Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 gibt es mehr Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt in Mainz und Umgebung.
Zwei Monate dauert der Krieg in Nahost schon an. Seitdem wurde viel Solidarität mit Israel gezeigt - auch in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig fühlen sich Juden und Jüdinnen oft nicht mehr sicher. Seit dem Angriff der Hamas zählt das Polizeipräsidium Mainz 20 antisemitische Straftaten. Zum Vergleich: Im rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzbericht 2022 ist die Rede von 46 antisemitischen Straftaten in ganz Rheinland-Pfalz im gesamten vergangenen Jahr.
46 Antisemitische Straftaten im Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz
Der überwiegende Teil, nämlich 40 Straftaten, heißt es in dem Verfassungsschutzbericht, seien rechter politisch motivierter Kriminalität zuzuordnen. Fünf antisemitische Straftaten können dem Bereich ausländische Ideologie zugerechnet werden, eine Straftat keinem Phänomenbereich.
Israel-Flagge in Alzey, Mainz und Nieder-Olm angezündet
Zu den antisemitischen Straften im Bereich des Mainzer Polizeipräsidiums in diesem Jahr zählen zum Beispiel Beleidigungen gegen Juden, Volksverhetzung oder Sachbeschädigungen, wie zum Beispiel die angezündeten Nationalflaggen Israels in Nieder-Olm, Alzey oder in Mainz.
Polizei bewertet jeden Fall individuell
Laut der Mainzer Polizei wird jeder dieser Fälle einzeln angeschaut. Wie ermittelt wird, könne man pauschal nicht sagen, so ein Sprecher. Ein möglicher Ansatz wäre aber zum Beispiel bei einer verbrannten Flagge mögliche Stoffreste sicherzustellen. Die könnten dann später untersucht werden.
Zeugen oder Äußerungen in Sozialen Medien können Ermittlungsansätze sein
Auch könnten die Ermittler schauen, ob es Videokameras in der Umgebung gebe, die eventuell etwas aufgezeichnet haben. Natürlich könnten auch Zeugen ein wichtiger Teil der Ermittlungen sein, so der Polizeisprecher weiter. Eine Möglichkeit wäre auch, nach öffentlichen Äußerungen auf Social Media zu schauen, in denen sich jemand mit so einer Tat brüste.
Jüdische Einrichtungen in Mainz und Umgebung weiterhin unter Schutz
Die jüdischen Einrichtungen in Mainz und der Umgebung hat die Polizei weiterhin im Blick. Die Mainzer Polizei tausche sich nach wie vor mit anderen Sicherheitsbehörden aus und bewerte die Lage ständig, sodass man tagesaktuell reagieren könne, so der Polizeisprecher. Um das Sicherheitsgefühl der jüdischen Bevölkerung weiterhin zu stärken, werde die sichtbare Polizeipräsenz an den jüdischen Objekten im Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz weiterhin aufrecht gehalten.
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