Erster Bürgerentscheid in der Gemeinde

Bürger in Dobel stimmen gegen Neubaugebiet nahe Waldstück

Stand
Autor/in
Ekkehard Jayme
Sven Huck
Ein Bild von Sven Huck

In Dobel soll kein Baugebiet nahe einem Waldstück entstehen. Bei einem Bürgerentscheid hat die Mehrheit dafür gestimmt, den Bebauungsplan aufzuheben.

Bei dem Bürgerentscheid in der Gemeinde Dobel am Sonntag stimmten knapp 74 Prozent mit Ja - also dafür, den Bebauungsplan aufzuheben.

Neuer Bürgerentscheid kann Entscheidung ändern

Das bedeutet, dass in den nächsten drei Jahren erstmal kein Baugebiet in der Nähe des Waldstücks entstehen wird, heißt es auf der Website der Gemeinde Dobel. Die Entscheidung kann innerhalb von drei Jahren durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.

Für die Pläne des Wohngebiets waren gut 26 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 48 Prozent.

Bäume contra Bauplätze

Es ging bei dem Bürgerentscheid um einen Bebauungsplan, den der Gemeinderat von Dobel im November vergangenen Jahres beschlossen hatte. Am Ortsrand an der Höhenstraße sollte ein Neubaugebiet entstehen, dem 1,5 Hektar Wald weichen müssten. Um das Vorhaben wird in der Nordschwarzwald-Gemeinde seit Monaten gestritten.

Kritiker des Neubaugebiets halten die Abholzung der Bäume in Zeiten des Klimawandels für unverantwortlich und befürchten zudem hohe Erschließungskosten. Die Gegner brachten schließlich den Bürgerentscheid auf den Weg. Die Befürworter verweisen dagegen auf seit Jahren fehlendes Bauland, was das Wachstum von Dobel hemme. Das im Bebauungsplan ausgewiesene Areal sei die einzige größere Fläche im Besitz der Gemeinde, die als Bauland dienen könne.

Rund 2.000 Stimmberechtigte bei Bürgerentscheid

Die Frage auf dem Stimmzettel lautete: "Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss für einen Bebauungsplan aufgehoben wird?" Um den Gemeinderatsbeschluss für ein mögliches Neubaugebiet an der Höhenstraße aufzuheben, musste die Mehrheit, mindestens aber 20 Prozent aller Wahlberechtigten, mit "Ja" stimmen. Stimmberechtigt beim Bürgerentscheid waren rund 2.000 Dobler ab 16 Jahre.

Bürgerentscheid im Vorfeld auf der Kippe

Der Bürgerentscheid wäre im Vorfeld beinahe gescheitert. Das dafür erforderliche Bürgerbegehren hatte im April die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat um eine Stimme verfehlt. Das Landratsamt in Calw hatte dann im Nachgang entschieden, dass das Bürgervotum über das geplante Baugebiet in Dobel dennoch stattfinden kann.

Karlsruhe

Entscheidung im Gemeinderat Fuß- und Radentscheid: Darum wird es wohl keinen Bürgerentscheid in Karlsruhe geben

Der Karlsruher Gemeinderat hat das geplante Bürgerbegehren zum Fuß- und Radverkehr für rechtlich unzulässig erklärt. Damit wird es voraussichtlich keinen Bürgerentscheid geben.

SWR4 BW am Nachmittag SWR4 Baden-Württemberg

Waghäusel

Nach Bürgerentscheid Warum Tiefengeothermie in Waghäusel noch nicht vom Tisch ist

Waghäusel darf der Deutschen Erdwärme keine städtischen Flächen zur Verfügung stellen, um dort ein Tiefengeothermie-Kraftwerk zu bauen. Bohrungen könnte es dennoch geben.

SWR4 BW aus dem Studio Karlsruhe SWR4 BW aus dem Studio Karlsruhe

Stand
Autor/in
Ekkehard Jayme
Sven Huck
Ein Bild von Sven Huck

Mehr von SWR Aktuell Baden-Württemberg

Baden-Württemberg

Die wichtigsten News direkt aufs Handy SWR Aktuell Baden-Württemberg ist jetzt auch auf WhatsApp

Der WhatsApp-Kanal von SWR Aktuell bietet die wichtigsten Nachrichten aus Baden-Württemberg, kompakt und abwechslungsreich. So funktioniert er - und so können Sie ihn abonnieren.

Baden-Württemberg

SWR Aktuell - der Morgen in Baden-Württemberg Jetzt abonnieren: Newsletter mit BW-Nachrichten am Morgen!

Sie wollen morgens auf dem neuesten Stand sein? Dann abonnieren Sie "SWR Aktuell - der Morgen in BW". Die News aus Ihrem Bundesland ganz bequem in Ihrem Mailpostfach.

Reportagen, Shorts und Erklärvideos SWR Aktuell nun mit eigenem YouTube-Kanal am Start

Ab sofort ist SWR Aktuell auch bei YouTube mit einem eigenen Kanal zu finden. Damit ist die Nachrichtenmarke des SWR künftig neben Instagram und Facebook auch auf der wichtigsten Nachrichtenplattform präsent.