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Schutz für Juden – Was bringt eine Antisemitismus-Resolution?

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Michael Risel diskutiert mit
Prof. Dr. Julia Bernstein, Soziologin, Frankfurt University of Applied Sciences
Jerzy Montag, Rechtsanwalt und Richter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof
Sonja Zekri, Kulturkorrespondentin der Süddeutschen Zeitung, Berlin

Hass-Parolen im Internet, gewalttätige Übergriffe auf offener Straße, zuletzt der versuchte Anschlag auf das israelische Generalkonsulat in München: seit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 ist die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland drastisch gestiegen.

Als politische Antwort auf das zunehmend judenfeindliche Klima planen SPD, Union, Grüne und FDP eine gemeinsame Resolution: „Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken". Doch was als Zeichen der Solidarität gedacht ist, führt zu massivem Widerstand: im Kulturbetrieb, unter Juristen, bei jüdischen Intellektuellen

Warum ist diese Resolution so umstritten? Und worauf kommt es beim Kampf gegen Judenhass an?

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