Quiz: Wie gut kennen Sie sich mit der Landtagswahl aus?

Alle nach der Verfassung durch das Volk vorzunehmenden Wahlen und Abstimmungen sind allgemein, frei, gleich, unmittelbar und geheim, so steht es in Artikel 26 Absatz 4 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg.

Die richtige Antwort ist: Nein. Bisher gibt es keine Möglichkeit, online abzustimmen. Es können nur die Briefwahlunterlagen über das Internet angefordert werden, sofern es die Heimatgemeinde anbietet.

Bei der Landtagswahl am 14. März 2021 sind nach einer Schätzung des Statistischen Landesamtes voraussichtlich etwa 7,7 Millionen Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger wahlberechtigt. Darunter sind gut 500.000 Erstwählerinnen und Erstwähler.

Nach § 27 des Abgeordnetengesetzes (AbgG) in Baden-Württemberg scheidet ein in den Landtag gewählter Beamter beziehungsweise Beamtin mit der Annahme der Wahl aus seinem Amt aus. Die Rechte und Pflichten aus dem Dienstverhältnis ruhen vom Tag der Annahme der Wahl für die Dauer der Mitgliedschaft des Landtages.

In Baden-Württemberg gibt es insgesamt 70 Wahlkreise. Sie sind in den Regierungsbezirken wie folgt verteilt:

• Stuttgart 26
• Karlsruhe 19
• Freiburg 14
• Tübingen 11

Es gibt keine landeseinheitlichen Stimmzettel, da in jedem der 70 Wahlkreise andere Wahlvorschläge eingereicht werden. Auf den Stimmzetteln werden die derzeit im Landtag vertretenen Parteien nach ihren Stimmenzahlen bei der letzten Landtagswahl (Grüne, CDU, AfD, SPD, FDP), dann die weiteren zur Wahl zugelassenen Parteien in alphabetischer Reihenfolge ihrer ausgeschriebenen Parteinamen und abschließend die Wahlvorschläge für Einzelbewerberinnen und -bewerber aufgeführt.

Die meisten Landtagswahlsysteme in Deutschland orientieren sich am Bundestagswahlrecht. Somit ist eine Stimmabgabe für die Landtagswahl ab 18 Jahren möglich. Es gibt nur wenige Bundesländer, wie Bremen und Hamburg, bei denen man bereits mit Vollendung des 16. Lebensjahres wählen darf.

Bei baden-württembergischen Landtagswahlen, die alle fünf Jahre stattfinden, hat jede Wählerin und jeder Wähler eine Stimme.

Bei der Landtagswahl gibt es ebenso wie bei den Bundestagswahlen eine Fünf-Prozent-Hürde. Im Landtagswahlgesetz ist diese unter § 2 zur Verteilung der Abgeordnetensitze verankert. Hier ist geregelt, dass Parteien, die weniger als fünf Prozent der im Land gültigen Stimmen erreicht haben, für die Sitze im Landtag nicht berücksichtigt werden.

Das Wahlsystem des Landtags in Baden-Württemberg ist eine Kombination aus Verhältnis- und Persönlichkeitswahlrecht. Wobei das Verhältniswahlrecht die Sitze einer Partei danach richtet, wie viele Stimmen im Verhältnis zu anderen Parteien abgegeben wurden. Die Persönlichkeitswahl wiederum bezieht sich auf die Stimmen und die Zuteilung der Mandate an die einzelnen Bewerberinnen und Bewerber in einem Wahlkreis.