Wie funktioniert die Briefwahl?

• Wo und wie beantrage ich Briefwahl?
• Bis wann sollte ich die Briefwahl beantragen?
• Warum wird die Briefwahl immer beliebter?
• Warum gibt es auch Kritik an der Briefwahl?

Wo und wie beantrage ich Briefwahl?

Wählerinnen und Wähler können die Unterlagen für eine Briefwahl in der Gemeinde beantragen, in der sie ihren Erstwohnsitz haben. Dafür müssen sie nicht die Wahlbenachrichtigung abwarten, sondern können auch direkt bei der Gemeinde den Antrag stellen. Hinweise darauf finden sich auf den jeweiligen Webseiten der Heimatgemeinde - bei vielen kann dort auch gleich der Antrag auf Briefwahl online gestellt werden. Das gilt auch für alle Wahlberechtigten, die vorübergehend im Ausland sind, zum Beispiel im Urlaub. Wie die Unterlagen auszufüllen sind, ist auf den Seiten des Bundeswahlleiters erklärt. Anders als früher braucht niemand mehr einen besonderen Grund für einen Antrag auf Briefwahl.

Die Briefwahlunterlagen kann man sich entweder nach Hause schicken lassen oder auf Antrag auch an eine andere Anschrift, zum Beispiel an den Urlaubsort. Die Unterlagen können auch persönlich bei der Gemeinde abgeholt werden. Wer möchte, kann gleich vor Ort wählen und muss die ausgefüllten Unterlagen nicht per Post zurücksenden.

Bis wann sollte ich die Briefwahl beantragen?

Wichtig ist, die Briefwahlunterlagen so früh wie möglich zu beantragen, weil die Wahlbriefe mit den angekreuzten Stimmzetteln am Wahltag in den Wahlämtern eingetroffen sein müssen, damit die Stimmen gezählt werden können. Allerdings werden die Briefwahlunterlagen frühestens sechs Wochen vor der Wahl versandt. Denn erst müssen die Stimmzettel gedruckt sein und die Parteien müssen ihre Entscheidungen über Kandidatinnen und Kandidaten getroffen haben.

Warum wird die Briefwahl immer beliebter?

In Corona-Zeiten wollen die Menschen ihr Ansteckungsrisiko kleinhalten. Da ist es klar, dass der Anteil der Briefwahlstimmen steigt, denn die Wählerinnen und Wähler verzichten vor diesem Hintergrund lieber auf den Gang ins Wahllokal.

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 15. März 2021 gaben mehr Leute ihre Stimme per Brief ab als jemals zuvor: mehr als die Hälfte für den Stuttgarter und sogar zwei Drittel für den Mainzer Landtag. Zum Vergleich: 2016 waren es in Stuttgart 21 Prozent und in Mainz 31 Prozent bei der jeweiligen Landtagswahl. Es gab also bei der Wahl 2021 jeweils mehr als doppelt so viele Briefwahlstimmen wie bei der zurückliegenden Wahl. Bei der Bundestagswahl lag der Anteil zuletzt bei 28 Prozent. 

Den Trend zu mehr Briefwahl gibt es aber schon länger, denn unsere Gesellschaft wird mobiler. Schon vor Corona verreisten mehr Leute beruflich oder für Urlaubsreisen.

Warum gibt es auch Kritik an der Briefwahl?

Die Wahl ist im Grundgesetz als unmittelbar, frei, gleich und geheim festgeschrieben. Wenn der Wahlvorgang in private Räume verlagert wird, könnte jemand bei der Stimmabgabe zuschauen oder andere bei der Wahlentscheidung beeinflussen. Das geht in der Wahlkabine nicht - Wahlhelfer haben ein Auge darauf, dass Wählerinnen und Wähler alleine ihre Kreuzchen machen.

Besonders rechte Parteien haben sich zudem ein Beispiel am US-amerikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump genommen und in Deutschland Behauptungen verbreitet, dass mit Briefwahlstimmen Manipulation betrieben werden könne. Solche Behauptungen sind allerdings unbewiesen.

Bislang hat in Deutschland niemand bereits vor der Wahl angekündigt, so wie Trump gegen mögliche unliebsame Wahlergebnisse vor Gericht zu klagen. Es ist zwar belegt, das Briefwahlstimmen früher schon abhandengekommen sind, doch dahinter steckten in den bekannten Fällen menschliche Fehler und keine kriminellen Absichten. Einzelne Stimmen machen auch selten einen Unterschied aus, weil in Deutschland durch das Verhältniswahlrecht meist große Mengen von Stimmen entscheidend sind. Wenn es knapp wird, dann meist bei Rennen um einzelne Wahlkreise.