In Vorder- und Südpfalz haben offenbar etliche Corona-Teststellen beim Abrechnen betrogen. Die Staatsanwaltschaften Frankenthal und Landau erklärten, dass sie 33 Ermittlungsverfahren eingeleitet haben.
Die Masche war immer die Gleiche, sagte der Chef der Staatsanwaltschaft Frankenthal, Hubert Ströber dem SWR. Demnach wurden mehr Tests abgerechnet als tatsächlich gemacht wurden. Im Fall einer Teststelle in Ludwigshafen betrage der Schaden knapp 300.000 Euro. Den Tätern wurde es offenbar sehr leicht gemacht.
Das Landgericht Trier hat deshalb im Fall eines Millionenbetrugs einen Mann nur zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Die Teststellen meldeten der Kassenärztlichen Vereinigung die Zahl der Tests und die bezahlte mit Geld des Bundes, ohne zu kontrollieren, ob die Zahlen stimmen. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal teilte mit, sie habe bisher in vier Fällen von Teststellen-Betrug Anklage erhoben, weitere zwei Anklagen werden demnächst folgen. Prozesstermine gebe es noch nicht.
