Wählervereinigung reichte zwei Listen ein

Kommunalwahl ungültig: Ortschaftsrat in Blaubeuren-Pappelau muss neu gewählt werden

Stand
Autor/in
Monika Götz
SWR Aktuell-Autorin Monika Götz

Im Blaubeurer Ortsteil Pappelau muss neu gewählt werden. Das Landratsamt Alb-Donau-Kreis hat die Wahl des Ortschaftsrates für ungültig erklärt. Eine Wählervereinigung hatte zwei Listen eingereicht.

Die Ortschaftsratswahl in Pappelau, einem Teilort von Blaubeuren im Alb-Donau-Kreis, muss wiederholt werden. Das Landratsamt hat die Wahl vom 9. Juni in dem kleinen Dorf für ungültig erklärt.

Blaubeuren-Pappelau: Wahlervereinigung reichte zwei Listen ein

Für den achtköpfigen Ortschaftsrat, der für die Teilorte Pappelau und Erstetten aufgestellt ist, hat es bei der Wahl im Juni zwei Listen gegeben: die Wählergemeinschaft Pappelau 1 und die Wählergemeinschaft Pappelau 2. Wie eine Sprecherin des Landratsamtes mitteilte, steckt dahinter aber nur eine einzige Wählergemeinschaft, die beide Listen in einer Sitzung aufgestellt hat. Das ist zum einen unzulässig und zum anderen hat dieser Fehler sich möglicherweise auch auf das Wahlergebnis ausgewirkt.

Der Hintergrund ist: Wäre nur eine Liste für Pappelau eingereicht worden, hätten die Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit gehabt, die Personen auf der Liste zu wählen UND jede andere wählbare Person auf den Zettel zu schreiben. Es wäre eine Mehrheitswahl gewesen, bei der pro Wahlzettel jede einzelne Person nur eine Stimme erhält. Bei zwei Wählerlisten gilt die Verhältniswahl. Es dürfen keine zusätzlichen Personen auf die Listen geschrieben werden, dafür können die Aufgelisteten bis zu drei Stimmen bekommen.

Ortschaftsrat muss neu gewählt werden

Der Fehler ist bei der Überprüfung der Wahl im Landratsamt aufgefallen. Weil er das Ergebnis möglicherweise beeinflusst hat, muss der Ortschaftsrat Pappelau neu gewählt werden. Ein sehr seltener Fall, so eine Sprecherin des Landratsamtes. Ähnliches habe es weder bei den Wahlen 2014 noch 2019 gegeben.

Bis zur Neuwahl bleiben die acht Ortschaftsräte kommisarisch im Amt. damit bleibe der Rat handlungsfähig, so ein Sprecher der Stadt Blaubeuren. In Pappelau und Erstetten wohnen zusammen rund 470 Wahlberechtigte, die voraussichtlich im Januar 2025 nochmal zur Wahlurne gebeten werden.

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