Die Belebung der Innenstädte ist ein Schwerpunkt der Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz. Trotz Engagements und Geld sieht es in so mancher Kommune aber öde aus - auch nach Corona.
Nur eine Straße hinter den strahlenden UNESCO-Welterbebauten in Bad Ems sieht das Straßenbild nicht ganz so glänzend aus. In der Römerstraße etwa reihen sich hintereinander: Leerstand, Leerstand, Buchladen, Sportladen, Leerstand, Leerstand, Pizzeria.
Wie in Bad Ems wirkt auch manch andere Innenstadt in Rheinland-Pfalz verlassen. Die Ampel-Landesregierung unter Federführung des FDP-geführten Wirtschaftsministeriums von Daniela Schmitt hat die Belebung der Innenstädte zu einem ihrer wichtigsten Ziele gemacht - und viele Kommunen versuchen sich an kreativen Ideen.
Bürger ins Stadtmarketing einbeziehen
Beispiel Daun: Im Kern der Eifel-Kreisstadt mit etwa 8.000 Einwohnern stehen derzeit rund 20 meist kleinere Läden leer, wie Stefanie Mayer-Augarde, Vorsitzende des Gewerbe- und Verkehrsvereins sagt. Damit dies nicht prägend für das Stadtbild werde, müssten Entscheider und die Öffentlichkeit permanent für die Notwendigkeit sensibilisiert werden, Innenstädte "mit Ideen, mit innovativen Konzepten von Leben und Arbeiten sowie mit Gastronomie und Gewerbe lebendig zu halten".
Die Kleinstadt versuche ein Stadtmarketing aufzubauen, das neben Gewerbetreibenden und Kommunalpolitikern auch die Bürger mit einbeziehe, berichtet Mayer-Augarde. Der traditionell starke Tourismus in der Vulkaneifel sei ein wichtiger Wertschöpfungsfaktor, aber eben kein Selbstläufer.
"Braucht viel Engagement und Herzblut"
Mayer-Augarde spricht von einem "permanenten Prozess, für den man viel Engagement und Herzblut braucht". Und ohne eine "langfristig aufgestellte, tatkräftige Unterstützung der Landesregierung" gehe es nicht.
Die Regierung habe es sich zum Ziel gesetzt, Städte und Gemeinden bei einer nachhaltigen Entwicklung ihrer Zentren zu unterstützen, schreibt das Wirtschaftsministerium. Demnach gibt es Programme zur Vernetzung, Workshops und verschiedene Förderprogramme. So soll der "CityBoost" etwa Konzeptionen, Marketing oder Veranstaltungen in bestimmten Bezirken finanzieren. Geplant sei hier ein Fördervolumen von 750.000 Euro. Ziel der Innenstadtpolitik müssten individuelle, in den Gemeinden gewünschte Lösungen sein, sagt Ministerin Schmitt.
Pirmasens stemmt sich gegen "Entleerung"
Pirmasens am Rande des Pfälzerwaldes galt lange als eine der ärmsten Städte der Republik. Die Kreisstadt kämpft seit vielen Jahren mit einer "Entleerung der Innenstadt", wie Talea Meenken von der Stadt sagt. Mit Projekten stemmt sich die Stadt gegen diese Entwicklung: Die ehemals größte deutsche Schuhfabrik Rheinberger wurde zu einem Dienstleistungszentrum mit touristischen Infozentrum und einem Mitmachmuseum umstrukturiert.
Die ehemalige Hauptpost wurde zur Jugendherberge, eine ehemalige Messehalle zum Medizinischen Zentrum - und in einigen alten Schuhfabriken wurden Wohnungen geschaffen. Die Fußgängerzone soll erneuert und stärker für Veranstaltungen ausgelegt werden. Wo möglich, wird Leerstand in Wohnraum umgewidmet, wie Meenken sagt.
Innenstadtkampagne in Mainz, App für Kaiserslautern
Das Innenministerium von Michael Ebling (SPD) gibt Geld für die Entwicklung der Mittel-, Oberzentren und Kommunen und damit für das Ziel der Koalition aus. Mit einem seit 2021 geförderten Modellvorhaben seien etwa die Begrünung in Trier, eine Kaiserslautern-App und eine Innenstadtkampagne in Mainz unterstützt worden, berichtet die Sprecherin des Innenministeriums, Sonja Bräuer. Rund fünf Millionen Euro stehen dafür auch im laufenden Jahr bereit. Im vergangenen Jahr hätten Städte und Kommunen von Fördermitteln in Höhe von insgesamt fast 90 Millionen Euro profitieren können.
Bingen renoviert Volkshochschule
Die Leerstände der rheinhessischen Stadt Bingen sind zwar überschaubar, gehören teils aber schon länger zum Stadtbild. "Über gezielte Ansiedlung von städtischen Einrichtungen und anderen Frequenzbringern versuchen wir dem entgegenzuwirken", heißt es im Büro des Oberbürgermeisters. Vor drei Jahren seien Stadtbibliothek, Bürgerbüro und Standesamt in der Innenstadt zusammengeführt worden. Derzeit werde die Volkshochschule am Eingang der Fußgängerzone mit Geld aus dem Stadthaushalt, Bund- und Landesprogrammen renoviert.
Ein Infopunkt über Hildegard von Bingen in der Fußgängerzone und ein Ausstellungsraum des Vereins Kunst-Spektrum Bingen in einem ehemaligen Laden sollen die Stadt beleben. 2024 werde ein Geldinstitut seinen neuen Hauptsitz am Rande der Fußgängerzone beziehen, wo lange eine brach liegende Tankstelle verfiel. Der Oberbürgermeister wünscht sich aber mehr Engagement von Gewerbetreibenden, Händlern und Vermietern.
Neuer Leerstand folgt dem alten
In Bad Ems sollen mit dem Projekt "Pro BEN" Neuansiedlungen gefördert werden. Hierbei sollen Gründer und Expansionswillige unterstützt werden. Im Sommer habe es um die 30 Leerstände in der Stadt gegeben, teilte eine Sprecherin mit. "Die Lage ändert sich kaum". Werde ein Leerstand vermittelt, komme ein neuer dazu.
