Seit einem Jahr ist die Kaiserslauterer Oberbürgermeisterin Beate Kimmel (SPD) nun im Amt. Zeit, um Bilanz zu ziehen.
Was läuft bisher in Kaiserslautern gut, wo hakt es noch? Darüber hat der SWR mit Beate Kimmel gesprochen. Vor knapp einem Jahr hat sie das Amt der Oberbürgermeisterin von Klaus Weichel (SPD) übernommen.
Mehr Miteinander statt Gegeneinander im Stadtrat Kaiserslautern
Im Großen und Ganzen blickt Beate Kimmel auf ein - in ihren Augen - positives erstes Amtsjahr zurück. Vor allem die Arbeit im Stadtrat nimmt sie als angenehm war. "Ich bin überrascht, wie gut es im Stadtrat läuft. Es gab einige Verwerfungen und Enttäuschungen im Wahlkampf. Aber wir haben es im vergangenen Jahr geschafft, viele Gespräche miteinander zu führen", so Kimmel.
Das habe Auswirkungen: Die Redezeiten im Stadtrat seien zum Beispiel angepasst worden. Außerdem kommt der Stadtrat laut Kimmel schneller zu Ergebnissen, weil in der Regel, die Tagesordnung komplett abgearbeitet wird. Das war in der Vergangenheit nicht immer der Fall.
Sicherheitsgefühl in Kaiserslautern muss sich verbessern
Kein Geheimnis macht Kimmel daraus, dass das Sicherheitsgefühl einiger Kaiserslauterer erschüttert ist. Das müsse jenseits aller objektiven Zahlen augfelöst werden. "Wir haben die Polizeipräsenz erhöht, der Vollzugsdienst ist verstärkt rund um die Mall präsent und auch die Stadtbildpflege passt mit auf." Neben all den negativen Geschichten müsse die Stadt unbedingt wieder positive Geschichten erzählen.
Gespräche mit dem Land Kommt doch eine Videoüberwachung an der Mall in Kaiserslautern?
Die Stadt Kaiserslautern will, dass sich die Bürger und Bürgerinnen sicherer fühlen in der Innenstadt. Ein Lösungsansatz: Videoüberwachung. Da müsse das Land aber mithelfen.
Mittelstand pusht Entwicklung der Stadt Kaiserslautern
Wirtschaftlich laufe es sehr gut in der Stadt, betonte Beate Kimmel. Die Gewerbesteuer-Einnahmen seien im vergangenen Jahr nur so gesprudelt. Insgesamt habe die Stadt Kaiserslautern 100 Millionen Euro dadurch eingenommen. Trotz der vielen Schulden habe die Stadt Projekte vorangetrieben - etwa das ehemalige Pfaff-Gelände oder die neue Stadtmitte. Auch die Hochschulen in Kaiserslautern seien "Erfolgsgeschichten" - beispielsweise beim Thema Künstliche Intelligenz.
Wartezeiten im Bürgercenter verbessern und Digitalisierung voranbringen
Gar nicht zufrieden zeigte sich Beate Kimmel beim Thema Bürgercenter. Die Verwaltung müsse noch deutlich benutzerfreundlicher werden, sagt sie. "Wir sind in der Bringschuld, schnell Antworten zu liefern", betont die Oberbürgermeisterin. Durch Fluktuation im Bürgercenter, Krankheiten und Urlaube müssten die Bürgerinnen und Bürger vor Ort oft mehrere Stunden auf einen Termin warten.
Sie selbst habe im Februar einen Termin zum Führerscheinwechsel gemacht und einen bekommen: im Oktober! "Wenn Ruanda besser digitalisiert ist als Deutschland, dann muss man in Tränen ausbrechen."
Oberbürgermeisterin Beate Kimmel: zeigt sich selbstkritisch, aber zufrieden
"Die Stadt soll wieder für alle lebenswert sein", dieser Satz scheint Beate Kimmel besonders am Herzen zu liegen. Es werde ein Entwicklungskonzept erarbeitet, um eine nachhaltige Stadt zu bekommen. Dazu würden Ortsteile besucht und Ideen entwickelt, wie man einzelne Bereiche aufwerten kann. Hoteliers wurden an einen Tisch geholt, um den Tourismus zu stärken.
Der Demokratieladen, der während der Kommunalwahl in Kaiserslautern eingerichtet wurde, sei ein Paradebeispiel für Gemeinschaft gewesen. "Das war der Hammer", sagt Kimmel und betont, dass man dadurch bundesweit Beachtung gefunden habe.
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