt Teilnahme an Wandertag
"Revolte Rheinland" hatte nach eigenen Angaben zu dem Wandertag eingeladen. In einer Stellungnahme gegenüber dem SWR bestätigte der AfD-Kandidat die Teilnahme an dem Wandertag. Es sei eine "offene Wanderung verschiedener Veranstalter" gewesen.
Der AfD-Kandidat teilte darüber hinaus mit, er wisse nicht, was ein "White-Power-Zeichen" sein solle. Für ihn bedeute die Handgeste, dass er sich "über den schönen Tag freue". Er beachte als AfD-Mitglied die Beschlüsse der Parteivorstände. Außerdem sei er politisch ausschließlich im Rahmen der AfD aktiv.
Kandidat trägt auf Fotos Banner der "Revolte Rheinland"
Weitere Fotos von dem Wandertag werden auch in einer Gruppe im Messengerdienst Telegram gezeigt. Darauf ist zu sehen, wie der AfD-Kandidat das Banner der rechtsextremen Vereinigung trägt. Zudem hatte er im Januar einen Artikel im Blog "Heimatkurier.at" veröffentlicht, ein Medium, das der sogenannten Identitären Bewegung (IB) in Österreich nahesteht.
AfD-Kandidat nicht unter den Spitzenkandidaten in Koblenz
Der Kandidat ist auf dem Kreisparteitag der AfD allerdings nicht auf die ersten Plätze der Kommunalwahlliste gewählt worden. Zwar teilte die AfD auf Anfrage nicht mit, um welchen Listenplatz es sich bei ihm handelt, die ersten vier Plätze der Kommunalwahlliste werden laut einer Pressemitteilung der Partei aber von anderen Personen besetzt.
Der Kreisverbandsvorsitzende der AfD, Joachim Paul, war beim selben Kreisparteitag zum Koblenzer Spitzenkandidat gewählt worden. Auf Anfrage teilt er mit, der Kandidat sei mit großer Mehrheit aufgestellt worden. Er respektiere das Votum der Mitglieder.
Gewerkschaft hatte zur Mahnwache aufgerufen 250 Menschen demonstrierten vor AfD-Büro in Koblenz
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte zu einer Mahnwache vor dem AfD-Büro im Industriegebiet in Koblenz-Wallersheim aufgerufen. Etwa 250 Menschen waren gekommen.
