„Unsere liberale Demokratie, unsere offenen Gesellschaften sind ernsthaft bedroht und vielleicht wird es in 20, 25 Jahren keine liberale Demokratie mehr auf diesem Planeten geben“, warnt der Politologe Roland Freudenstein.
Antidemokratische Kräfte in der EU
In vielen Ländern Europas gewinnen Rechtspopulist:innen vermehrt Stimmenanteile. Sie bestimmen immer stärker die gesellschaftlichen Debatten, vernetzen und verbünden sich weit über die jeweiligen Landesgrenzen hinaus. Ihre Botschaften – über soziale Medien massenhaft verbreitet - verfangen. In der Zeit des russischen Krieges gegen die Ukraine und andere "multipler Krisen" nutzen Rechtspopulist:innen und Rechtsextreme auch die Strategie und PR-Methoden Chinas und Russlands.
Viktor Orbáns hybrides Regime
In den vergangenen Jahren hat die ungarische Regierung unter ihrem Ministerpräsidenten und Parteichef der konservativen Fidesz-Partei, Viktor Orbán, ein milliardenschweres Netzwerk aus Firmen, Stiftungen und Bildungsinstitutionen aufgebaut, um autokratische und neu-rechte Ideologien nach Europa zu tragen. Ungarn finanzierte in Italien rechtspopulistische Konferenzen mit Neofaschist:innen und betreibt in Brüssel mehrere Think-Tanks. In Österreich wurde sogar eine Universität gekauft. Aber woher stammt das Geld? Wie gehen die einzelnen nationalen Akteur:innen vor und welche Rolle spielen die Energiemärkte in diesem Spannungsfeld wenige Tage vor der Europawahl?
Geheimes Netzwerk illiberaler Demokraten
Am 9. Juni 2024 wird in Europa gewählt. Bereits jetzt zeigt sich, dass ungarische Netzwerke aus Denkfabriken, Medienfirmen, PR-Agenturen bestehen, die Stimmung gegen Europa machen. Das demokratische System soll unterwandert werden. In der Zeit des russischen Krieges gegen die Ukraine und anderer globaler Krisen werden einfache Botschaften und Lösungen von Rechtsaußen in den sozialen Netzwerken digital verbreitet und verfangen. Aber wie funktioniert das im Einzelnen? Ist Meinungsbeeinflussung in einer solchen Form effizient? Woher stammt die Finanzierung, und wie gehen die Akteure vor?
(Produktion: MDR 2024)
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Das "System Orbán", das sich selbst als "illiberal" bezeichnet, wurde in den vergangenen 12 Jahren von einer deutlichen Mehrheit getragen. Der in Berlin lebende Schriftsteller György Dalos beschreibt - nicht immer überzeugend - die "autoritäre Verwandlung Ungarns".
Rezension von Conrad Lay.
C.H.Beck Verlag, 224 Seiten, 18 Euro
ISBN 978-3-406-78209-1
