Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag Vertreter der Autoindustrie zu einem Mobilitätsgipfel empfangen. Auch der neue Vorstandsvorsitzende der ZF Friedrichshafen, Holger Klein, nahm daran teil.
Holger Klein ist erst seit Jahresbeginn Chef bei ZF und wurde nun bereits im Kanzleramt erwartet. Ein Unternehmenssprecher bestätigte die Teilnahme des Vorstandsvorsitzenden am Mobilitätsgipfel in Berlin gegenüber dem SWR. Klein vertrat die Autozulieferbranche - weiter wollte sich der Konzern dazu nicht äußern. Vom Bodensee nach Berlin gereist war auch der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von ZF, Achim Dietrich. Er habe schon an sogenannten "Autogipfel-Treffen" unter Bundeskanzlerin Angela Merkel teilgenommen, sagt der Sprecher des Gesamtbetriebsrates. Das Treffen mit Olaf Scholz (SPD) empfand Dietrich als sehr konstruktiv. Im Fokus habe der Klimaschutz gestanden.
In weiteren Gesprächen solle nun unter anderem über eine künftige Infrastruktur diskutiert werden, so Dietrich.
Spitzentreffen im Stillen
Das Treffen im Kanzleramt wurde nicht öffentlich angekündigt. Medienberichten zufolge kamen aber auch die Vorstandsvorsitzenden von Mercedes, BMW und VW sowie IG-Metall-Chef Jörg Hofmann. Dazu waren auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dabei. Kanzler Scholz wollte mit ihnen über die Mobilitätswende und den Klimaschutz reden.
Automobilbranche steht vor großen Herausforderungen
Beim nachhaltigen Umbau der Autoindustrie steht die Bundesregierung vor Problemen: Sie muss die Bedingungen schaffen, dass die Unternehmen genug Elektroautos produzieren und die Menschen sie auch kaufen. Zugleich sollen Entwicklung und Produktion möglichst im Land und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Lösungen will der Bund gemeinsam mit der Branche entwickeln. Der Kanzler hat deswegen die "Strategieplattform Transformation Automobil- und Mobilitätswirtschaft" ins Leben gerufen.
Kritik am Mobilitätsgipfel
Kritisiert wurde das Treffen von Verkehrsverbänden wie dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) oder Allianz pro Schiene, weil vor allem Vertreter der Autobranche eingeladen worden seien.
"Das Kanzleramt betreibt hier Etikettenschwindel und beweist, dass es die Transformation der Mobilitätswirtschaft nicht im Großen und Ganzen denkt, sondern Mobilität mit E-Auto gleichsetzt."
In einer gemeinsamen Erklärung forderten die vier Verbände ADFC, Allianz pro Schiene, Zukunft Fahrrad und Zweirad-Industrie-Verband (ZIV) Kanzler Scholz auf, die Verkehrswende zur Chefsache zu machen. Der Verkehrssektor habe seine CO2-Einsparziele nicht erreicht.
"Fahrradförderung wirkt schnell und ist kosteneffizient. Es ist Pflichtprogramm, jetzt alles aus dem Fahrrad rauszuholen. Klimaschutz ohne Fahrrad und E-Bike ist wie Schach ohne Dame."
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