Die Ampel-Koalition im Bund will bestimmte Autobahn-Projekte beschleunigen. Die Bundesländer sollten bis Freitag mitteilen, ob sie die Projekte befürworten. Unterstützung kommt aus Rheinland-Pfalz.
Die vorgesehene schnellere Beseitigung von Engpässen begrüße sie ausdrücklich, teilte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) mit. Die vom Bundesverkehrsministerium vorgeschlagene Liste an Projekten sei vollumfänglich zu befürworten.
Schmitt: Leistungsfähige Infrastruktur wichtig
Schmitt betonte, es sei gut, dass sich die Ampel-Koalition im Bund auf die Beschleunigung des Ausbaus von Infrastruktur verständigt habe und davon auch rheinland-pfälzische Autobahn-Projekte profitieren sollten. Es brauche ein leistungsfähiges Infrastrukturnetz, dazu gehörten Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen. "Die Beschlüsse aus Berlin sind daher genau richtig und entscheidend für die Zukunft unserer Wirtschaftsstandorte."
Andere Länder hatten die Pläne scharf kritisiert. Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hatte etwa bemängelt, Wissings Pläne seien noch nicht mal auf der Verkehrsministerkonferenz im März in Aachen vorgestellt worden.
Frist läuft heute aus
Die Ampel-Koalition auf Bundesebene hatte sich Ende März darauf geeinigt, dass es eine Beschleunigung für Autobahnprojekte geben soll, die Stauschwerpunkte und Engstellen sind. Das sind insgesamt 145, zu denen aber auch Teilabschnitte eines Projekts gehören.
Den Ländern hatte Wissing eine Frist gesetzt. Sie sollten dem Bund bis heute mitteilen, ob sie ihr Einvernehmen zur gesetzlichen Festschreibung eines Projektes zur Engpassbeseitigung erklären.
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A61 und A60 - es gibt viel Altbekannte unter den Autobahn-Baustellen in Rheinland-Pfalz. Mit unserer Übersichtskarte haben Sie die Nadelöhre auf dem Schirm.
Sieben Autobahn-Projekte in RLP
Laut des Ministeriums in Mainz geht es in Rheinland-Pfalz um insgesamt sieben Projekte, mit denen ein Engpass beseitigt werden soll. Es handele sich um drei Abschnitte auf der A60: Von der Anschlussstelle Ingelheim-West bis Heidesheim, vom Autobahndreieck Mainz bis zum Anschluss Mainz-Finthen sowie von Mainz-Finthen bis zum Kreuz Mainz-Süd.
Hinzu kommen demnach vier Abschnitte auf der A61: Von der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen bis zum Autobahndreieck Sinzig und vom Dreieck Sinzig zum Anschluss Mendig im Norden, im Süden von der Rheinbrücke Speyer bis zum Kreuz Mutterstadt sowie vom Kreuz Mutterstadt bis zum Kreuz Frankenthal.
