Die Bürgerschaft von Weil am Rhein hat die geplante Fußgängerzone in Weil am Rhein klar abgelehnt. Eine Niederlage für die Stadtpolitik, meint Matthias Zeller in seinem Kommentar.
Die Befürchtungen im Rathaus von Weil am Rhein (Kreis Lörrach) sind am Sonntag noch übertroffen worden. Beim Bürgerentscheid wurde die geplante Fussgängerzone in der Hauptstraße von Weil am Rhein mit 70 Prozent mehr als deutlich abgelehnt. Damit ist ein jahrzehntelanger Streit vorläufig entschieden. Vorläufig deshalb, weil das Ergebnis nur drei Jahre lang rechtlich bindend ist. Dann ist ein neuer Anlauf für die Fußgängerzone erlaubt.
Den Ausgang des Bürgerentscheids kommentiert SWR-Redakteur Matthias Zeller:
Egal, ob man nun für oder gegen die Fussgängerzone in Weil am Rhein ist - zweierlei ist gut: Die Entscheidung gegen die Fussgängerzone fiel klar aus und sie ist verbindlich. Das ist eine Niederlage für fast alle Gemeinderäte, die Bürgermeister und den Oberbürgermeister. Denn die Diskrepanz zwischen der Meinung im Gemeinderat und der Meinung in der Öffentlichkeit in dieser Frage ist groß. Darauf hat Weils Oberbürgermeister Wolfgang Dietz am Sonnatgabend hingewiesen und er darf sich als Vorsitzender des Gremiums zum Gemeinderat dazuzählen.
Umfahrungskonzept hat nicht überzeugt
Vor allem aber müssen sich Oberbürgermeister, Bürgermeister und Stadtverwaltung fragen, warum ihre Argumente nicht so rübergekommen sind, wie sie sich das erhofft haben. Zur Antwort gehört, dass das Konzept für die Umfahrung der geplanten Fußgängerzone nicht überzeugt hat. Aber auch, dass die Gegner für ihre Sache viel stärker geworben haben als die Stadt und vor allem: Dass die Stadt viel zu spät den Dialog mit den betroffenen Einzelhändlern gesucht hat.
Eine Fußgängerzone gegen den Willen der Händler - das funktioniert nicht
In den letzten zwölf Jahren hat es in Weil am Rhein drei Bürgerentscheide zur Innenstadt gegeben. Zwei davon - darunter der Entscheid am Sonntag - hat die Stadtpolitik verloren. Und das lag wesentlich an der Gegenwehr der Einzelhändler. Auch bei der Fußgängerzone wollte die Stadt den Einzelhändlern gegen deren Willen etwas Gutes tun. Das konnte nicht funktionieren.
Neuer Anlauf in drei Jahren?
Jetzt steht alles wieder auf Anfang, aber alle Seiten sind gesprächsbereit. Drei Jahre lang ist der Bürgerentscheid rechtlich bindend und gibt so auch Zeit für gute Ideen. Vielleicht kommt die Fußgängerzone in Weil eines Tages ja doch noch. Aber dann gut überlegt und vor allem im Miteinander von Einzelhandel und Politik und nicht im Gegeneinander!
