Starkregenereignisse nehmen in BW zu - das haben die Überschwemmungen der letzten Tage gezeigt. Wie gut das Land in Extremfällen gewappnet ist, kann selbst Ministerpräsident Kretschmann nicht klar beantworten.
Starkregenereignisse und Überflutungen werden auch in Baden-Württemberg immer wahrscheinlicher. Anfang Mai hat es beispielweise in Balingen so viel geregnet, dass vor allem die Ortsmitte von überfluteten Kellern und Straßen, Geröll und Schlammabgängen betroffen war. Schwere Gewitter haben auch in den vergangenen Tagen in mehreren Regionen in Baden-Württenberg zu Überschwemmungen geführt und Schäden verursacht.
Kretschmann für Versicherungspflicht gegen Elementarschäden
Ist das Land also nicht gut genug auf solche Ereignisse vorbereitet? Darauf hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) keine eindeutige Antwort. Bei der Landespressekonferenz am Dienstag sagte er auf Nachfrage des SWR: "Das weiß ich nicht wirklich. Das ist einfach eine Frage der Ereignisse selber: Wie stark ist das Hochwasser? Wie stark ist der Regen? Welche Kommune (...) ist darauf vorbereitet?"
An dem Problem arbeite das Land schon seit er in der Landespolitik sei. Wichtig sei ihm, dass es für Hausbesitzerinnen und -besitzer eine Pflicht geben sollte, sich gegen Elementarschäden zu versichern. Das müsste aber der Bund entscheiden. Kretschmann setze sich schon länger dafür ein, aber bisher ohne Erfolg.
Was tun das Land BW und die Kommunen gegen Überflutungen?
Grundsätzlich ist das Land laut Wassergesetz für große und wichtige Gewässer zuständig - also zum Beispiel den Rhein oder auch den Bodensee. Das sind sogenannte Gewässer erster Ordnung. Die Kommunen sind für alles andere zuständig.
Das Land saniert zum Beispiel im Raum Karlsruhe Hochwasserschutzdämme oder stellt Überflutungsflächen am Rhein wieder her, die beim Ausbau des Flusses verloren gegangen sind.
Die Kommunen setzen solche Maßnahmen für ihre Gewässer um. Außerdem sind sie dazu angehalten, sich um ein eigenes Hochwasser-Risikomanagement zu kümmern - das Land unterstützt die Kommunen dabei mit Fördergeldern. Beim Hochwasser-Risikomanagement geht es nicht nur um Dämme oder Überflutungsflächen, sondern auch darum, die Bürgerinnen und Bürger zu informieren und für den Notfall zum Beispiel Einsatzpläne vorzubereiten.
Hochwasserschutz kostet viel Geld
Dabei ist Hochwasserschutz nicht billig. Die Kosten für Hochwasserschutz lagen allein im Jahr 2022 bei knapp 130 Millionen Euro - für eigene Maßnahmen und für Maßnahmen der Kommunen. Für 2023 stehen 115 Millionen Euro zur Verfügung.
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