Das war der Dienstag in Baden-Württemberg
Zahl der Touristen bleibt noch lange niedrig
22:23 Uhr
Die Welttourismusorganisation (UNWTO) schätzt, dass frühestens 2024 wieder so viele Touristen auf Reisen sein werden wie vor der Pandemie. Im ersten Coronajahr 2020 seien die Einnahmen der Branche international um 72 Prozent eingebrochen, erklärte die UN-Organisation am Dienstag in Madrid. 2021 gab es dann ein leichtes Plus von vier Prozent, das werde aber gerade von der Ausbreitung der Omikron-Variante zunichte gemacht. Allerdings habe es regional große Unterschiede gegeben, was mit unterschiedlichen Reisebeschränkungen, Impfquoten und "dem Vertrauen der Reisenden" zusammenhinge. Für dieses Jahr prognostiziert die UNWTO einen Anstieg der Touristenzahlen um 30 bis 78 Prozent.
Grammy-Verleihung auf April verschoben
21:50 Uhr
Die Verleihung der Grammy-Musikpreise ist wegen der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante vom 31. Januar auf den 3. April verschoben worden. Die Gala soll in Las Vegas stattfinden. Das teilten die Veranstalter in Los Angeles mit. Die Nominierungen sind bereits seit November bekannt. Als Favorit gilt der Musiker Jon Batiste, der in elf Kategorien nominiert wurde. Aber auch Justin Bieber, Billie Eilish oder Olivia Rodrigo haben Chancen, einen der begehrtesten Musikpreise der Welt zu gewinnen.
Sieben-Tage-Inzidenz in Frankreich über 3.000
21:42 Uhr
Frankreich hat mit knapp 465.000 gemeldeten Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages einen neuen Höchstwert verzeichnet. Laut französischer Gesundheitsbehörde lag die Sieben-Tage-Inzidenz zuletzt bei 3.063. Seit einigen Wochen steigen die Fallzahlen in Frankreich rasant an. Angesichts dessen will Frankreichs Regierung weitere Anreize für eine Corona-Impfung setzen und die Regeln für Ungeimpfte deutlich verschärfen.
Waldmössingen: Eltern unterrichten ihre Kinder selbst
21:15 Uhr
Die Schulaufsicht im Kreis Rottweil hat ein Problem. Fünf Familien im Schramberger Stadtteil Waldmössingen sind dort gegen die Test- und Maskenpflicht an den Schulen. Deshalb werden die Kinder offenbar von den Eltern unterrichtet. Die sogenannte "Corona-Schule" kennt in Waldmössingen jeder. Sie spaltet den Ort.
Corona-Impfstoffhersteller spült Geld in Staatskassen
18:58 Uhr
Im Finanzausgleich der Bundesländer steigt Rheinland-Pfalz vom Nehmer- zum Geberland auf - vor allem wegen der enormen Profite des in Mainz ansässigen Pharmaunternehmens BioNTech. Im Jahr 2020 hatte Rheinland-Pfalz noch 334 Millionen Euro aus dem Finanzausgleich bekommen; bis Ende November 2021 standen dann aber 155 Millionen Euro auf dem Geberkonto des Bundeslandes, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete. Diese Entwicklung sei vor allem auf die extrem guten Geschäfte des Corona-Impfstoffherstellers BioNTech zurückzuführen, berichtete die Zeitung. BioNTech habe alleine in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres mehr als sieben Milliarden Euro Gewinn erwirtschaftet.
Flughafen Friedrichshafen will 2022 aus der Krise
18:37 Uhr
Der Bodensee-Airport in Friedrichshafen (Bodenseekreis) ist zufrieden mit der Bilanz eines "schwierigen Corona-Jahres 2021". Die Passagierzahlen seien gegenüber dem Vorjahr um gut sechs Prozent gestiegen, teilte das Unternehmen mit.
Corona-Warn-App hat bisher rund 130 Millionen Euro gekostet
18:25 Uhr
Die offizielle Corona-Warn-App hat den Bund bisher rund 130 Millionen Euro gekostet. In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion schlüsselt die Bundesregierung die Kosten auf: Entwicklung, Weiterentwicklung und Betrieb in den vergangenen zwei Jahren gut 116 Millionen Euro, Werbung für die App knapp 14 Millionen Euro und monatliche Betriebskosten bislang durchschnittlich knapp vier Millionen Euro. Die Corona-Warn-App für Smartphones ist seit dem Start im Juni 2020 nach Angaben des Robert Koch-Instituts mittlerweile 40,7 Millionen Mal heruntergeladen worden. Sie soll dazu beitragen, Infektionsketten einzudämmen. Dafür registriert die App anonymisiert Menschen, die sich für längere Zeit in einem Abstand von zwei Metern oder weniger befunden haben, als Risikokontakte.
Inzidenz in BW auf neuem Höchststand
17:59 Uhr
Die landesweite Coronavirus-Sieben-Tage-Inzidenz hat in Baden-Württemberg einen neuen Höchststand erreicht. Nach aktuellen Daten des Landesgesundheitsamts (Dienstag, Stand: 16 Uhr) beträgt der Wert derzeit 575,6 (nach 549,8 am Vortag) - seit Beginn der Pandemie war der Wert noch nie so hoch. Gleichzeitig sank die Zahl der Covid-19-Fälle auf Intensivstationen im Land um weitere zehn Patienten auf aktuell 330. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz stieg dagegen um 0,5 im Vergleich zum Vortag auf jetzt 3,4. Elf weitere Personen sind in Zusammenhang mit Covid-19 gestorben (gesamt für Baden-Württemberg: 13.463). Die Zahl der nachgewiesenen Omikron-Fälle stieg im Vergleich zum Vortag um 2.249 an.
Stichproben-Kontrollen bei Maskenpflicht und Ausgangssperren
17:42 Uhr
Von der Ausgangssperre für Nichtgeimpfte und Nichtgenesene sind immer mehr Kreise betroffen. Seit knapp einer Woche gilt die FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen. Ob das eingehalten wird, wird stichprobenartig kontrolliert.
Zweitimpfung bei Johnson & Johnson nötig
17:32 Uhr
Bis Anfang kommenden Monats sollen in Deutschland die digitalen Impfnachweise an jüngste EU-Vorgaben sowie an Erkenntnisse zur Wirksamkeit des Impfstoffs von Johnson & Johnson angepasst werden. Umgesetzt werden soll damit die Vorgabe der Europäischen Union, nach der Impfzertifikate in der EU künftig nur noch neun Monate nach der Grundimmunisierung gegen das Coronavirus gültig sind, wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums mitteilte. Im Zuge dessen sollen in Deutschland demnach auch die Vorgaben für eine Impfung mit dem Vakzin von Johnson & Johnson geändert werden. Als geimpft mit vollständigem Grundschutz gilt man in Deutschland künftig erst dann, wenn auf die Johnson & Johnson-Erstimpfung eine zweite Impfung erfolgt, so der Sprecher. Betroffen von den Änderungen sind in Baden-Württemberg etwa eine halbe Million Menschen, die laut Robert Koch-Institut (RKI) bislang mit dem Johnson & Johnson erstgeimpft worden sind.
Pflegeheime und Diakonie kritisieren Impfpflicht im Gesundheitswesen
16:42 Uhr
Nach den Krankenhäusern und Patientenschützern haben auch die baden-württembergischen Pflegeheime die Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen scharf kritisiert. "Das entpuppt sich als ein großes, bürokratisches Ärgernis", sagte Bernhard Schneider, Hauptgeschäftsführer der Evangelischen Heimstiftung. Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht sieht vor, dass Beschäftigte in Einrichtungen wie Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen bis zum 15. März nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind. Nach Ansicht der Diakonie Württemberg sind zur Umsetzung der berufsbezogenen Impfpflicht für Mitarbeitende des Gesundheitswesens konkretere gesetzliche Vorgaben nötig. So sei etwa unklar, was passiere, wenn nicht genügend immunisiertes Personal in einzelnen Bereichen zur Verfügung stehe.
EMA: Keine Komplikationen durch mRNA-Impfungen bei Schwangeren
16:31 Uhr
Die mRNA-Impfstoffe verursachen nach Angaben der europäischen Arzneimittelbehörde EMA keine Komplikationen bei werdenden Müttern und ihren Babys. Die Impfung senke zudem das Risiko von Krankenhausaufenthalten und Todesfällen bei Schwangeren ebenso wirksam wie bei Nicht-Schwangeren, erklärt die EMA nach einer Auswertung von Studien mit rund 65.000 Schwangerschaften in verschiedenen Stadien. Die häufigsten Nebenwirkungen der Impfstoffe entsprachen demnach denen der geimpften Bevölkerung insgesamt. Da eine Schwangerschaft bisher mit einem höheren Risiko für eine schwere Covid-Infektion in Verbindung gebracht werde, werde Schwangeren empfohlen, sich impfen zu lassen.
PCR-Testzahlen auf Allzeithoch
16:21 Uhr
Angesichts der sich rasant ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus hat der Laborverband ALM einen Höchstwert an PCR-Testungen pro Woche verzeichnet. In der vergangenen Woche bis zum Sonntag seien in den fachärztlichen Laboren in Deutschland etwa 1,95 Millionen PCR-Tests durchgeführt worden - mehr als je zuvor in der Pandemie, teilte der Verband mit. "Die Lage ist tatsächlich ernst, die Labore sind an den Kapazitätsgrenzen und darüber hinaus", sagte der ALM-Vorsitzende Michael Müller. Um eine Überlastung der Labore und der Fachkräfte zu vermeiden, müssten PCR-Tests, wo es sinnvoll und möglich sei, zum Beispiel durch Antigentests ersetzt werden, so Müller. Er verwies auf hochwertige laborbasierte Antigentests, die ein "qualitätsgesichertes und laborärztlich befundetes" Ergebnis liefern könnten und den Bedarf an PCR-Tests sinnvoll reduzierten.
Kurz vor Spiel gegen Polen: Zwei weitere Corona-Fälle bei deutschen Handballern
16:08 Uhr
Wenige Stunden vor dem abschließenden Vorrundenspiel der deutschen Handballer bei der Europameisterschaft gegen Polen hat es zwei weitere positive Corona-Fälle im DHB-Team gegeben. Nach den Infektionen von Torwart Till Klimpke und Marcel Schiller von Bundesligist Frisch auf Göppingen fallen insgesamt neun Akteure für die heutige Partie aus. Alle betroffenen Spieler haben sich in eine Quarantäne begeben. Wann sie wieder eingesetzt werden können, ist noch offen. Für die deutsche Mannschaft geht es im Spiel gegen Polen um eine gute Ausgangsposition für die Hauptrunde.
Corona-Varianten: Wie entwickelt sich die Pandemie weiter?
15:08 Uhr
Laut Hochrechnungen wird sich bald über die Hälfte der Europäer mit Omikron angesteckt haben. Helfen neue Medikamente gegen schwere Verläufe? Und wird es noch weitere Mutationen wie Omikron geben?
Virusmutationen Corona-Pandemie: Was kommt nach der Omikron-Variante?
Laut Hochrechnungen wird sich bald über die Hälfte der Europäer mit Omikron angesteckt haben. Helfen neue Medikamente gegen schwere Verläufe? Und was kommt nach Omikron?
Mehr Menschen im Land bei Protesten auf der Straße
14:14 Uhr
Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg haben sich am Montagabend landesweit insgesamt etwa 64.700 Personen an 326 Versammlungen beteiligt. Diese Zahlen nannte das Innenministerium am Dienstag. Lediglich 51 Versammlungen seien angemeldet gewesen. An 29 Orten in Baden-Württemberg fanden laut Innenministerium angemeldete Gegenkundgebungen statt. Daran beteiligten sich etwa 3.800 Menschen. Meldungen über Zwischenfälle am Montagabend wurden nicht bekannt. Im Wochenvergleich stieg die Zahl der Protestierenden: Am Montag der vergangenen Woche waren es noch mehr als 50.000 Menschen gewesen, um ihre Meinung zur Corona-Politik kundzutun.
Totimpfstoffe als Ausweg für Impfskeptiker
14:01 Uhr
Corona-Impfungen mit dem Präparat des US-Herstellers Novavax sollen voraussichtlich Ende Februar in Deutschland starten können. Laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll der sogenannte Totimpfstoff besonders denjenigen zur Verfügung stehen, die diese Art der Impfung bevorzugten. Das Mittel von Novavax wurde kürzlich als fünfter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen. Zwei Dosen werden im Abstand von etwa drei Wochen gespritzt. Es handelt sich um einen Proteinimpfstoff - er basiert also auf einer anderen Technologie als die bisher verfügbaren mRNA- und Vektor-Impfstoffe.
Kretschmann will noch keine Lockerungen der Corona-Regeln zusagen
13:30 Uhr
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will trotz der absehbar milderen Krankheitsverläufe der Omikron-Variante noch keine Lockerungen der Corona-Regeln zusagen. Klar sei aber, dass die Landesregierung mit der nächsten Verordnung Anfang Februar "neue Spielregeln" aufstellen müsse. Die Daten zu den Konsequenzen der Omikron-Variante für das Gesundheitswesen seien aber noch nicht belastbar, erklärte Kretschmann. Erste Trends zeigten, dass es weniger schwere Verläufe gebe. Kretschmann zeigte sich besorgt über die gleichzeitig steigenden Inzidenzen. Wenn die Zahl der Ansteckungen deutlich hochgehe, könnte sich auch die derzeit entspanntere Lage auf den Intensivstationen wieder verschärfen.
Gericht verurteilt Erzieherin wegen Impfausweis-Fälschung zu Geldstrafe
13:19 Uhr
Das Amtsgericht Lörrach hat eine 28-jährige Erzieherin aus Schopfheim (Kreis Lörrach) wegen der Fälschung eines Impfausweises zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt. Die Frau kann innerhalb einer Woche gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen. Die junge Frau hatte sich von einem Bekannten einen gefälschten Impfausweis machen lassen und in einer Schopfheimer Apotheke versucht, so an ein digitales Corona-Impfzertifikat zu kommen. Dem Apothekenpersonal war aber aufgefallen, dass der Stempel im Impfausweis mit der Aufschrift "Kreisimpfzentrum Waldshut-Tiengen" gefälscht war. Die nun vom Lörracher Amtsgericht verhängte Geldstrafe fällt halb so hoch aus wie von der Staatsanwaltschaft gefordert. Der Richter berücksichtigte dabei, dass die Frau geständig war und wegen Depressionen in Behandlung ist. Sie hatte die Tat mit ihrer Sorge begründet, nicht mehr als Erzieherin arbeiten zu können und sozial isoliert zu werden.
Diakonie fordert konkretere Vorgaben zur Umsetzung der Impfpflicht
13:13 Uhr
Nach Ansicht der Diakonie Württemberg sind zur Umsetzung der berufsbezogenen Impfpflicht für Mitarbeitende des Gesundheitswesens konkretere gesetzliche Vorgaben nötig. So sei etwa unklar, was passiere, wenn nicht genügend immunisiertes Personal in einzelnen Bereichen zur Verfügung stehe, heißt es in einer in Stuttgart veröffentlichten Pressemitteilung. Die berufsbezogene Impfpflicht soll zum 15. März starten. Zwar sei die Impfpflicht eine "wichtige und unverzichtbare Maßnahme im Kampf gegen das Corona-Virus", sagte Oberkirchenrätin Annette Noller, Vorstandsvorsitzende des Diakonischen Werks Württemberg. Allerdings müsse die Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur aufrechterhalten bleiben. Zudem müsse auch die Erstattung von geringeren Einnahmen geregelt werden. Falls Personal ausfalle, könnten weniger Bewohner oder Klienten versorgt werden. Hier seien die Einrichtungen auf Ausgleichszahlungen angewiesen.
Neue Version der Corona-Warn-App zeigt 2G oder 3G-Status an
11:50 Uhr
Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes ist in einer neuen Version in der Lage, gültige Impf- oder Genesenenzertifikate sowie einen digitalen Testnachweis in einen Gesamtstatus zusammenzufassen. Das teilten die Betreiber der App, die SAP und Deutsche Telekom, in einem Blogeintrag mit. Die Version 2.16.1 war am Vormittag bereits im App-Store von Apple für das iPhone verfügbar. Für Android-Smartphones soll die Version bis zum Mittwochabend zur Verfügung stehen. Damit die unterschiedlichen Zertifikate richtig zu einem Gesamtstatus zusammengefasst werden können, müssen die Details der Nachweise übereinstimmen. Das betrifft Daten wie das Geburtsdatum, sämtliche Vornamen und die Schreibweise des Namens. In der App werden dann vier verschiedene Kombi-Anzeigen dargestellt: "2G", "2G+", "3G" und "3G+". Allerdings hat das Update zurzeit noch ein Problem: Booster-Geimpfte gelten eigentlich als 2G+, in der App werden sie aber nur als 2G angezeigt. Die Entwickler sagen, sie arbeiten an dem Problem.
Caritas-Umfrage: Corona lässt das Wir-Gefühl in der Gesellschaft schwinden
11:29 Uhr
Die Corona-Krise lässt das Zusammenhaltsgefühl in der Gesellschaft schwinden. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag des Deutschen Caritasverbandes hervor. Demnach sind 72 Prozent der Befragten der Meinung, der gesellschaftliche Zusammenhalt habe unter der Pandemie abgenommen oder sogar «deutlich» (37 Prozent) gelitten. Nur knapp ein Drittel der Bevölkerung glaubt, dass Parteien und Regierungen das Wir-Gefühl fördern können. Bei den 14- bis 29-Jährigen ist der Anteil mit 17 Prozent besonders niedrig. Offenbar wirke sich bei den Jüngeren aus, dass viele der Corona-Maßnahmen vor allem im ersten Jahr der Pandemie sie besonders belastet hätten, hieß es.
2G-Regelung im Handel könnte Konjunkturbremse werden
11:07 Uhr
Wegen der 2G-Regeln im Einzelhandel sind aus Sicht des Mittelstandsverbundes die Umsätze von Unternehmen unter Druck geraten. Hauptgeschäftsführer Ludwig Veltmann sagte, die anhaltenden pandemiebedingten Einschränkungen und das damit verbundene Kundenverhalten könnten sich zu einer Konjunkturbremse auswachsen. Gerade kleine und mittlere Handels- und Dienstleistungsunternehmen könnten krisenbedingt erheblichen Schaden nehmen. Nach einer Konjunkturumfrage des Verbandes schätzen mehr als ein Drittel der befragten Unternehmen ihre Umsatzeinbußen aufgrund der 2G-Regeln auf 10 bis 30 Prozent.
Timo Werner nach Corona-Infektion stark beeinträchtigt
10:51 Uhr
Fußball-Nationalspieler Timo Werner aus Stuttgart ist durch seine Corona-Infektion Ende vergangenen Jahres körperlich sehr beeinträchtigt worden. Dem TV-Sender Sky Sport sagte der ehemalige VfB-Stürmer, das Virus habe ihn schon ein bisschen schlimmer erwischt. "Da bin ich auch froh, dass mich die medizinische Abteilung eher langsam wieder an den Spielbetrieb herangeführt hat", so Werner.
Urteil zu Impfpass-Fälschung in Lörrach erwartet
10:17 Uhr
Im Prozess um eine Impfpass-Fälschung wird heute am Amtsgericht Lörrach das Urteil erwartet. Angeklagt ist eine Frau, die sich in einer Apotheke mit einem gefälschten Impfausweis ein digitales Impfzertifikat ausstellen lassen wollte. Ihr wird Urkundenfälschung vorgeworfen, was mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden kann. Die Polizei vermeldet hunderte Anzeigen wegen gefälschter Impfpässe. Das Lörracher Urteil wäre eines der ersten zu dieser Thematik.
Pflegerat rechnet mit Kündigungen wegen Impfpflicht
10:01 Uhr
Der Deutsche Pflegerat geht davon aus, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab Mitte März zu Kündigungen in der Branche führt. Dies betreffe weniger das Pflegefachpersonal, sondern unterstützende Tätigkeiten wie Betreuungsassistenten, sagte Pflegerats-Präsidentin Christine Vogler den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Gleiche gelte für Küchen- oder Reinigungskräfte in den Einrichtungen. In diesen Berufsgruppen herrsche "eine etwas geringe Impfquote", so Vogler.
Demos gegen Corona-Maßnahmen belasten Brackenheim
9:47 Uhr
Seit Wochen finden in Brackenheim (Kreis Heilbronn) jede Woche Demonstrationsveranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Die Proteste sind eine Belastung für die Stadt und die Ordnungsbehörden. Gestern demonstrierten laut Polizei rund 1.900 Menschen in der Stadt mit rund 16.000 Einwohnern, so viele wie noch nie.
Rottweiler Narren-Peitschen gegen Corona-Demo
9:19 Uhr
In Rottweil haben sich gestern Abend rund 1.000 Menschen zu einer nicht genehmigten Versammlung gegen die Corona-Regeln getroffen. Es gab zwei Gegen-Demonstrationen. Neben einer angemeldeten Mahnwache haben auch Narren mit Peitschenknallen - dem sogenannten "Klepfen" - gegen die Versammlung protestiert. Zu der Aktion wurde über soziale Medien aufgerufen. Mehrere Narren haben den Platz unterhalb des Schwarzen Tores mit ihren Peitschen für sich vereinnahmt und die Corona-Versammlung somit verdrängt. Dass nach dem Dreikönigstag in Rottweil geklepft wird, ist aber nicht ungewöhnlich - allerdings passiert dies normalerweise außerhalb der Kernstadt.
Badener Handelsverband fordert Nachbesserung bei Überbrückungshilfen
9:07 Uhr
In der Kurpfalz beklagen die Händler ein Umsatzminus von rund einem Drittel durch Corona-Regeln wie 2G und FFP2-Maskenpflicht. Swen Rubel vom Einzelhandelsverband Nordbaden fordert deshalb eine Nachbesserung bei den Überbrückungshilfen. Im SWR sagte er, der Handel habe derzeit die sogenannte "Saure Gurken Zeit". Außerdem sei das Weihnachtsgeschäft nicht gut gelaufen. Zwar bekämen Unternehmen bei einem Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat 2019 ihre Betriebskosten anteilig erstattet. Dies reiche aber nicht aus.
Lauterbach warnt vor Erstellung eines Impfregisters
8:21 Uhr
In der Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht spricht sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach gegen ein Impfregister aus. "Wir können die Impfpflicht monitorieren, auch ohne Impfregister", sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. "Ich warne davor, ein Impfregister zu nutzen". Der Aufbau eines Impfregisters dauere lange und sei auch datenschutzrechtlich nicht unumstritten, so Lauterbach weiter.
Prozess: Edeka-Marktleiter befreite Beschäftigte von Maskenpflicht
8:03 Uhr
Ein Supermarktleiter in Loßburg (Kreis Freudenstadt) hat seinen Job verloren, weil er seine Beschäftigten von der Maskenpflicht befreit hatte. Der Mann reichte daraufhin Klage gegen seine Kündigung bei Edeka ein. Heute beginnt der Prozess vor dem Arbeitsgericht Pforzheim.
VdK-Präsidentin: FFP2-Masken für viele zu teuer
7:51 Uhr
Der Sozialverband VdK fordert Unterstützung für Hartz-IV-Empfänger in der Corona-Pandemie. Angesichts der Gefahren durch die Omikron-Variante des Virus sollte der Staat die Kosten für FFP2-Masken übernehmen. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte, für jene, "die kaum über die Runden kommen, wie Pflegebedürftige, Menschen mit kleinen Renten und Grundsicherungsbezieher, sind regelmäßig frische FFP2-Masken zu teuer". Im Moment seien im Hartz-IV-Regelsatz für Gesundheitskosten 17 Euro im Monat vorgesehen. Das sei viel zu wenig, so Bentele.
Viele Haushalte haben zustehende Pandemie-Hilfen nicht abgerufen
7:22 Uhr
Viele Menschen in Deutschland haben während der Pandemie keine staatliche Hilfe bekommen, obwohl sie ihnen eigentlich zugestanden hätte. Insgesamt sei jeder sechste Haushalt betroffen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung und beruft sich auf eine repräsentative Befragung des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim. Die Bundesregierung hatte in der Pandemie umfangreiche soziale Leistungen von erhöhtem Kurzarbeitergeld bis zum Kinderbonus bereitgestellt. Doch viele Haushalte beantragten diese laut dem Bericht nicht, weil sie sich nicht für berechtigt hielten. Vielen fehlten Informationen oder sie scheiterten an der Bürokratie.
Ex-Verfassungsrichter sieht Umsetzung der Impfpflicht skeptisch
6:55 Uhr
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht. "Auf der Basis des jetzigen Wissens- und Erkenntnisstands kann man meines Erachtens nicht überzeugend begründen, dass eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit entsprechen wird", schreibt Papier in einer Beurteilung, aus der die Zeitungen der Funke Mediengruppe zitieren. Derzeit sei die Sache nicht entscheidungsreif. Mit Blick auf die Erforderlichkeit einer Impfpflicht müsse geklärt werden, "ob infolge der Omikron-Mutante oder möglicherweise neuer in der Zukunft auftretender Mutanten ohne allgemeine Impfung immer noch schwerwiegende Erkrankungen in nennenswertem Umfang zu befürchten wären", schrieb der ehemalige Verfassungsrichter.
Mögliche Lockerungen: BW will Corona-Verordnung anpassen
6:07 Uhr
Baden-Württemberg will offenbar sein Stufensystem der Anti-Corona-Maßnahmen wegen der Omikron-Variante überarbeiten. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, will das Sozialministerium die Regeln in der neuen Corona-Verordnung Ende Januar anpassen. Dann könnte es in einigen Bereichen auch leichte Lockerungen geben. Minister Manfred Lucha (Grüne) wolle heute im Kabinett erste Vorschläge dazu machen, hieß es. Eigentlich hätte die Regierung die Corona-Regeln gemäß seinem Stufensystem längst lockern müssen, da die Grenzwerte vor allem bei den belegten Intensivbetten unterschritten wurden. Doch wegen der wieder steigenden Inzidenzen hatte das Land vergangene Woche entschieden, bis Ende Januar in der Alarmstufe II mit zahlreichen Einschränkungen zu bleiben. Nach der ursprünglichen Regelung müsste das Land voraussichtlich Mitte der Woche sogar zurück in die sogenannte Warnstufe gehen, dann würde wieder weitgehend 3G gelten.
Inzidenz in Deutschland erreicht neuen Höchstwert
4:50 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat den nächsten Höchstwert erreicht. Laut Dashboard des Robert Koch-Instituts (RKI) beträgt der Wert derzeit 553,2 pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Am Vortag lag die Inzidenz noch bei 528,2 und vor einer Woche bei 387,9. Es wurden 74.405 neue Infektionen mit dem Coronavirus gezählt. Damit beträgt die Gesamtzahl der Fälle seit Beginn der Pandemie 8.074.527. 193 Menschen starben innerhalb eines Tages.
