Welche Erkenntnisse die Bürgermeisterwahl in Kaiserslautern bringt

Was Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) schon vorher ahnte, sollte sich am Montag bewahrheiten: Die Bürgermeisterwahl, sozusagen die Wahl der zweiten Person in der Stadtverwaltung, sollte sich in die Länge ziehen. Mehr als drei Stunden und drei Wahlgänge dauerte es schließlich, bis das Ergebnis feststand: Manfred Schulz von der CDU setzte sich mit 30:26 Stimmen gegen Lea Siegfried von den Grünen durch.

CDU-Kandidat hat in allen Wahlgängen die Nase vorn

Schulz hatte in den beiden anderen Wahlgängen bereits die Nase vorn. Folgerichtig also, dass er auch in der Stichwahl die meisten Stimmen auf sich vereinte? Könnte man meinen. Tatsächlich gab es in der Pause vor dem entscheidenden Wahlgang aber nicht wenige Beobachter im Ratssaal, die Lea Siegfried den Erfolg zutrauten. Die 29-jährige Fraktionssprecherin hatte in ihrer Vorstellung bemerkenswert und leidenschaftlich die positiven Seiten der Stadt, aber auch die großen Herausforderungen dargestellt, sprach dabei über Themen wie Kultur, Zuwanderung, Fachkräftemangel oder Sicherheit.

Kaiserslautern

Nachfolger von Beate Kimmel startet am 1. September Manfred Schulz neuer Bürgermeister der Stadt Kaiserslautern

Der Stadtrat in Kaiserslautern hat am Montag Manfred Schulz (CDU) zum neuen Bürgermeister gewählt. Er tritt am 1. September die Nachfolge von Beate Kimmel (SPD) an. 

Stadt Kaiserslautern steht vor einigen Herausforderungen

Apropos Herausforderungen: Dass die Stadt solche zu meistern hat, da waren sich alle fünf Kandidaten einig. Der künftige Bürgermeister Manfred Schulz punktete sicherlich mit seiner kommunalpolitischen und Verwaltungserfahrung. Das hob er auch in seinem Vortrag hervor. Der 45-jährige Diplom-Verwaltungswirt war selbst einmal in der Stadtverwaltung tätig, er sitzt seit vielen Jahren im Stadtrat, kennt somit das Rathaus.

Bei der SPD ist keine Geschlossenheit erkennbar

Künftig wird der Stadtvorstand mit Manfred Schulz und Anja Pfeiffer aus zwei CDU-Mitgliedern bestehen, dazu Manuel Steinbrenner von den Grünen und eben die neue Oberbürgermeisterin Beate Kimmel von der SPD. Das Ergebnis der Bürgermeisterwahl stärkt die neue Oberbürgermeisterin nicht unbedingt. Überhaupt hatte die SPD als größte Fraktion im Stadtrat am Montag nicht mit Geschlossenheit gepunktet: Im ersten Wahlgang erhielt deren Kandidat Matthias Moritz zwölf Stimmen. Die SPD hat 14 Ratsmitglieder...

Vor dem zweiten Wahlgang zogen die Sozialdemokraten ihren Kandidaten aus dem Bürgermeisterrennen zurück. Das war keine glanzvolle Vorstellung der SPD. Und schon vor der Wahl hatte es in den SPD-Reihen rumort. Stadträtin Silke Wiedmann verließ die Fraktion. Sie hätte lieber Thomas Kürwitz unterstützt. Der parteilose Schulleiter aus Konz hätte zwar die Unterstützung von der FDP und den Freien Wählern gehabt, sah aber keine Siegchancen ohne die Rückendeckung einer größeren Partei und zog seine Bewerbung deswegen schon vorab zurück.

Der Kaiserslauterer Stadtvorstand muss auf einen Nenner kommen

Klar ist: Die Situation wird für die Stadt Kaiserslautern nicht einfacher. Die Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes sehen viele Ratsmitglieder als alternativlos. Doch das wiederum ist mit einigen Auflagen verbunden. So muss ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt und die Restschulden müssen getilgt werden. Das wird wohl höhere und neue Steuern bedeuten. Wobei es auch da noch so manchen Diskussionsbedarf gibt, wie am Montagabend im Ratssaal deutlich wurde.

Kaiserslautern

Kaiserslautern im Entschuldungsfonds Stadtrat Kaiserslautern entscheidet über Steuererhöhungen

Die Stadt Kaiserslautern braucht mehr Einnahmen, um dem Entschuldungsfonds des Landes beitreten zu können. Deshalb berät der Stadtrat am Montag über höhere Steuern für die Bürger.

Die Bürgermeisterkandidaten haben Recht, wenn sie von großen Herausforderungen sprechen. Es geht hier nicht nur um große, sondern auch wegweisende Entscheidungen. Dafür muss der Stadtrat, muss auch der Stadtvorstand auf einen Nenner kommen.