Neben Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zieht sich auch der Chef der Landes-SPD, Roger Lewentz, von seinem Amt zurück. Der SPD-Landesvorstand gibt am Donnerstag Details bekannt.
Es gibt eine Pressekonferenz zum geplanten Wechsel an der Parteispitze. Der Vorstand hatte sich am Mittwoch einstimmig für Sabine Bätzing-Lichtenthäler als neue Landesvorsitzende ausgesprochen. Die 49-Jährige soll bei einem Parteitag voraussichtlich im November zur Parteivorsitzenden gewählt werden. Bätzing-Lichtenthäler ist seit der Landtagswahl 2021 Fraktionschefin.
Roger Lewentz hatte am Mittwoch angekündigt, sein Amt abzugeben. Bätzing-Lichtenthäler wäre die erste Frau an der SPD-Spitze in Rheinland-Pfalz. Damit würde auch die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz beendet. Die Partei wird nach Ansicht von Bätzing-Lichtenthäler ein guter politischer Taktgeber an der Seite des künftigen Ministerpräsidenten Schweitzer für den kommenden Bundestags- und Landtagswahlkampf sein.
Personalrochade bei der SPD
Kurz zuvor war am Mittwoch ebenfalls bekannt geworden, dass sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in wenigen Wochen von ihrem Amt zurückziehen wird.
Lewentz erst im November im Amt bestätigt
Erst im November 2023 war Lewentz für zwei weitere Jahre als Vorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD bestätigt worden. Allerdings erhielt er mit 84 Prozent der Stimmen auf dem Landesparteitag in Mainz das bisher schlechteste Ergebnis bei einer Wahl zum SPD-Landesvorsitzenden. Es wäre noch schlechter ausgefallen, wenn die SPD nicht die Zählweise vor dem Parteitag in Mainz geändert hätte.
In seiner Bewerbungsrede hatte Lewentz im November gesagt: "Ich bewerbe mich heute ein letztes Mal, ich bitte euch heute ein letztes Mal um euer Vertrauen, um eure Zustimmung für dieses Amt." Er wolle helfen, die SPD Rheinland-Pfalz in den nächsten beiden Jahren so aufzustellen, dass sie auch im nächsten Jahrzehnt erfolgreich bleiben könne. Nun, gerade mal ein halbes Jahr nach seiner Wiederwahl, kündigte er seinen Rückzug vom SPD-Chefsessel in Rheinland-Pfalz an.
2022 Rücktritt als Innenminister nach Flutkatastrophe im Ahrtal
Zuvor hatte er als Innenminister von Rheinland-Pfalz seinen Posten geräumt. Er hatte lange den Ruf, der Krisenmanager der Landesregierung zu sein. Doch infolge der Flutkatastrophe im Ahrtal musste er im Herbst 2022 als Innenminister seinen Posten räumen, den er elf Jahre lang inne hatte.
Roger Lewentz in einem ausführlichen Portrait:
Landesparteitag wählt Vorstand Roger Lewentz bleibt zwei weitere Jahre SPD-Landeschef in RLP
Roger Lewentz ist erneut zum Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD gewählt worden. Auf dem Landesparteitag in Mainz erhielt er knapp 84 Prozent der Stimmen. Es gab keine Gegenkandidaten.
Wechsel in der SPD Rheinland-Pfalz Reaktionen aus RLP und dem Bund auf den Rücktritt von Malu Dreyer
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihren Rücktritt verkündet. Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) soll ihr nachfolgen. Hier Reaktionen aus RLP und dem politischen Berlin: