Bei der Kommunalwahl am Sonntag in Rastatt konnten rund 1.000 Menschen ihre Stimme nicht abgeben. Der Grund für die Panne: Sie hatten Briefwahl beantragt, aber die Stimmzettel nie bekommen.
Bei der Kommunalwahl am Sonntag in Rastatt konnten rund 1.000 Menschen ihre Stimme nicht abgeben. Laut Pressemitteilung der Stadt hat ein externer Dienstleister die Wahlunterlagen nicht versendet. Von der Panne sind alle Ortsteile von Rastatt betroffen.
Die Stadt hatte nach eigenen Angaben den Versand der Briefwahlunterlagen in den Ortsteilen Niederbühl/Förch, Ottersdorf, Plittersdorf, Rauental und Wintersdorf an einen externen Dienstleister vergeben. Wie aus einer Pressemitteilung der Stadt hervorgeht, beinhaltete der Vertrag mit der Firma allerdings nicht explizit die Kommunalwahlunterlagen. Deshalb bekamen viele Wählerinnen und Wähler in den Ortsteilen nur die Unterlagen für die Europawahl.
Unterlagen für Kommunalwahl in Rastatt konnten nachgefordert werden
Die Stadt macht darauf aufmerksam, dass alle, die keine Unterlagen für die Kommunalwahl erhalten hatten, sie erneut beantragen konnten. Rund 1.000 Betroffene hätten das gemacht. Weitere 1.000 forderten keine neuen Wahlunterlagen an und konnten somit ihre Stimme bei der Kommunalwahl nicht abgeben.
Welche Folgen diese Panne für das Wahlergebnis hat und ob die Wahl wiederholt werden muss, ist noch unklar. Die Wahlbehörde beim Regierungspräsidium Karlsruhe will prüfen, ob die Wahl gültig ist. Sollten sie zu dem Ergebnis kommen, dass die Wahl ungültig ist, müssten Wiederholungswahlen anberaumt werden, so Corinna Sicko, Referatsleiterin der Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidium Karlsruhe. Die Behörde hat vier Wochen Zeit, den Vorgang zu prüfen.
Die Stadt Rastatt prüfe außerdem rechtliche Konsequenzen für den externen Dienstleister, so die Stadt in einer Mitteilung.
Probleme bei der Zustellung von Briefwahlunterlagen gab es auch in Karlsruhe:
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In Karlsruhe ist es vor der Europa- und Kommunalwahl zu Problemen beim Versenden von Wahlunterlagen gekommen. Bürgerinnen und Bürger haben sich bei der Stadt beschwert, weil ihre Post zu spät angekommen sein soll.
Lange Schlangen vor Wahllokalen im Pfinztal bei Kommunalwahl 2024
Auch in anderen Gemeinden ist es zu Pannen beim Wahlablauf gekommen. Im Pfinztal (Kreis Karlsruhe) ist es am Sonntag zu langen Schlangen vor einigen Wahlbüros gekommen. Am frühen Abend wurde beobachtet, wie sich wartende Bürgerinnen und Bürger nach längerer Wartezeit abwendeten und nach Hause gingen, ohne gewählt zu haben. Das Wahlbüro des Landkreises bestätigte ein hohes Aufkommen vor einigen Wahlbüros in Pfinztal.
Grund für die langen Schlangen vor einigen Wahlbüros und damit verbundene Wartezeiten könnten in vielen Fällen Wählerinnen und Wähler gewesen sein, die vergleichsweise lange in den Wahlkabinen verweilten, weil sie erst vor Ort ihre Wahlscheine ausfüllten. Dies erklärten übereinstimmend der Wahlleiter des Landkreisbüros Karlsruhe und die Pressesprecherin aus der Gemeinde Pfinztal. Alle, die bis 18 Uhr in der Schlange vor dem Wahllokal gestanden hatten, durften ihre Stimme abgeben.
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