Hoher Polit-Besuch in Heilbronn: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Sonntag unter anderem am Bildungscampus mit Organisatoren des Ipai (Innovation Park Artificial Intelligence) getroffen, um sich über den geplanten Park zur Erforschung künstlicher Intelligenz zu informieren. Dieser sei extrem wichtig für die Unabhängigkeit Deutschlands und die Zukunft Europas, lobte Scholz später vor etwa 500 Zuhörerinnen und Zuhörern bei einer Veranstaltung der Heilbronner Stimme. Darauf könne Heilbronn stolz sein.
KI-Experten aus dem Ausland
Scholz sagte, aus Kalifornien wisse er, dass dort 80 Prozent der Fachkräfte im KI-Bereich aus dem Ausland stammten. Für den Erfolg des KI-Parks sei es daher wichtig, dass Experten aus dem Ausland leichter nach Deutschland kommen könnten.
Mit den Bund-Länder-Beschlüssen aus der vorigen Woche werde das möglich, meinte Scholz und gab sich auch überzeugt, dass dadurch weniger Menschen illegal ins Land kommen werden.
Scholz spottet über Tempo der Energiewende in BW
Scholz erinnerte außerdem an den Beschluss von Bund und Ländern, die Planungsverfahren zu beschleunigen. Damit werde es künftig deutlich schneller gehen, bis eine neue Windkraftanlage genehmigt sei. Auch ein leichter Spott über das Tempo der Energiewende in Baden-Württemberg war aus seinen Worten heraus zu hören.
Wir hoffen auch, dass der Windkraftausbau in Baden-Württemberg dann schneller geht.
Aktuell dauert es im Land bis zu sieben Jahre, bis eine Windkraftanlage genehmigt ist.
Es braucht "humanitäre Pausen" im Gaza-Streifen
Der Bundeskanzler sprach bei der Veranstaltung auch über außenpolitische Themen. Er warb für "humanitäre Pausen" im Krieg im Gazastreifen. Das könne Sinn machen, damit die von der Hamas festgehaltenen Geiseln freigelassen werden. "Natürlich kämpfen wir alle dafür", betonte Scholz.
Eine dauerhafte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas komme aus seiner Sicht derzeit nicht in Frage, "weil die Hamas sich dann erholen" und neue Waffen beschaffen könnte. Scholz warb erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten.
Eintrag ins Goldene Buch der Stadt
Nach anderthalb Stunden auf dem Podium im Saal Unter der Pyramide der Kreissparkasse Heilbronn trug sich der Bundeskanzler noch ins Goldene Buch der Stadt Heilbronn ein.
