USA

Kann ein US-Präsident sich selbst begnadigen?

Stand
Autor/in
Claudia Sarre

Generell hat jeder US-Präsident laut Verfassung das Recht, Begnadigungen auszusprechen. In der Vergangenheit haben viele US-Präsidenten von diesem Recht Gebrauch gemacht. Vor allem kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit. Ob ein US-Präsident sich allerdings selbst begnadigen kann, ist unklar. In der amerikanischen Verfassung steht davon zumindest nichts. Das bedeutet, dass Selbstbegnadigung weder erlaubt noch verboten ist. Käme es dazu, müsste das Oberste Gericht darüber entscheiden, ob das rechtmäßig ist oder nicht.

Bislang gab es in der gesamten Geschichte der Vereinigten Staaten noch keinen US-Präsidenten, der versucht hat, sich selbst gegenüber Gnade walten zu lassen.

Watergate-Affäre: Ex-Vize Ford begnadigt Ex-Präsident Nixon

Um das Problem der Selbstbegnadigung zu umgehen, könnte der US-Präsident von seinem Amt zurücktreten und seinen Stellvertreter einsetzen. Der Vizepräsident könnte dann als amtierender Präsident den zurückgetretenen Präsidenten begnadigen. Dazu müsste dieser dann aber auch bereit sein.

Einen derartigen Fall gab es im September 1974. Damals begnadigte US-Präsident Gerald Ford Richard Nixon, der einen Monat zuvor wegen der Watergate-Affäre zurückgetreten war. Ford war unter Richard Nixon Vizepräsident gewesen. Er hatte Angst, dass eine Anklage und mögliche Verurteilung von Nixon die USA zerreißen könnte. Diese Entscheidung ging am Ende für ihn nach hinten los. Er sank in der Wählergunst und verlor die Präsidentschaftswahl 1976 gegen den Demokraten Jimmy Carter.

Der Republikaner Richard Nixon (rechts) verlässt in Begleitung seiner Frau Pat (2. v. r.) und seinem Nachfolger Gerald Ford und dessen Frau Betty nach seinem Rücktritt das Weiߟe Haus in Washington. Um einer Amtsenthebung (Impeachment) wegen der "Watergate-Affäre" zu entgehen, war Nixon am 9. August 1974 als erster und bisher einziger Präsident der USA von seinem Amt zurückgetreten.
Der Republikaner Richard Nixon (rechts) verlässt in Begleitung seiner Frau Pat (2. v. r.) und seinem Nachfolger Gerald Ford und dessen Frau Betty nach seinem Rücktritt das Weiߟe Haus in Washington. Um einer Amtsenthebung (Impeachment) wegen der "Watergate-Affäre" zu entgehen, war Nixon am 9. August 1974 als erster und bisher einziger Präsident der USA von seinem Amt zurückgetreten.

Im Bild ganz oben: Der Republikaner Richard Nixon (Mitte) verabschiedet sich nach seiner Rücktrittserklärung von dem Stab des Weißen Hauses und den Mitgliedern seines Kabinetts. Links Tochter Julie mit ihrem Ehemann David Eisenhower, rechts neben ihm seine Gattin Pat und Tochter Patricia mit deren Ehemann Edward Cox.

SWR 2020

Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika Was ist der Unterschied zwischen Senat und Repräsentantenhaus in den USA?

Das amerikanischen Parlament – genannt Kongress – hat zwei Kammern: den Senat und das Repräsentantenhaus. Sitz des Kongresses ist das Kapitol in Washington D.C. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.

Geschichte Musste in den USA schon mal ein Vizepräsident den Präsidenten ersetzen?

Ja, schon mehrmals. Insgesamt sind acht US-Präsidenten während ihrer Amtszeit gestorben. Vier davon wurden ermordet. Der letzte Fall war das Attentat auf John F. Kennedy im November 1963 in Dallas. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.

USA Wann bekommt der neue US-Präsident den Koffer mit den Atomcodes?

Der legendäre Atomkoffer des US-Präsidenten ist in Wirklichkeit eine relativ unscheinbare schwarze Aktentasche aus Leder. Im Amerikanischen wird sie auch "nuclear football" oder "president’s emergency satchel" genannt. Von Claudia Sarre | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.

Stand
Autor/in
Claudia Sarre

Derzeit gefragt

Psychologie Warum vergeht die Zeit im Alter schneller?

Für Kinder dauert ein Jahr eine gefühlte Ewigkeit, im Alter geht die Zeit im Nu vorbei. Dieses Phänomen ist inzwischen gut belegt und lässt sich psychologisch erklären. Von Gábor Paál | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.

Kommunikation Ist die Gebärdensprache auf der ganzen Welt gleich?

Wäre die Gebärdensprache überall auf der Welt gleich, könnten sich alle Gehörlosen gegenseitig verstehen. Aber so ist es nicht. Von Gábor Paál | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.

Redewendung Man sagt: "Das kommt mir spanisch vor." Warum nicht italienisch oder französisch?

Als Karl V. im Jahr 1519 zum König von Deutschland gewählt wurde, zog er mit seinem spanischen Hofstaat nach Deutschland. Zur Verwunderung der Deutschen. Karl sprach nicht gern Deutsch und wenn, dann nur mit seinem Pferd. Von Rolf-Bernhard Essig

Gesundheit Mit dem Rauchen aufhören: Wann ist der Körper wieder auf Nichtraucherniveau?

Das Rauchen hat viele Auswirkungen auf den Körper. Manche verschwinden, wenn man aufhört, schneller, andere brauchen länger. Recht schnell verschwinden die unmittelbaren Symptome, also der Raucherhusten und die Kurzatmigkeit. Von Gábor Paál | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.

Klima Versprühen Flugzeuge am Himmel Aluminium, um eine weitere Klimaerwärmung zu verhindern?

Nein, stimmt nicht. Es ist eine Verschwörungstheorie, die sich seit Jahren hält: Die „bösen Amerikaner“ sprühen, damit sie an ihrer Klimapolitik nichts ändern müssen, stattdessen Metalle in die Atmosphäre, sodass die die Sonnenstrahlen reflektieren und sich das Klima auf diese Weise wieder abkühlt ... Von Gábor Paál | Text und Audio dieses Beitrags stehen unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC-ND 4.0.