Bislang hat die Polizei nicht festgestellt, dass bei drei pro-palästinensischen Demos am Wochenende in Stuttgart antisemitische Parolen gerufen worden sind. Man ermittle weiter.
Die Polizei kann nur bedingt beurteilen, ob bei den pro-palästinensischen Demonstrationen am Wochenende in Stuttgart verbotene, antisemitische Rufe laut geworden sind. Dies erklärte ein Polizei-Sprecher auf SWR-Anfrage. Bei den Demos in den vergangenen drei Tagen sei die Polizei nur am Samstag mit zwei Beamten vor Ort gewesen, die Arabisch verstehen.
Verbotene Parolen: Keine Videos vom Sonntag
Am Freitag und Samstag habe man Videos gedreht, die jetzt ausgewertet werden - auch mit Blick auf die Frage, ob verbotene Parolen oder antisemitische Slogans gerufen wurden. Bei der Kundgebung am Sonntag hatte die Polizei keine Arabisch-Dolmetscher dabei, auch Videos wurden keine angefertigt. Wenn dort Verbotenes gerufen wurde, könne man das heute nicht mehr überprüfen, hieß es.
Lautstark, aber friedlich Rund 3.000 Menschen bei pro-palästinensischen Demos in Stuttgart
Von Freitag bis Sonntag hat es in Stuttgart drei pro-palästinensische Demonstrationen gegeben. Die Versammlungen waren emotional aufgeladen, verliefen aber friedlich.
Polizei und Staatsanwaltschaft: Bislang keine Straftaten entdeckt
Laut Auskunft von Polizei und Staatsanwaltschaft sind bei den Demonstrationen am Wochenende bisher keine Straftaten festgestellt worden. Generell hatten die Behörden mitgeteilt, dass es bei den Kundgebungen am Wochenende in Stuttgart keine größeren Zwischenfälle gegeben hätte.
Das baden-württembergische Innenministerium hatte in der vergangenen Woche eine Koordinierungsstelle für antisemitische Vorfälle eingerichtet. Hier werden antisemitische Straftaten, Vorfälle und Aktionen erfasst. In Fällen von abgerissenen oder verbrannten Israel-Flaggen ermittelt landesweit der Staatsschutz, auch in einigen Fällen in der Region Stuttgart.
Verbrannte Israel-Flaggen und Schmierereien Attacken auf Israel-Flaggen in Stuttgart gehen weiter
Israelfeindliche Schmierereien, zerstörte Israel-Flaggen - in der Region Stuttgart häufen sich antisemitische Vorfälle. Die Israelitische Religionsgemeinschaft Württembergs äußert sich zur Sicherheitslage.
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