Inhalte zum Thema "Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz"

Der Landrat des Kreises Kaiserslautern, Ralf Leßmeister (CDU), in einem Brief vom Land klare Regelungen, was die Erhöhung der Grundsteuer angeht.

Ein Jahr ist er im Amt wie geht's ihm und wie fühlt es sich an? Wir haben ihn gefragt, er hat geantwortet: Ohne Worte.

Nino Haase ist seit einem Jahr Oberbürgermeister von Mainz. Wir haben ihm elf Fragen gestellt antworten durfte er nur mit Blicken, Gesten und Requisiten.

Der Kreistag Vulkaneifel hat beschlossen, dass in Michelbach erst Geflüchtete einziehen, wenn alle anderen Unterkünfte belegt sind.

Die Landesregierung hat auch Landkreisen aus der Westpfalz zu spät Geld überwiesen. Für die Kredite soll jetzt das Land die Zinsen zurückzahlen.

Das Land Rheinland-Pfalz hat im vergangenen Jahr die Landkreise später als üblich mit Geld versorgt.

Wegen einer Softwarepanne haben die Kommunen in RLP im vergangenen Jahr mit einer großen Verspätung Geld von der Landesregierung bekommen.

Die Stadt Kaiserslautern tritt dem Entschuldungsfonds des Landes bei. Damit fallen zwei Drittel aller Schulden weg. Es bleiben aber Belastungen.

Deutschland liefert Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine. Politiker aus der Vorderpfalz und Südpfalz begrüßen die Entscheidung.