Am Montag sorgte Johannes Steiniger (CDU) für Schlagzeilen, weil er die Ausweisung des Bayern-Spielers Noussair Mazraoui gefordert hat. Daraufhin hagelte es im Netz Hass-Kommentare. Jetzt hat er Anzeige erstattet.
Der Bundestagsabgeordnete berichtete, er habe Hunderte von Beleidigungen und Bedrohungen bekommen, weil er die Ausweisung des Fußballprofis des FC Bayern München gefordert hat. Der marokkanische Nationalspieler hatte sich auf Instagram mit Palästina solidarisiert. Ein Beispiel für die Drohungen, die er seitdem nach eigenen Angaben bekommt, hat Steiniger selbst bei X (vormals Twitter) gepostet: Einen offenbar an ihn gerichteten Kommentar eines Users, der ohne Worte auskommt, dafür aber mehrere Symbole nutzt, darunter auch ein Messer und eine Israel-Flagge. Steinigers ironischer Kommentar: "So nett wird auf Instagram von Hamas-Fans kommentiert." Ein Kommentar ging Steiniger jetzt auf alle Fälle zu weit: Der Verfasser drohte, ihn zu töten. Steiniger hat Anzeige erstattet, wie er dem SWR am Donnerstag bestätigte.
Tik-Tok und Instagram im Visier
Steiniger fordert, konsequent gegen israelfeindliche Äußerungen im Internet vorzugehen. Es sei erschreckend, was derzeit auf Kanälen wie Tik-Tok oder Instagram verbreitet wird. Beispielsweise werde im Netz der Angriff der Hamas auf Israel vor zehn Tagen in Zweifel gezogen und in Frage gestellt. Man müsse alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um gegen Lügen, Fake News und Relativierungen vorzugehen, forderte der Abgeordnete aus Bad Dürkheim.
Steiniger forderte im SWR Vereine wie Mainz 05 und Bayern München dazu auf, mit ihren Spielern über Social-Media-Posts zu reden. "Die müssen sie dafür sensibilisieren, dass es nicht sein kann, dass Spieler von deutschen Vereinen Hamas-Propaganda auf ihren Social Media-Kanälen teilen."
Darum geht es bei der Diskussion um Noussair Mazraoui
Der 25-jährige Verteidiger vom FC Bayern hatte in den sozialen Netzwerken ein Video verbreitet, in dem den Palästinensern im Konflikt mit Israel ein Sieg gewünscht wird. In dem Clip sagt eine Stimme im Stil eines Gebets: "Gott, hilf unseren unterdrückten Brüdern in Palästina, damit sie den Sieg erringen. Möge Gott den Toten Gnade schenken, möge Gott ihre Verwundeten heilen." Johannes Steiniger kommentierte daraufhin bei X (vomals Twitter): "Lieber FC Bayern: bitte sofort rausschmeißen. Zudem sollten alle staatlichen Möglichkeiten genutzt werden, ihn aus Deutschland zu verweisen."
Nachdem sein Post bundesweit für Aufsehen gesorgt hatte, äußerte sich der Bayern-Spieler Mazraoui am Sonntagabend erneut. In einer Erklärung, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag, hieß es in englischer Sprache: "Der Punkt ist, dass ich nach Frieden und Gerechtigkeit in dieser Welt strebe. Das bedeutet, dass ich immer gegen alle Arten von Terrorismus, Hass und Gewalt sein werde." Der FC Bayern kündigte unterdessen ein Gespräch mit dem marokkanischen Nationalspieler an.
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Jüdische Kultusgemeinde Speyer stimmt CDU zu
Die Jüdische Kultusgemeinde der Rheinpfalz begrüßt die Vorschläge von CDU-Politikern wie Johannes Steiniger aus Bad Dürkheim und CDU-Landeschef Christian Baldauf aus Frankenthal, die beide fordern, schärfer gegen israelfeindliche Äußerungen und Aktionen vorzugehen. Die Geschäftsführerin der Jüdischen Kultusgemeinde in Speyer, Marina Nikiforova, sagte am Mittwoch, ihr blute das Herz, wenn sie höre, dass in Ludwigshafen schon mehrmals Israel-Flaggen zerstört worden sind. Sie sei "total entsetzt", dass sowas in Deutschland passiert. Den Forderungen der CDU-Politiker, Nikiforova, könne sie deshalb nur zustimmen. CDU-Politiker Baldauf fordert, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft, die den Terror der Hamas feiern, die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen.
Debatte um Staatsbürgerschaft CDU in RLP: Hamas-Anhängern in Deutschland "Doppelpass" entziehen
Davidsterne an Häusern, verbrannte Israelflaggen. Die CDU in Rheinland-Pfalz fordert Konsequenzen bei antisemitischen Einstellungen.
FSV Mainz 05 zieht Konsequenzen
Auch Fußballprofi Anwar El Ghazi von Bundesligist FSV Mainz 05 hat mit einem inzwischen wieder gelöschten Post auf Instagram auf Instagram für Wirbel gesorgt. Der 28-jährige Niederländer teilte zunächst einen Beitrag, in dem es unter anderem hieß: "Vom Fluss bis zum Meer, Palästina wird frei sein." Gemeint ist, dass sich Palästina vom Jordan bis zum Mittelmeer ausdehnen sollte. Damit wird Israel gewissermaßen das Existenzrecht abgesprochen. Der Post wurde später wieder gelöscht.
Der FSV Mainz 05 stellte den 28-Jährigen inzwischen mit sofortiger Wirkung frei. Das Posting sei "für den Verein so nicht tolerierbar" gewesen, teilten die Rheinhessen mit. Der Freistellung sei ein ausführliches Gespräch zwischen Vorstand und Spieler vorausgegangen.
Kein Einzelfall Schon wieder Israel-Flagge in Ludwigshafen runtergerissen
In der Innenstadt von Ludwigshafen ist erneut eine israelische Fahne von Unbekannten zerstört und entfernt worden. Sie war als Zeichen der Solidarität mit den Menschen in Israel aufgehängt worden. Es ist das zweite Mal binnen weniger Tage.
