Homeoffice, Homeschooling und Homeshopping: Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig schnelles Internet und ein digitalisiertes Umfeld sind. Diese Ideen haben die Parteien.
In Rheinland-Pfalz wird gerne und viel gesurft, das Land ist laut "Deutschland-Index der Digitalisierung" Spitzenreiter bei der Nutzung digitaler Angebote. Der Datenhunger ist noch längst nicht gestillt, entsprechend werden hohe Bandbreiten gebraucht. Auf der anderen Seite ist schnelles Internet noch längst nicht überall angekommen und an vielen Orten stürzen die Menschen mit ihren Handys in Funklöcher.
Was versprechen die Parteien in Rheinland-Pfalz zu Breitbandausbau und 5G? Vergleichen Sie die konkreten Vorschläge (redaktionelle Auswahl):
Digitalisierung | SPD
Digitalisierung der Kommunen fördern Glasfaserausbau vorantreibenVerwaltungsdienstleistungen künftig flächendeckend in digitaler Form, für Bürger wie für Unternehmen Bis 2025 flächendeckende Versorgung mit 4G/LTE-Mobilfunk inklusive Weichen für 5G Landesbetrieb Digitales schaffen, Fort- und Weiterbildung in einer digitalen Akademie bündeln Verstärkung des Einsatzes von Open-Source- Software Schaffung von einheitlichen digitalen Strukturen im Tourismus, Land stellt personelle Ressourcen und zentrales Digitalisierungsmanagement zur Verfügung Digitalisierung der Polizei vorantreiben, durchgehende Ausstattung mit mobilen Endgeräten, mobil nutzbaren Apps und mobilem Zugriff auf wichtige Datenbanken Digitalisierung der Schulen: flächendeckendes WLAN, Digitalscouts, Leihsystem für Endgeräte, Endgeräte für die Lehrer
Digitalisierung | CDU
Cyberhilfswerk (CHW) aufbauen: nach dem Vorbild des THW ein Hilfswerk, das bei Großschadenslagen im IT-Sicherheitsbereich Hilfe aus zivilen Berufen einsetzen kannDigitalisierung wird zur Chefsache - eigener Geschäftsbereich Digitale Strategie und Entwicklung mit Digitalminister Funklöcher schließen, landeseigene Funkmasten aufbauen - Vermietung an private MobilfunkanbieterSchneller Breitbandausbau und schnelles Internet per Funk flächendeckend vorantreiben Behördengänge und Formulare werden komplett digitalisiert, Verwaltungsaufgaben werden landeseinheitlich auf einer App gebündelt
Digitalisierung | AfD
Gründung einer Digitalagentur, Berater für Kommunen Ausbau von Mobilfunk, 5G und Glasfaserleitungen bis ans Haus vorantreiben Landeseigenes Ausbauprogramm für Glasfasernetz auflegen Glasfasergutscheine für die Bürger bei Austausch von Kupferleitungen Landeseigenes Förderprogramm, um Mobilfunklöcher zu schließen Studie zu Gesundheitsgefahren von 5G für Mensch und Tier
Digitalisierung | FDP
5G - und Breitbandausbau vorantreibenGlasfasernetz als Standard in jedem Haus, jeder Schule und PflegeeinrichtungFreies und offenes WLAN in allen öffentlich genutzten Gebäuden Verwaltung muss digital werden - intern genauso wie im BürgerkontaktDigitale Behördengänge möglich machen - zum Beispiel Antrag für Wohnwechsel oder Personalausweis, Anmeldung des Aufgebots oder Fahrzeuganmeldung Digitale und sichere Internetplattformen für Unternehmen, über die Bescheinigungen angefordert werden können Digitalisierung der Justizbehörden im Land bis 2026 Kommunen sollen auch über die Corona-Pandemie hinaus ihre Beschlüsse per Video- oder Telefonkonferenz fassen können Open Data - Öffentliche Bereitstellung von Daten, die bei der Verwaltung gesammelt werden und die nicht schutzwürdig sind: zum Beispiel Verkehrsfluss-Daten oder UmweltdatenEtablierung eines jährlichen Hackathons in Rheinland-Pfalz
Digitalisierung | Grüne
Flächendeckende Glasfaserleitungen bis ans Haus Flächendeckende Breitbandversorgung und Mobilfunkversorgung WLAN in allen Bussen, Zügen und BahnhöfenWLAN-Hotspots : in allen Landesbehörden und -ämtern, auch für BesucherFörderung des Freifunks Entwicklung einer landeseigenen "Green KI-Strategie" (Grüne Künstliche Intelligenz) Neuen Lehrstuhl für nachhaltige Künstliche Intelligenz einrichten Digitalisierung der Verwaltung , diese soll papierlos werden; Bürgerservices sollen per App abrufbar werden Datensicherheit : klare Grenzen setzen für Behörden bei der Nutzung und Speicherung personenbezogener Daten der Rheinland-PfälzerHigh-Capacity-Computing für Wirtschaft und Forschung - sichere und leistungsfähige Rechen- und Speicherkapazitäten aufbauen Stärkung der Open Data Strategie , also freie Verfügbarkeit von öffentlich gesammelten Daten und von Software, die mit öffentlichen Geldern entwickelt wurde
Digitalisierung | ÖDP
Ausbaustopp von 5G : Abklärung aller gesundheitlichen Folgen durch unabhängige StelleKünftig Genehmigungspflicht aller Mobilfunkanlagen in der Landesbauordnung Befürwortung eines nationalen Roaming : Jeder Anbieter muss die Daten von Kunden anderer Anbieter weiterleiten Ausbau Glasfaserleitungen zur stromsparenden Datenvernetzung Weitgehender Verzicht auf WLAN in Schulen und Kitas, Krankenhäuser und Pflegeheimen
Digitalisierung | Volt
Flächendeckende Versorgung mit 4G/5G Schnelles Internet in jedem Haus in Rheinland-Pfalz Flächendeckende Versorgung mit mobilem Internet entlang der Verkehrswege Flächendeckende Versorgung mit digitalem Rundfunk Kostenlose WLAN-Hotspots auf allen größeren öffentlichen Plätzen Ausbau der Funktion des Landesbeauftragten für Datenschutz Papierlose Verwaltung forcieren, Unterschriften zum Beispiel sollen digital möglich werden Moderne Computer für die öffentliche Verwaltung Unternehmen bei Abwendung von Cyberattacken unterstützen
