Die kommunalen Verbände in BW sehen eine leichte Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten. Allerdings warnen sie auch: Das sei eine Momentaufnahme.
In Baden-Württemberg kommen derzeit weniger Geflüchtete an - und das entlastet die Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung. Doch die kommunalen Verbände weisen daraufhin, dass sich das schnell wieder ändern könnte. Landkreistag und Gemeindetag bestätigen demnach, dass sich die Situation im Land etwas gebessert hat. Es sei nicht zu bestreiten, dass aktuell weniger Geflüchtete ankämen, teilte der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags Baden-Württemberg, Alexis von Komorowski, auf SWR-Anfrage mit.
Der Landkreistag führt diesen Effekt unter anderem auf die Ausweitung der Grenzkontrollen zurück. Der Städtetag sieht einen saisonalen Effekt. Aktuell kämen weniger Geflüchtete an als im Herbst. Das werde sich später im Jahr jedoch wieder ändern.
Hinweis: Geflüchtete aus der Ukraine werden hier nicht aufgeführt, weil sie keinen Antrag auf Asyl stellen müssen und einen besonderen Schutzstatus genießen.
Präsident des Gemeindetags: Ausgabe der Integration noch nicht gelöst
Probleme gibt es dem Landkreistag zufolge weiter massiv an anderer Stelle: bei ausreichend Kita-Plätzen, der Arbeitsmarktintegration oder der Überlastung der Ausländerbehörden. Die Aufgabe der Integration sei noch nicht gelöst, erklärte auch Gemeindetagspräsident Steffen Jäger.
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Die Kommunen bestätigen damit einen Trend, den eine Studie der Uni Hildesheim und des Mediendienstes Integration aufgezeigt hatte. Danach sagen knapp 23 Prozent von etwa 770 befragten Kommunen, bei der Unterbringung von Geflüchteten überlastet zu sein. Im Herbst hatten noch 40 Prozent angegeben, im Notfallmodus zu sein.
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